Sozialgesetzbuch

    • Jobcenter kürzt Bettler das Hartz IV

      Eine Mitarbeiterin des Jobcenters erkennt einen Bettler in der Dortmunder Innenstadt als ihren Kunden wieder. Nun werden ihm die Bezüge gekürzt, da das Jobcenter das Betteln als Nebentätigkeit einstuft. Außerdem soll Michael Hansen über seine Einnahmen Buch führen und sich beim Gewerbeamt erkunden, ob die Tätigkeit vielleicht sogar meldepflichtig sei. Beide Seiten verteidigen ihre Positionen.

      Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 169 Leser -
  • Krankenversicherung der Rentner – KVdR

    … In Deutschland gibt es nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V die Möglichkeit, dass Rentner in dem Tarif Krankenversicherung der Rentner, KVdR, versichert sind. Die KVdR ist dabei keine eigene Krankenkasse, sondern lediglich ein Versicherungstarif bei den gesetzlichen Krankenkassen. Vorteil der KVdR Der Vorteil der Versicherung in der KVdR ist, dass…

    halle.law- 154 Leser -


  • Das Bundesteilhabegesetz und die Stärkung der Schwerbehindertenvertretung

    … Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft setzen. Erklärtes Ziel ist, Menschen mit Behinderungen mehr Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen. Um dieses Ziel zu erreichen, wird auch das ehrenamtliche Engagement der Schwerbehindertenvertretungen (SBV) gestärkt. „Angesichts der stetig steigenden Anforderungen und Belastungen…

    Betriebsrat Blog- 102 Leser -
  • Unterstützung für einkommensschwache Brillenträger

    …-Konferenzen bitten die Bundestagskandidaten daher, sich für eine entsprechende Änderung im zweiten oder fünften Sozialgesetzbuch (SGB) einzusetzen. Reaktionen kamen bisher von fast allen Parteien. Die Absender bestätigten, dass ihnen die Problematik bekannt sei. Die meisten äußerten Verständnis für das Anliegen und versprachen, sich im Sinne der Vinzenz…

    sozialrechtsexperte- 107 Leser -
  • SG Karlsruhe: Fehlender Postrückläufer beim Jobcenter beweist keinen Zugang

    … Schreiben vom 24.08.2012 gemäß § 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) zum Sachverhalt angehört und gleichzeitig darauf hingewiesen, dass der Tatbestand für den Eintritt einer Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) gegeben sein könnte. Da auf das Anhörungsschreiben eine Reaktion der Klägerin nicht…

    Andere Ansicht- 119 Leser -
  • Schadensersatz wegen Verletzung auf dem Pausenhof

    … BGH, Urteil v. 30.03.2004 – AZ. VI ZR 163/03 Die Parteien sind Schüler eines Gymnasiums. Sie streiten über die Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin Schadensersatz wegen einer Körperverletzung zu leisten. Am 12. Januar 2000 hielten sich die Parteien und weitere Schüler während einer Unterrichtspause auf dem Schulhof auf. Der damals 13jährige…

    RECHTSAUSKUNFT- 73 Leser -


  • NW-News: Schaar mahnt besseren Datenschutz für Patienten an

    … weiter: Die Kassen hätten Schaar zufolge ein wirtschaftliches Interesse daran, dass bestimmte Krankheiten oder Symptome in einer bestimmten Art und Weise abgerechnet werden: "Das Interesse liegt darin, dass im Strukturausgleich zwischen den Krankenkassen diejenige Krankenkasse am meisten profitiert, die die kränksten Versicherten hat." Das schaffe…

    Tönsbergrecht- 21 Leser -
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