Sozialgesetzbuch

    • Krankenversicherung der Rentner – KVdR

      In Deutschland gibt es nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V die Möglichkeit, dass Rentner in dem Tarif Krankenversicherung der Rentner, KVdR, versichert sind. Die KVdR ist dabei keine eigene Krankenkasse, sondern lediglich ein Versicherungstarif bei den gesetzlichen Krankenkassen. Vorteil der KVdR Der Vorteil der Versicherung in der KVdR ist, dass Rentner nur auf die gesetzliche Rente, ...

      halle.law- 142 Leser -
  • Das Bundesteilhabegesetz und die Stärkung der Schwerbehindertenvertretung

    … Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft setzen. Erklärtes Ziel ist, Menschen mit Behinderungen mehr Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen. Um dieses Ziel zu erreichen, wird auch das ehrenamtliche Engagement der Schwerbehindertenvertretungen (SBV) gestärkt. „Angesichts der stetig steigenden Anforderungen und Belastungen…

    Betriebsrat Blog- 100 Leser -


  • Unterstützung für einkommensschwache Brillenträger

    … Gesetzliche Krankenversicherung vorsieht. „Die Anschaffung einer angepassten Brille, die einem sehbeeinträchtigen Menschen die uneingeschränkte Teilhabe am täglichen Leben erst ermöglicht, darf kein Privileg derjenigen bleiben, die über ein Einkommen verfügen, das über dem Arbeitslosengeld II (ALG II) liegt“, heißt es in dem Schreiben. Die Vinzenz…

    sozialrechtsexperte- 107 Leser -
  • SG Karlsruhe: Fehlender Postrückläufer beim Jobcenter beweist keinen Zugang

    … gewesen. Allein der unsubstantiierte Vortrag, die Post nicht erhalten zu haben, reiche nicht aus, Zweifel am Zugang der Einladung aufkommen zu lassen (LSG Neubrandenburg, Urteil vom 14.07.1999, Az.: L 2 AL 16/98; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.04.2003, Az.: L 13 AL 4782/02). Zudem sei das Stellenangebot am 31.07.2012 telefonisch besprochen…

    Andere Ansicht- 119 Leser -
  • Schadensersatz wegen Verletzung auf dem Pausenhof

    … verletzen, sondern eine andere Gruppe von Mädchen erschrecken wollen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung hatte keinen Erfolg, ebenso wenig wie die Revision. Nach den §§ 104 Abs. 1, 105 Abs. 1 SGB VII in Verbindung mit § 106 Abs. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII ist ein Schüler einer allgemeinbildenden Schule, der während des…

    RECHTSAUSKUNFT- 73 Leser -


  • NW-News: Schaar mahnt besseren Datenschutz für Patienten an

    … weiter: Die Kassen hätten Schaar zufolge ein wirtschaftliches Interesse daran, dass bestimmte Krankheiten oder Symptome in einer bestimmten Art und Weise abgerechnet werden: "Das Interesse liegt darin, dass im Strukturausgleich zwischen den Krankenkassen diejenige Krankenkasse am meisten profitiert, die die kränksten Versicherten hat." Das schaffe…

    Tönsbergrecht- 21 Leser -
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