Sozialgesetzbuch

  • Das Bundesteilhabegesetz und die Stärkung der Schwerbehindertenvertretung

    …, insbesondere in größeren Betrieben, ist die Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten der Schwerbehindertenvertretungen notwendig.“ So steht es in der Begründung zum Entwurf des Bundesteilhabegesetzes. Konkret werden die im Sozialgesetzbuch IX geregelten Vertretungsrechte der SBV gestärkt. Beispielsweise werden Kündigungen Schwerbehinderter in Zukunft bei…

    Betriebsrat Blog- 97 Leser -


  • Unterstützung für einkommensschwache Brillenträger

    …-Konferenzen bitten die Bundestagskandidaten daher, sich für eine entsprechende Änderung im zweiten oder fünften Sozialgesetzbuch (SGB) einzusetzen. Reaktionen kamen bisher von fast allen Parteien. Die Absender bestätigten, dass ihnen die Problematik bekannt sei. Die meisten äußerten Verständnis für das Anliegen und versprachen, sich im Sinne der Vinzenz…

    sozialrechtsexperte- 107 Leser -
  • SG Karlsruhe: Fehlender Postrückläufer beim Jobcenter beweist keinen Zugang

    … und eine Rechtsfolgenbelehrung erteilt worden. Deswegen hat die Klägerin am 11.01.2013 Klage zum Sozialgericht Karlsruhe erhoben. Zu deren Begründung führt sie aus, es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass ihr das Stellenangebot über den Briefkasten zugegangen sei. Auch nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises sei ein Zugang nicht anzunehmen. Hier…

    Andere Ansicht- 119 Leser -
  • Schadensersatz wegen Verletzung auf dem Pausenhof

    … bedenkenlosen Verhaltensweisen in einer Phase der allgemeinen Lockerung der Disziplin – insbesondere in den Pausen oder auf Klassen- fahrten oder nach Beendigung des Unterrichts oder während der Abwesenheit der Aufsichtspersonen – beruhen (vgl. Senatsurteile BGHZ 67, 279, 282 f.; vom 28. Februar 1978 – VI ZR 91/77 – VersR 1978, 441; vom 10. März 1987 – VI ZR…

    RECHTSAUSKUNFT- 73 Leser -


  • NW-News: Schaar mahnt besseren Datenschutz für Patienten an

    … weiter: Die Kassen hätten Schaar zufolge ein wirtschaftliches Interesse daran, dass bestimmte Krankheiten oder Symptome in einer bestimmten Art und Weise abgerechnet werden: "Das Interesse liegt darin, dass im Strukturausgleich zwischen den Krankenkassen diejenige Krankenkasse am meisten profitiert, die die kränksten Versicherten hat." Das schaffe…

    Tönsbergrecht- 21 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK