Sozialgericht Berlin

  • Witwenkummer: Rückzahlung von 148.692,71 Euro Rente nach Wiederheirat

    …, weit, weit, weit weg, vermeintlich weit, weit weg von der eigenen Rentenkasse. So hat das auch das Sozialgericht Berlin im Ergebnis gesehen und am 11. Dezember 2015 entschieden, dass mit einer erneuten Heirat der Anspruch auf eine Witwenrente wegfällt und dass dies auch bei einer in den USA geschlossenen Hochzeit gilt. Dadurch, dass die Klägerin…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 348 Leser -
  • Keine SGB-Extrazahlungen für Jugendweihe eines Jugendlichen

    …-II-Bezieher wollte für die anstehende Jugendweihe eine Sonderzahlung nach dem SGB II in Höhe von € 407. Dies wurde ihm vom Amt verwehrt. Die Klage blieb ohne Erfolg. Das Landessozialgericht Sachsen (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 14.11.2013, L 5 AS 175/12) sah einen Anspruch des Jugendlichen nicht. Eine Verletzung der Religionsausübungsfreiheit im…

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 38 Leser -


  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    …. hierzu BeckBlog-Beitrag vom 6.11.2012). Daraufhin hat die Bundestagsverwaltung ihre Praxis geändert. Jetzt war noch über die Beurteilung von Altfällen zu entscheiden, und zwar durch das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 14.1.2014 - S 89 KR 1744/10), da sich natürlich auch die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit dieser Tätigkeit stellte. Der vom…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 117 Leser -
  • Die 16jährige Sportlerin – und ihre angebliche Einwilligung ins Doping

    … Sportlerin eine Rente nach dem Opferentschädigungsgesetz zu gewähren. So hat das Sozialgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall einer ehemaligen Kanutin entschieden, die aufgrund der von ihrem Trainer verabreichten Dopingmittel an Brustkrebs und später auch an Hautkrebs erkrankte. Die 1968 geborene Klägerin aus Berlin besuchte von 1982 bis 1988…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 30 Leser -
  • Auswärtsspiele

    … Oberlandesgericht München Landgericht München I Amtsgericht Rosenheim Amtsgericht Sonthofen Amtsgericht Schweinfurt Landgericht Schweinfurt Berlin Sozialgericht Berlin Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Brandenburg Amtsgericht Potsdam Bremen Landgericht Bremen Hamburg Amtsgericht Hamburg-Barmbek Amtsgericht Hamburg-Mitte Hessen Amtsgericht Offenbach…

    Andere Ansicht- 55 Leser -
  • Die objektiv willkürliche Rechtswegverweisung

    …. Nachdem diese verstorben war, forderte der Kläger von der Beklagten anteilige Rückzahlung der geleisteten Beträge. Dem kam die Beklagte nur zum Teil nach. Der Kläger hat wegen eines nach seiner Auffassung offenen Rückzahlungsanspruchs in Höhe von 185 € Klage vor dem Sozialgericht Berlin erhoben. Dieses hat mit unangefochten gebliebenem Beschluss die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 60 Leser -
  • Gesetzliche Unfallversicherung bei der Verfolgung eines Taschendiebes

    … Wiederbeschaffung des geraubten Diebesgutes handelt es sich um keinen versicherten “Arbeitsunfall”. So das Sozialgericht Berlin in dem hier vorliegenden Streit über den Eintritt der gesetzlichen Unfallversicherung im Falle einer Verletzung bei der Verfolgung eines Taschendiebes im Auslandsurlaub. Der 1975 geborene Kläger, ein Biotechnologe aus…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Berliner Gerichtsbarkeit

    … Erster Termin am Sozialgericht Berlin vorüber. Auch wenn die mündliche Verhandlung über eineinhalb Stunden gedauert hat, kann sich meine Partei über ein vollumfängliches Obsiegen freuen. Das beklagte Jobcenter muss durchschnittlich 670 EUR monatlich für knapp 18 Monate nachzahlen und die Zinsen natürlich auch. Es geht um den Zeitraum 2009/2010…

    Andere Ansicht- 266 Leser -


  • Sturz in der Raucherpause – Unfallversicherung zahlt nicht

    … seine Arbeitszeit deswegen unterbricht, steht während der gesamten Pause nicht mehr unter dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Zur unversicherten Zeit zählt nicht nur die Raucherpause selbst, sondern auch der Weg vom Arbeitsplatz zur Raucherstelle und zurück. Das entschied das Sozialgericht Berlin am 23.01.2013 (S68 U 577/12…

    Quirmbach und Partner- 23 Leser -
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