Sozialgericht Berlin

  • Witwenkummer: Rückzahlung von 148.692,71 Euro Rente nach Wiederheirat

    … überlegen, ob das vielleicht auch der oder einer der Gründe sein könnte, warum “eine weibliche dritte Person” sie bei der Rentenversicherung verpetzte und diese Rentenversicherung über die Wiederheirat in Kenntnis gesetzt hat. Nicht immer sind solche anonymen Anzeigen allein vom Wunsch beseelt, dass in diesem Lande für Einhaltung von Recht und…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 350 Leser -
  • Keine SGB-Extrazahlungen für Jugendweihe eines Jugendlichen

    … Für die Jugendweihe braucht man ersteinmal Geld, schließlich muss ja die Feier finanziert werden. Im Osten ist die Jugendweihe das Gegenstück zur Konfirmation und immer noch fest etabliert. Die Frage ist, ob ein Jugendlicher hier gesonderte Sozialleistungen nach dem SGB II erhalten kann. keine Sonderzahlungen für Jugendweihen Ein jugendlicher SGB…

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 38 Leser -


  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    … Scheinselbständigkeit im Bundestag? Nein hier geht es nicht um die Abgeordneten und das Problem der Fraktionsdisziplin. Es geht um den umstrittenen Einsatz von „freien Mitarbeitern“ zur Betreuung von Veranstaltungen durch den Deutschen Bundestag. Diese Praxis ist vor einiger Zeit bekannt geworden und hatte heftige Kritik hervorgerufen (vgl…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 117 Leser -
  • Die 16jährige Sportlerin – und ihre angebliche Einwilligung ins Doping

    … Sportlerin eine Rente nach dem Opferentschädigungsgesetz zu gewähren. So hat das Sozialgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall einer ehemaligen Kanutin entschieden, die aufgrund der von ihrem Trainer verabreichten Dopingmittel an Brustkrebs und später auch an Hautkrebs erkrankte. Die 1968 geborene Klägerin aus Berlin besuchte von 1982 bis 1988…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 30 Leser -
  • Auswärtsspiele

    … Ich habe mich mal bemüht, meine Auswärtsspiele der letzten vier Berufsjahre zusammenzutragen. Da ist einiges zusammen gekommen… Baden-Württemberg Landgericht Heilbronn Sozialgericht Heilbronn Arbeitsgericht Heilbronn Amtsgericht Bad Mergentheim Amtsgericht Mannheim Landgericht Mosbach Landgericht Ellwangen Sozialgericht Stuttgart Amtsgericht…

    Andere Ansicht- 55 Leser -
  • Die objektiv willkürliche Rechtswegverweisung

    …, teils dem Sozialrecht, teils dem bürgerlichen Recht angehörenden Rechtsbeziehungen des Dreiecksverhältnisses zwischen den Parteien und der verstorbenen Hilfeempfängerin ersichtlich keine Rede sein. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14. Mai 2013 – X ARZ 167/13 Weiterlesen: Fehlerhafte Rechtswegverweisung bei insolventen Arbeitgebern Rechtswegprobleme im PKH-Verfahren Prozesskostenhilfeantrag und der zulässige Rechtsweg…

    Rechtslupein Zivilrecht- 60 Leser -
  • Gesetzliche Unfallversicherung bei der Verfolgung eines Taschendiebes

    … Wiederbeschaffung des geraubten Diebesgutes handelt es sich um keinen versicherten “Arbeitsunfall”. So das Sozialgericht Berlin in dem hier vorliegenden Streit über den Eintritt der gesetzlichen Unfallversicherung im Falle einer Verletzung bei der Verfolgung eines Taschendiebes im Auslandsurlaub. Der 1975 geborene Kläger, ein Biotechnologe aus…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Berliner Gerichtsbarkeit

    … Erster Termin am Sozialgericht Berlin vorüber. Auch wenn die mündliche Verhandlung über eineinhalb Stunden gedauert hat, kann sich meine Partei über ein vollumfängliches Obsiegen freuen. Das beklagte Jobcenter muss durchschnittlich 670 EUR monatlich für knapp 18 Monate nachzahlen und die Zinsen natürlich auch. Es geht um den Zeitraum 2009/2010…

    Andere Ansicht- 266 Leser -


  • Sturz in der Raucherpause – Unfallversicherung zahlt nicht

    …). Rechtsanwältin Sandra Deller In dem hier zu entscheidenden Fall hatte eine 46-jährige Pflegehelferin geklagt, die auf dem Rückweg von der Raucherpause mit dem Hausmeister zusammenstieß. Der verschüttete dabei einen Eimer Wasser. Auf dem nassen Boden rutschte die Klägerin aus und brach sich den rechten Arm. Die beklagte gesetzliche Unfallversicherung lehnte…

    Quirmbach und Partner- 23 Leser -
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