Sozialgericht

  • Suche auf eigenes Risiko – Unfallversicherungsschutz

    … Das Arbeitsrecht ist bekannt für seine kuriosen Fälle. Sei es die Frage inwieweit häufige Toilettenbesuche eine Gehaltskürzung rechtfertigen (Az. 6 Ca 3846/09) oder, ob der Arbeitgeber die Farbe der Unterhose eines Mitarbeiters bestimmen darf (Az. 3 TaBV 15/10). Das Sozialgericht Landshut durfte sich am 31. Juli 2017 mit einem derart untypischen…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 63 Leser -


  • Obergrenze der Miete für Hartz-IV-Empfänger in Neuss erhöht

    … Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach SGB II und SGB XII (ALG 2, Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt etc.) haben einen Anspruch darauf, dass die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft und Heizung vom Jobcenter oder dem Träger der Grundsicherung übernommen werden. Was jedoch angemessen ist, ist oft Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten…

    Breuer Blog- 282 Leser -
  • Keine Arbeitsvermittlung in eine „Rotlichtbar“

    … Bar, die durch die Klägerin auch weiterhin betrieben wird. Hier bedienen sogenannte Bardamen die Gäste, allerdings ohne selbst sexuelle Handlungen vorzunehmen. Die Klägerin meldete sich bei dem Portal „JOBBÖRSE“ an, für das in den Nutzungsbedingungen das Einstellen von Angeboten im erotischen/erotiknahen/pornografischen/Prostitutions- und…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 134 Leser -
  • Mann der Tat

    … nicht zuletzt auch das befriedigende Gefühl, abseits von Beschäftigungstherapie und irgendwelchen Fördermaßnahmen etwas zu leisten und damit ein Stück weit auf eigenen Füßen zu stehen. Genau diese Motivation brachte einen meiner Mandanten dazu, gegen die Bundesagentur für Arbeit vors Sozialgericht zu ziehen. Mein Mandant, ein junger Mann mit…

    RECHT deutlichin Arbeitsrecht- 14 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … fahrlässige Sachbeschädigung strafbar?“ – „Als fahrlässige Brandstiftung schon.“ Das ist ein Klassiker in der mündlichen Prüfung des juristischen Staatsexamens. Wann genau das der Fall ist, hat Strafrecht-FAQ erklärt. Der Beitrag Die Top Ten für den Oktober 2016 erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

    Sie hören von meinem Anwalt!- 208 Leser -
  • Drohende Obdachlosigkeit – und die Verwehrung sozialgerichtlichen Eilrechtsschutzes

    … Aus Art.19 Abs. 4 GG ergeben sich für die Gerichte Anforderungen an die Auslegung und Anwendung der jeweiligen Gesetzesbestimmungen über den Eilrechtsschutz. So sind die Fachgerichte gehalten, vorläufigen Rechtsschutz zu gewähren, wenn sonst dem Antragsteller eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten droht, die…

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Ausschluss von Sozialleistungen

    … Ein Mitgliedstaat kann Unionsbürger, die in diesen Staat zur Arbeitsuche einreisen, von bestimmten beitragsunabhängigen Sozialleistungen ausschließen. Ausländer, die nach Deutschland kommen, um Sozialhilfe zu erhalten, oder deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt, erhalten keine Leistungen der deutschen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 178 Leser -
  • Hartz IV-Kürzung für Wurstverkäuferin auf Diät

    … [Gesamt:0 Durchschnitt: 0/5] Das Sozialgericht Berlin hatte zu entscheiden, ob einer Wurstverkuferin auf Dit sie ist eine sogenannte Hartz IV-Aufstockerin- ihr Anspruch auf Hartz IV gekrzt werden darf. Nach Ansicht des Jobcenters drfe nicht verzehrte Betriebsverpflegung pauschal als Einkommen auf den Hartz IV-Anspruch angerechnet werden Dem…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 212 Leser -
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