Sozialgericht



  • Suche auf eigenes Risiko – Unfallversicherungsschutz

    … sich eine Schulterverletzung zu. Fraglich war, ob bezüglich dieser Verletzung die gesetzliche Unfallversicherung greift. Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung werden in Anspruch genommen, wenn ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall erleidet. Nach § 8 I SGB VII ist der Arbeitsunfall ein solcher Unfall, der infolge einer den…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 63 Leser -
  • Obergrenze der Miete für Hartz-IV-Empfänger in Neuss erhöht

    … Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach SGB II und SGB XII (ALG 2, Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt etc.) haben einen Anspruch darauf, dass die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft und Heizung vom Jobcenter oder dem Träger der Grundsicherung übernommen werden. Was jedoch angemessen ist, ist oft Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Ob…

    Breuer Blog- 302 Leser -
  • Keine Arbeitsvermittlung in eine „Rotlichtbar“

    … prostitutionsnahen Gewerbe untersagt ist, und stellte Arbeitsangebote für Empfangs- und Bardamen ein. Daraufhin löschte die beklagte Bundesagentur für Arbeit nicht nur die einzelnen Angebote, sondern deaktivierte auch den Account. Hiergegen legte die Klägerin erfolglos Widerspruch ein. Auf die gegen die Löschung vor dem Sozialgericht Speyer erhobene Klage…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 135 Leser -
  • Mann der Tat

    … nicht zuletzt auch das befriedigende Gefühl, abseits von Beschäftigungstherapie und irgendwelchen Fördermaßnahmen etwas zu leisten und damit ein Stück weit auf eigenen Füßen zu stehen. Genau diese Motivation brachte einen meiner Mandanten dazu, gegen die Bundesagentur für Arbeit vors Sozialgericht zu ziehen. Mein Mandant, ein junger Mann mit…

    deaktiviertin Arbeitsrecht- 14 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … welche inhaltlichen Voraussetzungen ein Bürgerbegehren erfüllen muss. Auf Sozialrecht-FAQ ging es um das Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Sozialgerichts in erster Instanz. Gegen diese ist grundsätzlich die Berufung zum Landessozialgericht zulässig. Bei geringen Streitwerten muss aber entweder das Sozialgericht selbst oder das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 212 Leser -
  • Drohende Obdachlosigkeit – und die Verwehrung sozialgerichtlichen Eilrechtsschutzes

    … Aus Art.19 Abs. 4 GG ergeben sich für die Gerichte Anforderungen an die Auslegung und Anwendung der jeweiligen Gesetzesbestimmungen über den Eilrechtsschutz. So sind die Fachgerichte gehalten, vorläufigen Rechtsschutz zu gewähren, wenn sonst dem Antragsteller eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten droht, die…

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei psychischer Zwangsstörung?

    …, sich in einer bestimmten Weise zu ernähren, bei Zwangserkrankungen nicht herstellbar sei. In seiner Zulassungsrevision rügt der Kläger beim Bundessozialgericht eine Verletzung des § 21 Abs 5 SGB II und macht geltend, das Landessozialgericht habe in unzulässiger Weise zwischen physischen und psychischen Erkrankungen differenziert und auch bei ihm…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 159 Leser -
  • Ausschluss von Sozialleistungen

    … Ein Mitgliedstaat kann Unionsbürger, die in diesen Staat zur Arbeitsuche einreisen, von bestimmten beitragsunabhängigen Sozialleistungen ausschließen. Ausländer, die nach Deutschland kommen, um Sozialhilfe zu erhalten, oder deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt, erhalten keine Leistungen der deutschen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 178 Leser -
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