Sozialgericht

    • BSG zur Mindestzahl für Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2

      In einem Verfahren gegen die KÄV Bayern war beim Bundessozialgericht die Revision eines Klägers erfolgreich, der sich mit ihr gegen die Rücknahme einer Genehmigung zur Teilnahme am Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2 als diabetologisch besonders qualifizierter Arzt wendete. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger nimmt als Arzt für ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 81 Leser -
    • Bundesrat will Sozialgerichte schneller machen

      Den Weg zu schnelleren Entscheidungen der Sozialgerichte sieht der Bundesrat in einer Vereinfachung des prozessualen Verfahrens. Die Betroffenen kommen so schneller zu ihrem Recht und die Gerichte werden entlastet. Um dieses Ziel zu erreichen hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem er das sozialgerichtliche Prozessrecht ändern will.

      JUDID- 76 Leser -


  • Kein Arbeitsunfall des sich selbst verletzenden Angreifers

    … Das Landessozialgericht Stuttgart hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der Kollegen tätlich angreift und sich dabei selbst verletzt, nicht den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung für sich beanspruchen kann. Im November 2015 kam es am Arbeitsplatz, ein Warenlager eines mittelständischen Betriebes, zu einer hitzigen Diskussion über die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 153 Leser -
  • Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier als Arbeitsunfall

    … Das Sozialgericht Aachen hat entschieden, dass der Sturz eines Versicherten während eines auf einer Dienstreise durchgeführten betrieblichen Bowling-Turniers einen Arbeitsunfall darstellen kann. Der Versicherte hatte an einer mehrtägigen betrieblichen Veranstaltung eines Partnerunternehmens seines Arbeitgebers teilgenommen. Im Rahmen jener…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 77 Leser -
  • Suche auf eigenes Risiko – Unfallversicherungsschutz

    … Das Arbeitsrecht ist bekannt für seine kuriosen Fälle. Sei es die Frage inwieweit häufige Toilettenbesuche eine Gehaltskürzung rechtfertigen (Az. 6 Ca 3846/09) oder, ob der Arbeitgeber die Farbe der Unterhose eines Mitarbeiters bestimmen darf (Az. 3 TaBV 15/10). Das Sozialgericht Landshut durfte sich am 31. Juli 2017 mit einem derart untypischen…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 63 Leser -
  • Obergrenze der Miete für Hartz-IV-Empfänger in Neuss erhöht

    …. Ob die gesetzliche Regelung überhaupt verfassungsgemäß ist, ist Gegenstand mehrerer Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Rhein-Kreis Neuss hat zur Festlegung der angeblich angemessenen Kosten einen sogenannten sozialen Mietspiegel erstellt. In diesem sind die jeweiligen Obergrenzen der Bruttokaltmiete für die verschiedenen Kommunen im…

    Breuer Blog- 332 Leser -
  • Keine Arbeitsvermittlung in eine „Rotlichtbar“

    … Die Bundesagentur für Arbeit ist nicht verpflichtet, Arbeitsangebote für Bardamen in einer an ein Erotiketablissement angeschlossenen Bar sowie für Empfangsdamen in dem Etablissement selbst in das von ihr betriebene Online-Portal „JOBBÖRSE“ einzustellen. Dies hat der 1. Senat des Landessozialgerichts gestern durch Urteil entschieden. Die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 136 Leser -
  • Mann der Tat

    … nicht zuletzt auch das befriedigende Gefühl, abseits von Beschäftigungstherapie und irgendwelchen Fördermaßnahmen etwas zu leisten und damit ein Stück weit auf eigenen Füßen zu stehen. Genau diese Motivation brachte einen meiner Mandanten dazu, gegen die Bundesagentur für Arbeit vors Sozialgericht zu ziehen. Mein Mandant, ein junger Mann mit…

    deaktiviertin Arbeitsrecht- 14 Leser -


  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange Geschichte. Die Sklaverei hat es aber, entgegen einem Gerücht, nicht erst verbieten müssen. Mehr dazu auf rechtshistorie.de. Zwischen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 212 Leser -
  • Drohende Obdachlosigkeit – und die Verwehrung sozialgerichtlichen Eilrechtsschutzes

    … Aus Art.19 Abs. 4 GG ergeben sich für die Gerichte Anforderungen an die Auslegung und Anwendung der jeweiligen Gesetzesbestimmungen über den Eilrechtsschutz. So sind die Fachgerichte gehalten, vorläufigen Rechtsschutz zu gewähren, wenn sonst dem Antragsteller eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten droht, die…

    Rechtslupe- 73 Leser -
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