Soziales Netzwerk

  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    …. Dass man Bedrohung, Nötigung oder Anstiftung zu konkreten Straftaten nicht dulden muss, ist richtig. Es gibt aber kein Recht drauf, dass man nirgends Dinge sehen muss, die einem nicht gefallen. Und man kann auch die eigene Empfindlichkeit nicht immer höher schrauben und diese anderen Menschen aufzwingen. Widerspruch, Ablehnung, Beleidigung und sogar…

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  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, warum diese problematisch sind und das Gesetz daher in einer freiheitlichen…

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  • Inhaber eines Facebook-Accounts haftet für Missbrauch durch Dritte

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 21.07.2016, Az.: 16 U 233/15 Die Grundsätze der sogenannten „Halzband“-Entscheidung des BGH zur Haftung des Inhabers eines eBay-Kontos bei missbräuchlicher Nutzung durch einen Dritten sind auch in Bezug auf einen Facebook-Account anzuwenden. Da ein Mitgliedskonto bei Facebook einer konkreten Person zugeordnet…

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  • „Freunde finden“-Funktion von Facebook ist unzulässig

    … Urteil des BGH vom 14.01.2016, Az.: I ZR 65/14 a) Einladungs-E-Mails, die der Anbieter eines sozialen Netzwerks im Internet an Empfänger sendet, die nicht Mitglieder des sozialen Netzwerks sind und in den Erhalt der E-Mails nicht ausdrücklich eingewilligt haben, stellen eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar. b) Der…

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  • Ordnungsgeld i.H.v. EUR 100.000.- gegen Facebook

    … Beschluss des LG Berlin vom 11.02.2016, Az.: 16 O 551/10 Gegen Facebook war unter anderem wegen einer AGB-Klausel, die Facebook an den von den Nutzern geposteten Inhalten ein weltweites, unentgeltliches und unterlizenzierbares Nutzungsrecht einräumte, vom LG Berlin (Urteil vom 06.03.2012, Az.: 16 O 551/10) in 1. Instanz ein Unterlassungsverbot…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Weihnachtsspezial: Hartz IV von H&M

    … Kostenlose 250 € oder 500 € Gutscheine von H&M und Co überfluten Facebook. Mimikama warnen fast täglich davor, doch die Seuche kann man scheinbar nicht stoppen. Die Euphorie endet immer im schmerzhaften Erwachen in der bösen Abofalle. Der 250 € Gutschein ist nichts anderes, als das duftende Stück Käse in der Mäusefalle. Die Gier macht leider…

    Tobias Röttger/ Infodocc- 126 Leser -


  • „Gekaufte“ Facebook-Fans: OLG Frankfurt verbietet Behauptung

    … Ein Rennsportler hatte einem Konkurrenten über Facebook unterstellt, er habe seine Fans in dem sozialen Netzwerk gekauft. Das wollte dieser nicht auf sich sitzen lassen und zog nach erfolgloser Abmahnung vor Gericht. Das OLG Frankfurt gab ihm nun Recht und verbot die Behauptung. Die beanstandeten Äußerungen verletzten den betroffenen Sportler…

    DOPATKAin Medienrecht- 31 Leser -
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