Soziales Netzwerk

    • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

      In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere Kultur gibt schon jetzt die Freiheit immer mehr zu Gunsten von Befindlichkeiten auf.

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    • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

      Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, warum diese problematisch sind und das Gesetz daher in einer freiheitlichen Staatsordnung nichts verloren hat.

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  • Inhaber eines Facebook-Accounts haftet für Missbrauch durch Dritte

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 21.07.2016, Az.: 16 U 233/15 Die Grundsätze der sogenannten „Halzband“-Entscheidung des BGH zur Haftung des Inhabers eines eBay-Kontos bei missbräuchlicher Nutzung durch einen Dritten sind auch in Bezug auf einen Facebook-Account anzuwenden. Da ein Mitgliedskonto bei Facebook einer konkreten Person zugeordnet ist…

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  • „Freunde finden“-Funktion von Facebook ist unzulässig

    … Urteil des BGH vom 14.01.2016, Az.: I ZR 65/14 a) Einladungs-E-Mails, die der Anbieter eines sozialen Netzwerks im Internet an Empfänger sendet, die nicht Mitglieder des sozialen Netzwerks sind und in den Erhalt der E-Mails nicht ausdrücklich eingewilligt haben, stellen eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar. b) Der…

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  • Untersagte Berufsbezeichnung auch in sozialem Netzwerk unzulässig

    … gängigen Branchendienste über eine mögliche Weiterverwendung der untersagten Bezeichnung, sowie die Vornahme konkreter Löschungsbemühungen bei Auffinden eines solchen Eintrags. Gleiches gilt für die Berufseintragung innerhalb eines sozialen Netzwerks, in denen Mitglieder private und berufliche Kontakte verwalten, da auch ein solcher Eintrag eine Tätigkeit als Architekt suggeriert. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • Ordnungsgeld i.H.v. EUR 100.000.- gegen Facebook

    … Beschluss des LG Berlin vom 11.02.2016, Az.: 16 O 551/10 Gegen Facebook war unter anderem wegen einer AGB-Klausel, die Facebook an den von den Nutzern geposteten Inhalten ein weltweites, unentgeltliches und unterlizenzierbares Nutzungsrecht einräumte, vom LG Berlin (Urteil vom 06.03.2012, Az.: 16 O 551/10) in 1. Instanz ein Unterlassungsverbot…

    kanzlei.biz- 69 Leser -
  • Weihnachtsspezial: Hartz IV von H&M

    … in dieser Höhe! Darüber hätte die Boulevard-Presse schon längst berichtet. Auf ihr Missgeschick angesprochen, antworten Betroffene schon mal: „Ja, aber, der Gutschein wurde doch in einem Sozialen Netzwerk wie Facebook angeboten.“ Soziales Netzwerk bedeutet nicht, dass ihr Sozialleistungen in Form eines 500 € Gutscheins von H&M, Amazon und Co…

    Tobias Röttger/ Infodocc- 126 Leser -
  • „Gekaufte“ Facebook-Fans: OLG Frankfurt verbietet Behauptung

    … Ein Rennsportler hatte einem Konkurrenten über Facebook unterstellt, er habe seine Fans in dem sozialen Netzwerk gekauft. Das wollte dieser nicht auf sich sitzen lassen und zog nach erfolgloser Abmahnung vor Gericht. Das OLG Frankfurt gab ihm nun Recht und verbot die Behauptung. Die beanstandeten Äußerungen verletzten den betroffenen Sportler…

    DOPATKAin Medienrecht- 31 Leser -


  • Domian wirft Facebook Zensur vor

    … Aufforderung: "Du wirst keine Inhalte posten, die: Hassreden enthalten, bedrohlich oder pornografisch sind, zu Gewalt auffordern oder Nacktheit sowie Gewalt enthalten." oder unter 3.10: "Du wirst Facebook nicht verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen." Wer weiß, wie die Sittenwächter von…

    kLAWtext- 184 Leser -
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