Sozial

  • Vorbeugende Unterwerfungserklärung

    … Die unaufgeforderte Übersendung einer vorbeugenden Unterwerfungserklärung stellt keinen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Urheberrechtsberechtigten dar, wenn der Versender zuvor bereits von anderen Rechteinhabern wegen angeblicher Verletzung von Urheberrechten auf Unterlassung in Anspruch genommen…

    Rechtslupein Medienrecht- 11 Leser -


  • Was man gegen Geheimdienste tun kann

    … entgegenzuwirken, wollen wir den Schwerpunkt unserer Sicherheitspolitik auf die Förderung von Kriminalpräventionsmaßnahmen und -projekten legen, deren Wirksamkeit – anders als bei Überwachungsmaßnahmen – wissenschaftlich erwiesen ist (z. B. Präventionsprojekte mit Jugendlichen aus sozial gefährdeten Familien). Besonders wichtig ist uns dies bei…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 60 Leser -
  • Sozial Info 2/2013, 14 - Neue Rechtsauffassung der BA zur Aufrechnung von Darlehen (Copyright Sozial Info)

    …Sozial Info 2/2013, 14 - Neue Rechtsauffassung der BA zur Aufrechnung von Darlehen (Copyright Sozial Info) Neue Rechtsauffassung der BA zur Aufrechnung von Darlehen Quelle ist das ArbeitslosenZentrum Düsseldorf hier zu finden: http://www.zwd.de/de/dienstleistungen/azd-publikationen.php Der Volltext zu“ Neue Rechtsauffassung der BA zur Aufrechnung von Darlehen“ ist hier abgedruckt: http://www.soziales-netzwerk-bgs.de/f165p80671-neue-rechtsauffassung-der-ba-zur-aufrechnung-von-darlehen.html#p80671…

    sozialrechtsexperte- 20 Leser -
  • Zweiklassenjustiz statt Waffengleichheit?

    …Die geplante Reform der Prozesskosten- und Beratungshilfe wird – wenn der Bundesrat dem Gesetzesentwurf am 05.07.2013 wie zu erwarten zustimmt – bereits zum 01.01.2014 wirksam. Die Änderungen sind dabei äußerst umstritten; der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Nešković sieht darin gar einen „Anschlag auf den Sozialstaat“. Der schwarz…

    Strafakte- 87 Leser -
  • Was verbindet Flugbegleiter und Richter?

    …Ich habe immer Recht - Aufkleber von juris.de Gibt es randalierende Richter in Flugzeugen? Haben Richter Sonderwünsche an Flugbegleiter? Ober bekommen Richter eine Sonderbehandlung auf einem Flug? Nichts von alledem ist mir bekannt (ich bin ja auch kein Richter). Nein - die Sozialkompetenz ist das verbindende Element. Angehende Richter können sich…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 100 Leser -


  • Auflösungszeitpunkt für ein zu Unrecht gekündigtes Arbeitsverhältnis

    … Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Zeitpunkt festzusetzen, an dem dieses bei sozial gerechtfertigter Kündigung geendet hätte. Dies ist der Zeitpunkt, zu dem die maßgebliche Kündigungsfrist abgelaufen wäre. Zugrunde zu legen ist die objektiv zutreffende Kündigungsfrist. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber sie nicht eingehalten hat. Es kommt…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 138 Leser -
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