Sozial

  • Vorbeugende Unterwerfungserklärung

    … wirtschaftlichen Tätigkeit und in seinem Funktionieren vor widerrechtlichen Eingriffen bewahrt bleiben. Die Verletzungshandlung muss sich gerade gegen den Betrieb und seine Organisation oder gegen die unternehmerische Entscheidungsfreiheit richten und über eine bloße Belästigung oder eine sozial übliche Behinderung hinausgehen. Unmittelbare Eingriffe…

    Rechtslupein Medienrecht- 11 Leser -


  • Was man gegen Geheimdienste tun kann

    … entgegenzuwirken, wollen wir den Schwerpunkt unserer Sicherheitspolitik auf die Förderung von Kriminalpräventionsmaßnahmen und -projekten legen, deren Wirksamkeit – anders als bei Überwachungsmaßnahmen – wissenschaftlich erwiesen ist (z. B. Präventionsprojekte mit Jugendlichen aus sozial gefährdeten Familien). Besonders wichtig ist uns dies bei…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 60 Leser -
  • Sozial Info 2/2013, 14 - Neue Rechtsauffassung der BA zur Aufrechnung von Darlehen (Copyright Sozial Info)

    …Sozial Info 2/2013, 14 - Neue Rechtsauffassung der BA zur Aufrechnung von Darlehen (Copyright Sozial Info) Neue Rechtsauffassung der BA zur Aufrechnung von Darlehen Quelle ist das ArbeitslosenZentrum Düsseldorf hier zu finden: http://www.zwd.de/de/dienstleistungen/azd-publikationen.php Der Volltext zu“ Neue Rechtsauffassung der BA zur Aufrechnung von Darlehen“ ist hier abgedruckt: http://www.soziales-netzwerk-bgs.de/f165p80671-neue-rechtsauffassung-der-ba-zur-aufrechnung-von-darlehen.html#p80671…

    sozialrechtsexperte- 20 Leser -
  • Zweiklassenjustiz statt Waffengleichheit?

    …Die geplante Reform der Prozesskosten- und Beratungshilfe wird – wenn der Bundesrat dem Gesetzesentwurf am 05.07.2013 wie zu erwarten zustimmt – bereits zum 01.01.2014 wirksam. Die Änderungen sind dabei äußerst umstritten; der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Nešković sieht darin gar einen „Anschlag auf den Sozialstaat“. Der schwarz…

    Strafakte- 87 Leser -
  • Was verbindet Flugbegleiter und Richter?

    … die als Flugbegleiter erworbene Sozialkompetenz anrechnen lassen und so eine höhere Besoldung verlangen. So sieht es das VG Berlin (20. März 2013 - VG 7 K 302.12). Was meint Ihr, ist die Tätigkeit als Flugbegleiter und Fluggastabfertiger geeignet, soziale Kompetenzen zu erwerben, wie Sie für den Richterberuf erforderlich sind? Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 100 Leser -


  • Auflösungszeitpunkt für ein zu Unrecht gekündigtes Arbeitsverhältnis

    … Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Zeitpunkt festzusetzen, an dem dieses bei sozial gerechtfertigter Kündigung geendet hätte. Dies ist der Zeitpunkt, zu dem die maßgebliche Kündigungsfrist abgelaufen wäre. Zugrunde zu legen ist die objektiv zutreffende Kündigungsfrist. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber sie nicht eingehalten hat. Es kommt…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 138 Leser -
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