Sorge



  • Neue EU-Kennzeichnungspflicht für Lampen

    …, Hochdruckentladungslampen oder Ähnliches. Ausgenommen sind jedoch u. a. Lampen und LED-Module mit einem Lichtstrom von unter 30 Lumen (lm) oder solche Artikel, die für den Betrieb mit Batterien vermarktet werden. Händler haben jetzt dafür Sorge zu tragen, dass jedes Modell, welches in den Verkehr gebracht wird, die erforderlichen Continue Reading The post Neue EU-Kennzeichnungspflicht für Lampen appeared first on Blog-IT-Recht. …

    Das Blog für IT-Recht- 34 Leser -
  • Die Mäharbeiten am Straßenrand

    … Zwar müssen Grünstreifen an den Bundesstraßen gemäht werden, aber dabei hat das zuständige Bundesland dafür Sorge zu tragen, dass bei Mäharbeiten das Hochschleudern von Steinen möglichst vermieden wird. Unter Umständen hat das Land zusätzliche Schutzmaßnahmen durchzuführen – mit vertretbarem technischem und wirtschaftlichem Aufwand. Mit dieser…

    Rechtslupein Zivilrecht- 35 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Sorge- und Umgangsrecht für nichteheliche Kinder

    …Zempel, Sorge- und Umgangsrecht für nichteheliche Kinder, 1. Auflage, C. H. Beck 2013 Von Ass. iur. Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Im Mai 2013 trat das „Gesetz zur elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern“ in Kraft. Hintergrund dieses Gesetzes sind insbesondere die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 64 Leser -
  • OLG Nürnberg: Sorgerecht schlägt Umgangsrecht – Wer umzieht hat Recht

    … den Umzug eine Kindeswohlgefährdung. Häufig entscheiden die Gerichte pro Umzug. Mehr zu der Entscheidung des OLG Koblenz hier. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Hier können Sie einen Beratungstermin vereinbaren. Telefonnummer: 0221/2724745 Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Klaus Wille Autor: Fachanwalt für…

    Unterhalt24 Blog- 789 Leser -
  • Das Killermandat

    …Ein Konglomerat aus Gosse, Gutmenschen und unternehmerisch denkenden Kollegen scheint der Verteidigerin von Beate Zschäpe das Berufsleben derartig schwer gemacht zu haben, dass diese Ende Juli 2013 nicht nur ihre bisherige Kanzlei in Berlin verlässt, sondern auch ihren Wohnort nach Köln verlegt. In ihrer Kanzlei in Berlin sei die Sorge um den Ruf…

    Fachanwalt für IT-Recht- 382 Leser -
  • Die “Gustl-Mollath-Gedächtnis-Reform”….

    … Eckpunkte erarbeiten lassen. Zu dem “Reformpaket wird dann dann ausgeführt auf der Homepage des BMJ: “..Die strafrechtlichen Vorschriften zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus sollen darin reformiert werden. Kern der Überlegungen ist, durch ein engmaschiges Netz an Kontrollen dafür Sorge zu tragen, dass der massive Eingriff…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 181 Leser -
  • Reformüberlegungen zum Unterbringungsrecht

    … Vor dem Hintergrund der breiten öffentlichen Diskussion um die Unterbringung von Gustl Mollath in der Psychiatrie und der seit Jahren steigenden Zahl von Personen, die in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind, hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Eckpunkte erarbeiten lassen. Die strafrechtlichen…

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • Welche Anforderungen hat das sog. Wechselmodell?

    … (trotz gemeinsamer Sorge) allein vertreten, in dessen Obhut es lebt (§ 1629 II 2 BGB). Was gilt aber, wenn das Kind 50 : 50 von beiden Elternteilen betreut und versorgt wird, sog. Wechselmodell? Hierzu das OLG: "Wechseln sich die Eltern bei der Betreuung in einem Maße ab, dass das Kind paritätisch in den beiden Haushalten lebt, dann kann es…

    arbeit-familie.de- 45 Leser -


  • In Kraft: Gemeinsames Sorgerecht für nicht miteinander verheiratete Eltern

    … Am 19.5.2013 trat das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern in Kraft, nachdem es am 19.4.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet worden war. Damit wird dem Vater die Möglichkeit eingeräumt, die elterliche Mitsorge auch dann zu erlangen, wenn die Mutter nicht erklärt, diese gemeinsam mit ihm übernehmen zu…

    RECHTSAUSKUNFT- 169 Leser -
  • NSU: Götzl sucht Verfassungsschützer und BKA im Verhandlungssaal

    … Zuschauertribüne im NSU Prozess Sorge der Nebenkläger: Sitzen Verfassungsschützer oder BKA-Beamte im Verhandlungssaal und notieren mit? BKA-Präsident Ziercke und Verfassungsschutzchef Maaßen hatten vor Prozessbeginn schriftlich ihr Interesse bekundet, Beobachter in den Saal zu schicken. Nebenklägeranwalt Alexander Kienzle befürchtet, dies könne…

    Terrorismus in Deutschland- 30 Leser -
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