Sonstiges



  • Der allgemeingültige Energieausweis

    … Nicht mir passiert, aber großartig: In einer Vorbesprechung mit einem Notar wird „der“ Energieausweis vorgelegt.Sah echt professionell aus. Stutzig wurde der Notar dann aber, als er sich die Eintragungen zum ausstellenden Schornsteinfeger ansah: Herr Bezirksschornsteinfeger XY, Beispiel-Str. 1, 12345 Musterstadt. Hmmmmm…

    Kanzlei und Recht- 100 Leser -
  • Schuster bleib bei Deinen Leisten

    … Der Nachbar des Mandanten setzte an der Grundstücksgrenze bei den überhängenden Ästen zum radikalen Kurzschnitt an und war hiervon partout nicht abzubringen. Mein Mandant sah nur noch die Möglichkeit, die Polizei zu verständigen. Diese erschien dann auch vor Ort. Das Vorgehen der Polizei fiel aber anders aus als erwartet. So belehrten die…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 432 Leser -
  • Faustrecht?

    … In Niedersachsen ist in einigen bestimmten Verfahren der Klage ein obligatorisch durchzuführendes Streitschlichtungsverfahren vorgeschaltet. Erfolgt ein solches dann nicht, ist die Klage in der Regel unzulässig. Zu nennen sind hier insbesondere nachbarrechtliche Streitigkeiten. Das Streitschlichtungsverfahren erfolgt vor der Schiedsperson der…

    Kanzlei und Recht- 118 Leser -
  • Was für Sean und Gert

    …Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema „GOLD, GOLDEN, OR, ORO“ 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 37 Leser -
  • La LaWurscht

    …Manche Marken erregen Aufmerksamkeit durch (vermeintliche) „Kleinigkeiten“. So wurde bei nachfolgender Marke Fotos: Thomas Felchner beispielsweise die umgangssprachliche „Wurscht“ (= Wurst) mit dem spanischen (weiblichen) Artikel „la“ verbunden. LaWurscht ist demzufolge nicht nur eine Wurscht-Spezialität, sondern auch eine Marken-Spezialität…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 79 Leser -
  • Sommerpause

    …, oder bei beck-online). Eine sehr gute Freundin und ich haben dort etwas über die Frage geschrieben, wann, was und wie man bei Zustellungen im Ausland nach der EuZVO übersetzen muss. Foto: Ben White | Unsplash Kategorie: Allgemein, Sonstiges…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 43 Leser -
  • Gut gemarkte Markenkunst

    …Eine wunderbare Ausstellung zum Thema „Marke“ findet derzeit, also in der Zeit vom 05.08. bis 24.09.2017, im Museum Grossauheim statt. Dort zeigt Angela Bugdahl, ausgezeichnet mit dem Kulturpreis des Main-Kinzig-Kreises, Werke zum Thema „Marken – Made in Germany“ Ich hatte die Gelegenheit, einige der Bilder bereits vor ihrer Ausstellung zu sehen…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 55 Leser -


  • Einfache, für jedermann verständliche Verträge – eine Utopie?

    … Auf Twitter wurde ich auf einen bei Spiegel Online eingestellten Artikel zum Thema „Kundenvertrag ohne Juristensprache“ aufmerksam gemacht. Dort wurde auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer in Chicago ansässigen Designagentur Bezug genommen. Vor der Übersetzung des Vertragstextes durch Spiegel Online ist folgende Aussage zu finden…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 143 Leser -
  • allgemeine Empfangsbevollmächtigung

    … Die Vorgeschichte: Einer Mieterin wurde zunächst außerordentlich fristlos wegen vermeintlichem Zahlungsverzug gekündigt. Wir wurden von der Mieterin beauftragt, sich gegen diese Kündigung zur Wehr zu setzen. Insoweit legitimierten wir uns also mit einer Vollmacht – als Gegenstand der Vollmacht angegeben war „Abwehr Kündigung Mietverhältnis…

    Kanzlei und Recht- 370 Leser -
  • Fundstücke Juli 2017 – Musterfeststellungsklage, NetzDG, Kopftuchverbot

    …Zivilprozesse und Zivilprozessrecht Und auch diesen Monat grüßt die Musterfeststellungsklage. Die Debatte hat neuen Schwung durch die vom Spiegel aufgedeckten Absprachen fünf deutscher Automobilhersteller erhalten (dazu ausführlich sueddeutsche.de). Die Gräben innerhalb der Bundesregierung scheinen aber nach wie vor zwischen Justizministerium…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 38 Leser -
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