Sonntag

  • Sonntagsöffnung für den Andenkenverkauf

    … an Sonn- und Feiertagen nur ausnahmsweise; Abweichungen hiervon stehe der verfassungsrechtliche Schutz der Sonntagsruhe entgegen. Die Verkaufsgegenstände des übrigen Sortiments seien nicht als Andenken zu qualifizieren. Andenken seien nur Gegenstände, die ihrem äußeren Erscheinungsbild nach einen eindeutigen Bezug zu Berlin oder Deutschland…

    Rechtslupe- 75 Leser -


  • Steuern an Ostern (und was die Fußball-Bundesliga damit zu tun hat)

    … in Brandenburg laufen die Dinge nämlich noch korrekt ab…) Werden Lohnzuschläge gezahlt, sind diese grundsätzlich steuerfrei, soweit der Zuschlag sonntags max. 50 %, feiertags max. 125 % des Grundlohns beträgt. In seltener Großzügigkeit zählt die Finanzverwaltung dabei den Ostersonntag auch zu den Feiertagen. Seit 2004 ist der Grundlohn mit maximal…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 206 Leser -
  • Kündigung am Sonntag?

    … vermuteter Kenntnisnahme zu. Die Kenntnisnahme wird an Werktagen bis 18h erwartet, ansonsten wird der Zugang angenommen. Das Nicht-Öffnen der Post würde also nichts nützen. Im Urlaub und bei Krankheit – von plötzlichen Unfällen einmal abgesehen – sollte also jeder für die Leerung des Briefkasten und Kenntnisnahme der Post sorgen, um etwaige (Klage-)Fristen einzuhalten. Wer hier nachlässig handelt, geht bei längerer Abwesenheit ein hohes Risiko ein. Dr. Britta Bradshaw Rechtsanwältin Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 226 Leser -
  • Ladenöffnung am Marktsonntag

    … Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Rechtsverordnung einer bayerischen Gemeinde zur Freigabe der Ladenöffnung an einem Marktsonntag als unwirksam beurteilt. Die Verordnung sah vor, dass am zweiten Sonntag nach Ostern im Kalenderjahr 2013 aus Anlass zweier in der Gemeinde stattfindender Jahrmärkte sämtliche an das jeweilige…

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • Die am Sonntag ablaufende Probezeit

    … Für das Ende der Probezeit nach § 622 Abs. 3 BGB ist nicht von Bedeutung, dass der letzte Tag der Probezeit ein Sonntag ist. Nach § 193 BGB verlängert sich nur die Frist zur Abgabe einer Willenserklärung. § 622 Abs. 3 enthält – wie auch § 1 Abs. 1 LSGchG – keine Frist für die Abgabe einer Kündigungserklärung. Die Norm enthält nur eine Regelung…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 62 Leser -
  • Sonntagsarbeit in “Freizeitbranchen”

    … werktags zum Gebrauch an Sonn- oder Feiertagen gemietet werden. Wer an Sonn- und Feiertagen eine DVD oder ein Computerspiel verwenden will, muss seinen Bedarf an einem der vorangehenden Werktage decken oder etwa von der Vorführung von Filmen an dem folgenden Sonntag oder Feiertag absehen2. Der Verordnungsgeber kann zwar bei dem Ausgleich gegenläufiger…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 28 Leser -
  • Sonntagsarbeit – und die Klagebefugnis der Gewerkschaften und Kirchen

    … für den Gesetzgeber aus Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV ergibt. Nach Art. 139 WRV bleiben der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt. Die Gewährleistung von Tagen der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung ist auch darauf ausgerichtet, den…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 19 Leser -


  • Ladenöffnungszeiten – und der grundgesetzliche Sonntagsschutz

    … vorliegende Fall ohne Weiteres beurteilt werden; es bedarf dazu nicht der Durchführung eines Revisionsverfahrens. Im Unterschied zur Ladenöffnung an vier Sonntagen “im Block” ist das Regel-Ausnahme-Verhältnis von Arbeitsruhe und Beschäftigung an Sonntagen hier nicht nur in Frage gestellt8, sondern in sein Gegenteil verkehrt. Denn bei einer…

    Rechtslupe- 48 Leser -
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