Sonderzahlung

  • Weihnachtsgeld – aufgrund betrieblicher Übung

    … Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden. Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, das von den Arbeitnehmern…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Weihnachtsgeld – und die Mitbestimmung beim betrieblichen Entlohnungssystem

    … Monatsgehalts zu zahlen, hat die Arbeitgeberin von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Sonderzahlung Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt und nicht abgeändert. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. August 2017 – 10 AZR 136/17 BAG 24.01.2017 – 1 AZR 772/14, Rn. 34 mwN vgl. Fitting BetrVG 28. Aufl. § 87 Rn. 439 f. …

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Mindestlohn – und die Anrechenbarkeit von Prämien

    … Der Arbeitnehmer hat nach § 1 Abs. 1 und Abs. 2 MiLoG für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde Anspruch auf den Mindestlohn von – im Streitzeitraum – 8, 50 Euro brutto. Dieser gesetzliche Anspruch tritt eigenständig neben den arbeits- oder tarifvertraglichen Entgeltanspruch; wird der gesetzliche Mindestlohn unterschritten, führt § 3 MiLoG zu…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Die Sonderzahlung nach billigem Ermessen

    … einseitig nach billigem Ermessen festsetzen (§ 315 BGB). Dass die vertragliche Regelung der Arbeitgeberin sowohl in Bezug auf den Vorschuss als auch auf die endgültige Höhe der Weihnachtsgratifikation ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht iSv. § 315 BGB einräumt, ist grundsätzlich zulässig. Höhe und Art einer Sonderzahlung müssen nicht abschließend…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Mindestlohn – und die Anwesenheitsprämie

    … Eine vom Arbeitgeber gewährte Sonderzahlung dergestalt mindestlohnwirksam sein kann, dass sie den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn (mit-)erfüllt1. Doch setzt die “Anrechnung” von Sonderzahlungen auf den gesetzlichen Mindestlohn voraus, dass die für eine geleistete Arbeitsstunde vertraglich vereinbarte Grundvergütung nicht ausreicht, den…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Sonderzahlungen – für Arbeitnehmer mit früherem Lohnverzicht

    … Eine Betriebsvereinbarung kann bei Sonderzahlungen zwischen Arbeitnehmern differenzieren, die zuvor auf Entgeltbestandteile verzichtet und solchen, die keinen Verzicht geleistet haben. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall haben nach der Regelung in Nr. 2.03. der einschlägigen Betriebsvereinbarung -“BV Prämie…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Weihnachtsgratifikation – und das billige Ermessen des Arbeitgebers

    …. Höhe und Art einer Sonderzahlung müssen nicht abschließend im Arbeitsvertrag festgelegt werden. Ob die vom Arbeitgeber vorgenommene Leistungsbestimmung billigem Ermessen entspricht, unterliegt dabei der vollen gerichtlichen Kontrolle3. Die Bezeichnung des in der Vergütungsabrechnung für Mai 2014 als “Abschl. J-gratifikat.” ausgewiesenen Vorschusses…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Haben auch Minijobber Anspruch auf Weihnachtsgeld?

    … für Vollzeit noch Teilzeitkräfte. Daher kann ein für Minijobber ein gesetzlicher Anspruch auf Weihnachtsgeld verneint werden. Allerdings kann es aber aufgrund von tariflichen Regelungen dennoch zu einem Anspruch auf Weihnachtsgeld oder andere Sonderzahlungen für Minijobber kommen. Daher sollten Sie, wenn Sie tarifgebunden sind, einen Blick in den…

    Minijobs aktuell- 99 Leser -
  • Tarifliche Sonderzahlungen – aufgrund arbeitsvertraglicher Verweisung

    … Sonderzahlungen pflegen tariflich in Manteltarifverträgen oder in gesonderten Tarifverträgen geregelt zu sein. Erforderlich ist insoweit eine Feststellung, welcher Manteltarifvertrag oder sonstige Tarifvertrag aufgrund welchen Tatbestands für das Arbeitsverhältnis der Parteien Anwendung finden soll. Sollte hier Bezug auf einen Manteltarifvertrag…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Arbeitsrechtliche Sonderzahlungen – und die Masseunzulänglichkeit

    … Alle arbeitsrechtlichen Sonderzahlungen, dh. nicht nur solche mit reinem Entgeltcharakter, sondern auch solche zur reinen Belohnung von Betriebstreue oder mit “Mischcharakter”, unterliegen nach angezeigter Masseunzulänglichkeit § 209 InsO. Nur der auf die Zeit der Arbeitsleistung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit entfallende anteilige…

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • Weihnachtsgratifikationen – Der Arbeitgeber ist immer der Dumme

    … Ein Arbeitgeber sollte sich sehr genau überlegen, wie er seinen Arbeitnehmern etwas Gutes zukommen lassen will. Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat aktuell wieder klargestelllt, warum ein Arbeitgeber lieber nicht voreilig eine Zulage gewähren sollte: „Behält sich der Arbeitgeber vor, die Höhe einer Sonderzahlung jährlich neu festzulegen, und erfolgt die Auszahlung üblicherweise in zwei... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 96 Leser -


  • Stichtag der Weihnachtsgratifikation

    … Zum Fest der Liebe gibt es eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, die den Streit ber die Zahlungsmodalidten einer Weihnachtsgratifikation zum Inhalt hat. Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergtung fr bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen Geschftsbedingungen nicht vom Bestand des…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 74 Leser -
  • Unerwartete Zahlungsverpflichtung: Gericht kann Bonushöhe festsetzen

    …Hintergrund: Um Arbeitnehmer zu motivieren werden ihnen häufig Sonderzahlungen, z. B. in Form eines Bonus in Aussicht gestellt. Wenig streitanfällig ist dies im Regelfall, wenn konkrete Regelungen zur Berechnung des Bonus vereinbart werden, etwa indem an den Bilanzgewinn oder Umsatzzahlen angeknüpft wird. Weitaus schwieriger wird die Festlegung…

    KÜMMERLEIN 360°- 20 Leser -
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