Sonderkündigungsrecht

  • „Stromio-Urteil“ des BGH: Erste Aussagen zu separiertem Preissystem

    …-)separierten Preissystemen. Neben einem Preis für Energie (Beschaffung und Vertrieb), in den je nach Vereinbarung weitere Kosten wie z. B. die Netzentgelte eingepreist werden, erhöht sich dieser Preis dabei um klar vereinbarte weitere Kosten, wie z. B. die EEG- oder KWKG-Umlage. Ein Ermessensspielraum des Lieferanten besteht bzgl. dieser…

    Der Energieblog- 134 Leser -
  • Alle Spiele, alle Tore: Freitags nie

    … Als Kunde des Pay-TV-Senders Sky schauten Fußballfans, die am Freitagabend das Spiel zwischen dem glorreichen 1. FC Köln und dem Hamburger Sportverein (dessen Ergebnis an dieser Stelle nicht thematisiert werden soll) schauen wollten, buchstäblich in die Röhre. Denn das Spiel wurde nicht von Sky übertragen, sondern von einem Konkurrenzanbieter, der…

    Rheinrecht- 109 Leser -


  • Zum Sonderkündigungsrecht eines TK-Vertrags bei Umzug an anderen Ort

    … Urteil des AG Köln vom 25.01.2016, Az.: 142 C 408/15 Kündigt ein Verbraucher seinen Telekommunikationsvertrag und stützt seine Kündigung dabei auf das Sonderkündigungsrecht wegen Umzugs an einen anderen Ort, an dem die Telekommunikationsleistungen des Vertragspartners nicht angeboten werden gem. § 46 Abs. 8 Satz 3 TKG, so wird die Kündigung frühestens dann wirksam, wenn der Umzug tatsächlich erfolgt ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 154 Leser -
  • Fachkraft für Arbeitssicherheit – und ihre Kündigung

    … Die Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist gem. § 134 BGB i.V.m. § 8 Abs. 1 Satz 2 ASiG unwirksam, wenn die Fachkraft wegen der Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben benachteiligt wird. Eine unzulässige Benachteiligung kann auch in dem Ausspruch einer Kündigung liegen. Die Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist dagegen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 107 Leser -
  • Telefónica / O2 – Sonderkündigungsrecht bei Umzug

    … Wer einen Telefonvertrag aufgrund eines Umzugs kündigen möchte, sollte eigentlich ,dank der Novelle des Telekommunikationsgesetzes aus dem Jahr 2012, klare gesetzliche Regelungen vorfinden. In § 46 TKG sind die beiden Szenarien (Anschlussmitnahme oder Sonderkündigung) die bei einem Wohnungswechsel eintreten können konkret beschrieben. Doch auch…

    Recht alltäglich- 187 Leser -
  • Streik-TV

    … der Ereignisse vom 10.02.2012 erstellt. Vor der beanstandeten Äußerung berichtet ein “Hintergrundsprecher” von der auf einen Mitarbeiterwunsch zurückgehenden Einladung der Gewerkschaft ver.di zu einer Betriebsversammlung bei der Arbeitgeberin, in der ein Wahlvorstand zur Durchführung einer Betriebsratswahl habe gewählt werden sollen. Im Anschluss…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 52 Leser -
  • Beraterhaftung in der Insolvenz der Emittentin – und das Mitverschulden des Anlegers

    … Eine Bank, die wegen Verletzung ihrer Aufklärungspflichten in der Anlageberatung gegenüber ihrem Kunden schadensersatzpflichtig ist, kann sich auf eine Verletzung der Schadensminderungspflicht des Anlegers berufen, weil dieser seine Forderung im Insolvenzverfahren der Emittentin (oder hier: der Garantin in den USA) nicht angemeldet hat. Für das…

    Rechtslupe- 23 Leser -


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