Solingen



  • Betrug: iPhone 5 bestellt und Seifenspender erhalten

    … Eine 20-jährige Frau aus Nordrhein-Westfahlen bestellte im Internet zu Weihnachten ein iPhone 5 auf einem einschlägigen Internetportal von einem privaten Verkäufer. Neben dem iPhone 5 sollten auch zwei weitere Smartphones im Paket liegen. Der Kaufpreis sollte per Nachnahme gezahlt werden. Als die junge Frau das Paket jedoch öffnete, fand sie…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 381 Leser -
  • Raub: Mysteriöser Überfall auf Abofallen-Inkassofirma

    … Spezialeinsatzkommando das Gebäude und durchsuchte mehrere Stunden erfolglos die Räumlichkeiten nach dem Täter. Der Unbekannte hatte es bei dem Raub vor allem auf Unterlagen und Computer-Festplatten abgesehen. Was genau der Unbekannte mit den Daten jedoch erreichen will, ist weiterhin rätselhaft. Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt für Strafrecht &…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 135 Leser -
  • Betrug: Geschädigter zeigt Betrug als Raub an

    … Ein 23-jähriger Kiosk-Angestellter aus Solingen zeigte bei der Polizei einen Raubüberfall mit Waffe an. Die Fahndung der Polizei führte schnell zu zwei italienischen Tatverdächtigen. Diese gestanden auch den jungen Mann um 450 Euro erleichtert zu haben. Jedoch bestreiten sie einen Raubüberfall. Vielmehr hätten sie den Angestellten lediglich durch…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 233 Leser -
  • Kündigung trotz vier abgetrennter Finger

    … vom 25. Januar 2012 unter Wahrung der für die Probezeit vereinbarten Kündigungsfrist zum 9. Februar 2012. Der Kläger hält die Kündigung für unwirksam, weil die Beklagte sich treuwidrig verhalte. Solange nicht geklärt sei, wen das Verschulden an dem Arbeitsunfall treffe, käme eine Probezeitkündigung nicht in Betracht. Er behauptet, er habe kurz vor…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 57 Leser -
  • Die unerwünschte Ausstellung der Gesundheitskarte

    … Der in diesem Verfahren gegen die Ausstellung der Gesundheitskarte gegen die Bergische Krankenkasse Solingen klagende Wuppertaler hat in dem Rechtstreit datenschutzrechtliche Bedenken gegen die beabsichtigte Einführung der eGK erhoben. Die Datenspeicherung auf der eGK wird gegenüber der bisherigen Krankenversicherungskarte mit den dortigen…

    Jus@Publicum- 34 Leser -


  • Widerruf bei telefonischer Heizölbestellung

    … Eigener Leitsatz: Das Widerrufsrecht ist nicht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB ausgeschlossen, wenn der Preis einer bestellten Ware keinen Schwankungen unterliegt, da ein Festpreis (hier: Heizöl) vereinbart ist. Landgericht Wuppertal Urteil vom 26.04.2012 Az.: 9 S 205/10 Tenor: Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts…

    kanzlei.biz- 306 Leser -
  • Verbot des Zeigens der Mohammed-Karikaturen

    …. Neben der Versammlungsfreiheit genießt das Zeigen der Karikaturen auch noch den besonderen Schutz der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG. Auch wenn das Zeigen der Karrikaturen zuvorderst als Provokation gedacht ist, impliziert es zumindest auch eine Meinung in Form der Ablehnung des Islams bzw. zumindest von dessen radikalen Tendenzen. Der weite Auslegung…

    Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 98 Leser -
  • Rockerrausch

    … wurden nach der Entdeckung vier Personen festgenommen und am Donnerstag dem Haftrichter vorgeführt. Als möglicher Betreiber wurde zudem ein 24-Jähriger aus Solingen abgeführt. Den Beschuldigten wird gewerbs- und bandenmäßiger Anbau von Betäubungsmitteln vorgeworfen. Die Kellerräumlichkeiten, die während der Razzia durchsucht wurden, dienten als…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 98 Leser -
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