Softwarepauschale

  • Aufrechnung mit verjährten Forderungen teilweise möglich

    … In einem Urteil vom 19.04.2016 sprach das Amtsgericht Dresden einer ehemaligen Vermögensberaterin der DVAG einen Rückzahlungsanspruch der Softwarepauschalbeträge zu. Das Gericht bezog sich auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 04.05.2011, in welchem entschieden wurde, dass die Einbehaltung einer überlassenen Software kostenlos zu erfolgen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 86 Leser -
  • LG Ellwangen: Provision ist zurück zu zahlen

    … stattgefunden. Dabei stellte das Landgericht nach einer Beweisaufnahme fest, dass zwar Umdeckungen vorhanden waren, diese jedoch nicht den Zeitraum nach dem Ausscheiden betroffen hatten. Ferner wandte der Berater ein, er könne mit einer Softwarepauschale hilfsweise eine Aufrechnung erklären. Dazu hatte der Berater jedoch angeblich nicht substantiiert…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 105 Leser -


  • Stufenklage darf nicht insgesamt abgewiesen werden

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main revidiert eine Fehlentscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat ein ehemaliger Vermögensberater Softwarepauschalen und einen Buchauszug, sowie die sich daraus ergebenen Provisionen geltend gemacht. Das Landgericht Frankfurt am Main urteilte dann Ende 2015…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 44 Leser -
  • Nichts passiert? Von wegen!

    … Auch wenn hier lange nichts geschrieben wurde, ist doch viel passiert. Gerade dies ist nämlich der Grund, warum die Blogsche Schreibfeder etwas ruhte. In Kürze wird über eine Vielzahl interessanter Urteile aus dem Vertriebsrecht zu lesen sein. Die großen Vertriebe, DVAG – OVB – Swiss Life Select – MLP – Bonnfinanz u.s.w., machten in den letzten…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 135 Leser -
  • Gibt es bald einen neuen Vermögensberatervertrag?

    … Vermögensberatervertrag enthält eine feste Regelung darüber, dass die EDV/Software kostenlos zur Verfügung gestellt werden muss. Dies hat zu vielen Gerichtsentscheidungen geführt, wonach die DVAG eine einbehaltene Softwarepauschale zu erstatten hat. Möglicherweise denkt man hier über eine Anpassung nach. Seit Anfang 2016 gibt es zwei Softwaresysteme bei der…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 77 Leser -
  • Darlehen kann mit Softwarepauschale aufgerechnet werden

    … Das Amtsgericht Dresden hatte am 07.04.2016 einen Vertrieb zur Erstattung von Softwarepauschalen verurteilt. Diese Entscheidung ist jedoch nicht rechtskräftig. Sie wurde wegen der Berufung angegriffen. Ein Vertrieb machte zunächst Ansprüche vor dem Amtsgericht Dresden aus deinem Darlehensvertrag geltend, der zwischen den Parteien vereinbart…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 62 Leser -
  • Aussitzen als Prinzip, Aussetzen als Prozesshandlung

    … Restbetrag zu zahlen. Der Vermögensberater wandte ein, es sei falsch abgerechnet worden. Wäre richtig abgerechnet worden, wäre es nicht zu einem Minus gekommen. Dann wäre das Darlehen inzwischen ausgeglichen. Der Vermögensberater verwies insbesondere auf abgezogene Softwarepauschalen. Wären diese nicht abgezogen worden, würde sich das…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 53 Leser -
  • Buchauszug trotz Zugang zum Intranet?

    … Heute ging es vor dem Landgericht Frankfurt um die Frage, ob einem für die DVAG tätigen Vermögensberater während des laufenden Vertrages ein Buchauszug zusteht. Die DVAG argumentierte, dass doch der Zugang zum Intranet bestehe und dort alle Infos vorliegen würden. Der Vermögensberater meinte, das Intranet würde auf Knopfdruck ausgeschaltet…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 85 Leser -


  • Softwarepauschale 2016

    … dem Modell der SwissLife Select angenähert. Dort gibt es ebenfalls ein Basismodell, darüber hinaus ein Professional-Modell und sogar ein Avantgarde-Modell. Während jedoch das Basismodell bei der DVAG kostenlos ist, soll weiterhin für das Basismodel bei der SwissLife 20,00 € monatlich gezahlt werden. Wenn ausschließlich eine eine kostenpflichtige…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 94 Leser -
  • Landgericht Frankfurt: Softwarepauschale muss erstattet werden

    … In einer Entscheidung vom 08.05.2015, die noch nicht rechtskräftig ist und im Wege der Berufung angegriffen werden kann, verurteilte das Landgericht Frankfurt am Main einen Vertrieb zur Rückzahlung einer Softwarepauschale. Der Kläger war für die Beklagte, einem Vertrieb, als Handelsvertreter tätig. Im Vermögensberatervertrag war geregelt, dass…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 95 Leser -
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