Softwarepauschale

  • Aufrechnung mit verjährten Forderungen teilweise möglich

    … In einem Urteil vom 19.04.2016 sprach das Amtsgericht Dresden einer ehemaligen Vermögensberaterin der DVAG einen Rückzahlungsanspruch der Softwarepauschalbeträge zu. Das Gericht bezog sich auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 04.05.2011, in welchem entschieden wurde, dass die Einbehaltung einer überlassenen Software kostenlos zu erfolgen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 83 Leser -
  • LG Ellwangen: Provision ist zurück zu zahlen

    … Das Landgericht Ellwangen hatte vor einem Jahr darüber zu entscheiden, ob der DVAG ein Provisionsrückforderungsanspruch gegen einen ehemaligen Vermögensberater zusteht. Es kam zu der Entscheidung, der Vermögensberater knappe 40.000,00 € zurückzuzahlen hat. DVAG und Vermögensberater waren mit einem Vertrag aus dem Jahre 2007 miteinander…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 105 Leser -


  • Stufenklage darf nicht insgesamt abgewiesen werden

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main revidiert eine Fehlentscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat ein ehemaliger Vermögensberater Softwarepauschalen und einen Buchauszug, sowie die sich daraus ergebenen Provisionen geltend gemacht. Das Landgericht Frankfurt am Main urteilte dann Ende 2015…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 44 Leser -
  • Nichts passiert? Von wegen!

    … Auch wenn hier lange nichts geschrieben wurde, ist doch viel passiert. Gerade dies ist nämlich der Grund, warum die Blogsche Schreibfeder etwas ruhte. In Kürze wird über eine Vielzahl interessanter Urteile aus dem Vertriebsrecht zu lesen sein. Die großen Vertriebe, DVAG – OVB – Swiss Life Select – MLP – Bonnfinanz u.s.w., machten in den letzten…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 134 Leser -
  • Gibt es bald einen neuen Vermögensberatervertrag?

    … Wettbewerbsverbot, verbunden mit einer Vertragsstrafe. Der Bundesgerichtshof entschied im Jahr 2015, dass diese Regelung unwirksam ist. Dies hat zur Folge, dass ein ausscheidender Vermögensberater keinem Wettbewerbsverbot unterliegt. Auch wurde die Vertragstrafenregelung (bis zu 25.000€ im Falle eines Verstoßes) von vielen Gerichten bereits zuvor für unwirksam erklärt. Vertragsstrafenregelungen anderer Vertriebe haben sich teilweise als wirksam herausgestellt. Ob auch hier Anpassungen erfolgen, kann nur gemutmaßt werden. …

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 75 Leser -
  • Darlehen kann mit Softwarepauschale aufgerechnet werden

    … Das Amtsgericht Dresden hatte am 07.04.2016 einen Vertrieb zur Erstattung von Softwarepauschalen verurteilt. Diese Entscheidung ist jedoch nicht rechtskräftig. Sie wurde wegen der Berufung angegriffen. Ein Vertrieb machte zunächst Ansprüche vor dem Amtsgericht Dresden aus deinem Darlehensvertrag geltend, der zwischen den Parteien vereinbart…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 62 Leser -
  • Aussitzen als Prinzip, Aussetzen als Prozesshandlung

    … Vortrags – auch diese Einwendungen in beiden Rechtsstreiten streitentscheidend werden. Deshalb hatte das Gericht die Möglichkeit der Aussetzung gemäß §148 ZPO erkannt und zur Vermeidung einer anderen widersprechenden Entscheidung das eine Verfahren bis zur rechtskräftigen Entscheidung des anderen Verfahrens ausgesetzt. Die Entscheidung ist nicht…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 52 Leser -
  • Buchauszug trotz Zugang zum Intranet?

    … Heute ging es vor dem Landgericht Frankfurt um die Frage, ob einem für die DVAG tätigen Vermögensberater während des laufenden Vertrages ein Buchauszug zusteht. Die DVAG argumentierte, dass doch der Zugang zum Intranet bestehe und dort alle Infos vorliegen würden. Der Vermögensberater meinte, das Intranet würde auf Knopfdruck ausgeschaltet…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 85 Leser -


  • Softwarepauschale 2016

    … Die DVAG hat das Intranet bzw. die Softwarepauschale umgestellt. Ab dem 01.01.2016 gibt es ein kostenloses Basissystem. Bis zum 31.01.2016 soll die Wahl bestehen, stattdessen eine kostenpflichtige Premiumversion zu erwerben. Bis zum 31.12.2015 verfügte die DVAG über ein kostenpflichtiges Softwareprogramm. Mit der Umstellung hat sich die DVAG…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 94 Leser -
  • Landgericht Frankfurt: Softwarepauschale muss erstattet werden

    … In einer Entscheidung vom 08.05.2015, die noch nicht rechtskräftig ist und im Wege der Berufung angegriffen werden kann, verurteilte das Landgericht Frankfurt am Main einen Vertrieb zur Rückzahlung einer Softwarepauschale. Der Kläger war für die Beklagte, einem Vertrieb, als Handelsvertreter tätig. Im Vermögensberatervertrag war geregelt, dass…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 95 Leser -
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