Softwarepatent

  • „Software Patents Worldwide“ – Deutschland-Kapitel #22

    … Es war einmal wieder Zeit für ein Update. Im Dezember wird die aktualisierte Fassung meines Deutschland-Kapitels zum Buch „Software Patents Worldwide“ veröffentlicht. Dort sind nun auch die letzten BGH-Entscheidungen zur Softwarepatentierung enthalten, insbesondere „BGH Bildstrom“ und „BGH Flugzeugzustand“, über die ich bereits hier berichtet…

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  • Persönlicher Code per Banküberweisung: erfinderisch (T2530/10)

    … PayPal hat mit dieser Entscheidung ein Europäisches Patent auf das Versenden persönlicher Codes per Banküberweisung erhalten. Die Entscheidung zeigt eindrucksvoll die im Einzelfall oft liberalere Praxis des EPA bei der Frage der Softwarepatentierung. Das Bundespatentgericht hätte hier vermutlich keine Bedenken gehabt, die Anmeldung mit dem…

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  • Grafisches Programmiersystem nicht patentierbar (T2270/10)

    … Programmierer aufgepasst! In dieser aktuellen Entscheidung ging es um die Frage, ob ein Tool zum grafischen Programmieren mit einem Patent geschützt werden kann. Es ging um Folgendes (Anspruch 1 gemäß Hauptantrag): “Computergestütztes Verfahren zur imperativen Programmierung von Computern mit mehreren Programmanweisungen umfassendem Programmcode…

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  • Finanz- und Börsenhandelssysteme sind nicht patentierbar (T1602/09)

    … Diese aktuelle Entscheidung vom 26. Juni 2014 ist ein weiteres Beispiel dafür, dass nicht-technische Merkmale einer Innovation keine erfinderische Tätigkeit begründen können. Das gilt auch für elektronische Finanz- und Börsenhandelssysteme, selbst wenn dort (selbstverständlich) technische Gerätschaften zum Einsatz kommen. Aus der Entscheidung [2…

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  • Verbesserung der Bildqualität nicht zwingend technisch (T0631/08)

    … In diesem Fall ging es um einen Content-Server, der “value-added content”, insbesondere Bilddaten, bereitstellt. Der Content-Server sollte bestimmte Bereiche innerhalb eines Bildes identifizieren, die wahrscheinlich für den jeweiligen Zieluser von Interesse sind (auf Basis von Informationen darüber, welche Bereiche ähnliche User vorher interessant…

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  • Kein Patent auf Spielregeln (T0414/12)

    … Dieser Fall handelt von einem computergestützten Spielsystem, bei dem der Spieler ein virtuelles Glücksspiel (Roulette o.ä.) spielt. Das System hatte die Besonderheit, dass der “Glücksfaktor” (z.B. die Zahl, auf der die Roulettekugel landet) vom Ausgang eines realen Sportereignisses abhängig war. Es handelte sich also offensichtlich um eine…

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  • Ist ein mathematischer Algorithmus patentierbar? (T1954/08)

    … In der Entscheidung T 1954/08 (Marketing simulation/SAP) vom 6. März 2013 hatte sich die Kammer 3.5.01 mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen ein mathematischer Algorithmus patentierbar ist. Mathematische Methoden und andere nicht-technische Gegenstände sind “als solches” per Gesetz vom Patentschutz ausgeschlossen. Eine…

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  • Kein Patentschutz für nicht-technische Innovationen (T0218/11)

    … In der Entscheidung T 0218/11 (Self-service checkout terminal/NCR) vom 14. Januar 2014 war die Grundfrage – wie so oft -, welche Merkmale einer Erfindung zur erfinderischen Tätigkeit beitragen können. Es ging um einen Verkaufsautomaten, mit dem der Kunde selbst Artikel abwiegen und dann bezahlen kann. Dabei sollte der Verkaufsvorgang abgebrochen…

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  • Softwarepatente in Europa: Auf den technischen Beitrag kommt es an! (T1784/06)

    … of any divergence in this case law, suggesting that the Boards are in general quite comfortable with it. It would appear that the case law, as summarised in T 154/04, has created a practicable system for delimiting the innovations for which a patent may be granted.” Link zur Entscheidung: T 1784/06 (Classification method/COMPTEL) Der Artikel "Softwarepatente in Europa: Auf den technischen Beitrag kommt es an! (T1784/06)" erschien auf bastianbest.com. …

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  • Erfinderische Speichervirtualisierung (T0743/11)

    … für sich genommen für den Fachmann naheliegend ist (d.h. nicht erfinderisch). Nicht naheliegend – und damit erfinderisch – sei es jedoch gewesen, die speziell vorgeschlagenen “cross-layer pointers” zum Vereinfachen des Lesezugriffs zu verwenden. Die Entscheidung enthält darüber hinaus eine interessante Aussage dahingehend, ob ein Tradeoff zwischen…

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  • In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Erfinderische Tätigkeit

    … In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” lernen Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt. Heute widmen wir uns der schwierigsten Hürde auf dem Weg zum Softwarepatent: der erfinderischen Tätigkeit. Neu hier? Dann lesen Sie…

    BastianBest.com- 17 Leser -
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