Smartphone-App

    • Uber-Fahrervermittlung ist Verkehrsdienstleistung

      Pressemitteilung Nr. 136/17 des EuGH zum Urteil vom 20.12.2017, Az.: C-434/15 Der Fahrervermittlungsdienst Uber erbringt eine Verkehrsdienstleistung. Die Smartphone-App, die private Fahrer an Personen vermittelt, welche im Innenstadtbereich eine Mitfahrgelegenheit benötigen, ist nicht nur ein reiner Vermittlungsdienst. Die Tätigkeit ist mit ...

      kanzlei.biz- 59 Leser -
  • Keine Mitbestimmung bei Kundenfeedback-App

    … Rechtsbeziehung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber. Er setzt keine grobe Pflichtverletzung des Arbeitgebers nach § 23 Abs. 3 BetrVG voraus. Das Arbeitsgericht Heilbronn durfte sich am 8. Juni 2017 (ArbG Heilbronn , 08.06.2017; Az.: 8 BV 6/16) mit dem Mitbestimmungsrecht aus § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG auseinandersetzen. Dieses gibt dem Betriebsrat die…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 73 Leser -
  • Vater muss WhatsApp vom Smartphone seiner minderjährigen Kinder löschen

    … Beschluss des AG Bad Hersfeld vom 22.07.2016, Az.: F 361/16 EASO Werden die eigenen minderjährigen Kinder mit sexualisierten Nachrichten („Sexting“) auf ihrem Handy belästigt, so sind die Eltern unter anderem dazu verpflichtet, den Messenger WhatsApp zusammen mit ähnlichen Diensten vom Smartphone der Kinder zu löschen und regelmäßige Kontrollen durchzuführen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 97 Leser -


  • Kein Werktitelschutz für die Smartphone-App „wetter.de“

    … Urteil des BGH vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14 a) Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. b) Der Bezeichnung "wetter.de" kommt keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft für eine App…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Deutscher Wetterdienst erbringt durch kostenlose Wetter-App keine geschäftliche Handlung der öffentlichen Hand

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 04.02.2016, Az.: 6 U 156/15 Eine kostenlose und werbefreie App mit Wetterinformationen des Deutschen Wetterdienstes stellt keine geschäftliche Handlung der öffentlichen Hand im Sinne von § 2 I Nr. 1 UWG dar. Dies wäre nur dann der Fall, wenn damit der Absatz weiterer entgeltlicher Dienstleistungen gefördert werden soll. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 57 Leser -
  • Öffentliche Tatsachenbehauptung kann unlautere Handlung darstellen

    … auf die J B GmbH (bekannt als „MyTaxi“) im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs zu behaupten und/oder zu verbreiten bzw. behaupten und/oder verbreiten zu lassen, 1. „Der Vertrag über die Nutzung der Taxi.eu App schließt jede Mitgliedschaft bei einem anderen überregionalen Anbieter, wie z.B. N Taxi, kategorisch aus!“ und/oder 2…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 78 Leser -
  • Werktitelschutz für “wetter.de”

    … Die Bezeichnung einer App ist zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich, die konkret gewählte Bezeichnung “wetter.de” ist aber nicht kennzeichnungskräftig. Die grundsätzliche Schutzfähigkeit als Werktitel begründet sich aus Parallelen zu einer Software und einer Homepage, Werken also, denen in der…

    Rechtslupe- 17 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK