Slogans

  • BPatG Jahresbericht – Leitsätze

    … Unterscheidungskraft, wenn es sich nur um eine naturgetreue Wiedergabe der Ware, die Verkörperung eines im Vordergrund stehenden Begriffsinhalts oder einfache, der Ästhetik dienende Gestaltungsmerkmale handelt. Schutzfähigkeit können sie nur erlangen, wenn sie charakteristische Merkmale aufweisen, die erheblich von der Norm oder der Branchenüblichkeit…

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • BPatG: Jahresbericht 2012

    … sie charakteristische Merkmale aufweisen, die erheblich von der Norm oder der Branchenüblichkeit abweichen. Buchstaben und Buchstabenfolgen: Einzelbuchstaben und Buchstabenkombinationen sind nicht unterscheidungskräftig, wenn sie sachbezogene Abkürzungen darstellen oder branchenbedingt nur als Typen-, Serien- oder technische…

    Markenserviceblog- 35 Leser -


  • Gemeinsam erfolgreich

    …Jetzt ist ja bald wieder Wahl. Der Zeitraum vor der Wahl dient ja bekanntlich dazu, der Deutsch sprechenden Bevölkerung seine neuesten vollständig inhaltsfreien Slogans zu präsentieren. Sozusagen die Fortsetzung zum Sport1-Bundesliga-Talk, nur ganz ohne Phrasenschwein. "Eine gute Basis ist die beste Grundlage für ein tragendes Fundament", so etwas…

    NEBGEN- 168 Leser -
  • “Vision erfüllt”

    … “Wer Visionen hat, sollte sich psychiatrisch untersuchen lassen.” Sprach einer mal. Und andere griffen das gern auf, die in der politischen Debatte damit Pfeilchen schiessen. Mal in die eigenen Reihen. Ganz nach dem Motto: Freund, Feind, Parteifreund. Mal in die gegnerischen Lager. Motto: Da trifft es auch nie einen Falschen. Mit Visionen…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 20 Leser -
  • „Die Dose ist grün.“ - Nein!

    …., Rn 127). Entscheidend für die Bildung der Verkehrsauffassung ist vielmehr der erfahrungsgemäß am Wortsinn anknüpfende objektive Eindruck der Werbung auf den Empfängerkreis. Die Werbung muss so abgefasst sein, dass der Leser, der sich auf sie verlässt, nicht getäuscht wird (BGH GRUR 83, 654, 656 - Kofferschaden; Sosnitza, a.a.O., Rn 131 ff…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 57 Leser -
  • Die Akte der Rechtsanwältin Nicole Schneiders

    …-Veranstaltungen mit Ralf Wohlleben und bei einer NPD-Demo in Leipzig mit dem verurteilten Volksverhetzer Horst Mahler. Sie lacht, während die Aktivisten Slogans brüllen: "Ruhm und Ehre der Waffen-SS!" Frank Schwerdt, damals NPD-Landesvorsitzender in Thüringen, wird später als Zeuge im NSU-Ermittlungsverfahren aussagen: Beate Zschäpe sei ihm nicht bekannt…

    Strafakte- 29 Leser -
  • Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Fast gleich und doch ganz anders

    … haben, die man besser rechtzeitig berücksichtigen sollte, will man kostspieligen Prozessen mit der Konkurrenz aus dem Wege gehen. Wie schmal der Grat zwischen zulässig und unzulässig im Markenrecht sein kann, belegt ein jüngst ergangener Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG). Es ging um zwei Bildmarken „for U2“ und „U2“, die unterschiedliche…

    Der Energieblogin Markenrecht- 79 Leser -


  • K.B.L Kellermayr Business Law eröffnet in Wien

    … Mit einer Reihe von innovativen Slogans begrüßt seit Kurzem die neue Rechtsanwaltskanzlei K.B.L Kellermayr Business Law auf der Website www.kblaw.at ihre Besucher. Der Gründer Sebastian Kellermayr hat am 1. März sein Anwaltsbüro in der Wiener Innenstadt eröffnet und bringt mit seinem Unternehmen frischen Wind in die bereits lebhafte Landschaft…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 41 Leser -
  • Leipzig ist nicht mehr das Volk

    … Wie unter anderem der MDR und die Leipziger Volkzeitung jüngst berichtet haben, wird die Stadt Leipzig aller Voraussicht nach schon bald ihr Markenrecht an dem Wende-Slogan „Wir sind das Volk“ verlieren. Zwar läuft die einmonatige Beschwerdefrist gegen die entsprechende Entscheidung des DPMA derzeit noch, jedoch kündigte die Stadt bereits…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 40 Leser -
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