Slogan

  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … Westerwald. Bei dem Werbeslogan handele es sich jedenfalls um unzulässige vergleichende und unlautere Werbung. Nachdem das Landgericht Arnsberg (Az. I-8 O 32/17) zunächst eine einstweilige Untersagungsverfügung gegen den Slogan und zugunsten des Brennholzhandels aus dem Sauerland erlassen hatte, kam dieses Hölzerne Werbeverbot nach…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 177 Leser -


  • „HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

    … GmbH Die Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 17.09.2015 – Az. 6 U 148/14 wurde die Auffassung von Nestlé überwiegend bestätigt. Die Frankfurter Richter kamen zu dem Schluss, dass es sich bei „HAVE A BREAK“ um eine bekannte Marke handelt. Verkehrsbefragungen führten zu dem Ergebnis, dass „HAVE A BREAK“ in Deutschland in der Gesamtbevölkerung…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -
  • “Wir lieben Lebensmittel……”

    … #Edeka – Wir lieben Lebensmittel. Wir kennen sie bloß nicht. pic.twitter.com/O3mfiV8T5t — Edward Smuden (@smu1401) November 28, 2013 Klicken. Kucken. Kichern. Könnte gut sein, lieber 2x selber zu denken und genauer über Lebensmittel Bescheid zu wissen, bevor Sie solcher oder anderer Lebensmittelkompetenz der Experten von EDEKA kindlich…

    Jus@Publicum- 193 Leser -
  • “TM” – was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

    … Das KG Berlin hat sich in einem Verfahren mit dem Symbol „TM“ auseinandergesetzt (KG, Urteil v. 31.05.2013, Az. 5 W 114/13). Was bedeutet dieses Symbol eigentlich? Es steht für „Unregistered Trademark” und kommt aus dem angloamerikanischen Rechtsraum. Dieses Zeichen bedeutet dort, dass eine Markeneintragung beantragt wurde, diese aber noch nicht…

    LBR-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 54 Leser -
  • WE LOVE ANGIE !!! – die Marke des Tages

    … WE LOVE ANGIE !!! Aktenzeichen 30578078.6 Nizzaklasse 32, 33, 41 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „=Wir lieben die Bundeskanzlerin Angela Merkel = Slogan ohne indiv. Eigenart n.u.” Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Volksverhetzung mit Wahlplakaten?

    … hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem sich die NPD dagegen gewandt hat, dass in Bad Hersfeld ihre Wahlplakate abgehängt worden sind. Die NPD wirbt für die anstehende Bundestagswahl auf ihren Plakaten mit dem Slogan “Geld für die Oma statt für Sinti und Roma”. Die Stadt Bad Hersfeld sieht in dem Slogan eine Straftat verwirklicht: Volksverhetzung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 53 Leser -


  • Der “Regenbogenzebrastreifen” in Köln muss wieder weg …

    … in anderen Städten gegeben, wie z.B. in Stockholm und Sydney (vgl. hier). Aber das rettet den Kölner Regenbogen nicht. Ein Zebrastreifen muss, wie es wohl aus Zeichen 293 und 350 der StVO folgt, “weiß” sein. Deshalb – so die Stadt Köln – “werden wir den ordnungsgemäßen Zustand wieder herstellen.“ Schade (?). Hätte sicherlich ein wenig Farbe in die…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 120 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Antitranspirant könne dementsprechend überhaupt nicht das „beste Deo gegen gelbe Flecken sein“, weil reine Deodorants diese Flecken überhaupt nicht produzieren. Beweiserleichterungen im Verfügungsverfahren Auch den Slogan „Schwarz bleibt Schwarz“ kassierten die Düsseldorfer Richter, denn Henkel konnte mittels einer simplen Stoffprobe glaubhaft machen…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 216 Leser -
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