Slogan

  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … ... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben stehen und frechen Werbesprüchen nicht selten gelassener begegnen als manche Richter auf den harten Holzbänken der Landgerichte, demonstrierte jüngst der Wettbewerbssenat des OLG Hamm mit einem Beschluss vom…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 176 Leser -


  • „HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

    … Schokoladenwaren u.ä. eingetragen ist. Beide Unternehmen vertreiben unter den genannten Marken mit Schokolade überzogene Waffelriegel. Nestlé ist der Meinung, dass die Benutzung der Kennzeichnung „TWIN BREAK“ die Rechte aus der Marke „HAVE A BREAK“ verletze. In 1. Instanz unterlag Nestlé, die Klage wurde vom LG Frankfurt a.M. abgewiesen. Nestlé…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -
  • “Wir lieben Lebensmittel……”

    … #Edeka – Wir lieben Lebensmittel. Wir kennen sie bloß nicht. pic.twitter.com/O3mfiV8T5t — Edward Smuden (@smu1401) November 28, 2013 Klicken. Kucken. Kichern. Könnte gut sein, lieber 2x selber zu denken und genauer über Lebensmittel Bescheid zu wissen, bevor Sie solcher oder anderer Lebensmittelkompetenz der Experten von EDEKA kindlich…

    Jus@Publicum- 193 Leser -
  • “TM” – was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

    … eine Marke eingetragen ist. Das Gericht hatte in dem vorliegenden Rechtsstreit zu prüfen, ob die Verwendung des „TM-Zeichens“ bei dem Slogan „Claim Your Right“ in einem deutschsprachigen Internetauftritt irreführend im Sinne des § 5 Abs. 1, Satz 1, Satz 2 Nr. 3 UWG ist. In § 5 Abs. 1, Satz 1, Satz 2 Nr. 3 UWG heißt es: „(1) Unlauter handelt…

    LBR-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 54 Leser -
  • WE LOVE ANGIE !!! – die Marke des Tages

    … WE LOVE ANGIE !!! Aktenzeichen 30578078.6 Nizzaklasse 32, 33, 41 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „=Wir lieben die Bundeskanzlerin Angela Merkel = Slogan ohne indiv. Eigenart n.u.” Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Volksverhetzung mit Wahlplakaten?

    … hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem sich die NPD dagegen gewandt hat, dass in Bad Hersfeld ihre Wahlplakate abgehängt worden sind. Die NPD wirbt für die anstehende Bundestagswahl auf ihren Plakaten mit dem Slogan “Geld für die Oma statt für Sinti und Roma”. Die Stadt Bad Hersfeld sieht in dem Slogan eine Straftat verwirklicht: Volksverhetzung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 53 Leser -


  • Der “Regenbogenzebrastreifen” in Köln muss wieder weg …

    … Städte gebracht. Nur, was macht man, wenn nun im Bundestagswahlkampf alle Parteien (noch mehr) Farbe auf die Straßen bringen. SPD, Grüne, Linke und FDP hätten es mit Rot, Grün und Blau/Gelb nicht schwer, nur was macht die CDU mit Schwarz. Das fällt ja nun gar nicht auf. Die Farben des Zebra-Streifens wäre im Übrigen vielleicht auch das erste…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 120 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage zugefügen und damit das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Rivalen um eine weitere Duftnote bereichern. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 14c O 94/13) ging es um die…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 215 Leser -
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