Slogan

    • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

      ... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben stehen und frechen Werbesprüchen nicht selten gelassener begegnen als manche Richter auf den harten Holzbänken der Landgerichte, demonstrierte jüngst der Wettbewerbssenat des OLG Hamm mit einem Beschluss vom 10.08.2017 (Az. I-4 U 59/17).

      Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 165 Leser -
  • „HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

    … GmbH Die Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 17.09.2015 – Az. 6 U 148/14 wurde die Auffassung von Nestlé überwiegend bestätigt. Die Frankfurter Richter kamen zu dem Schluss, dass es sich bei „HAVE A BREAK“ um eine bekannte Marke handelt. Verkehrsbefragungen führten zu dem Ergebnis, dass „HAVE A BREAK“ in Deutschland in der Gesamtbevölkerung…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -


  • “Wir lieben Lebensmittel……”

    … #Edeka – Wir lieben Lebensmittel. Wir kennen sie bloß nicht. pic.twitter.com/O3mfiV8T5t — Edward Smuden (@smu1401) November 28, 2013 Klicken. Kucken. Kichern. Könnte gut sein, lieber 2x selber zu denken und genauer über Lebensmittel Bescheid zu wissen, bevor Sie solcher oder anderer Lebensmittelkompetenz der Experten von EDEKA kindlich…

    Jus@Publicum- 193 Leser -
  • “TM” – was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

    … angesprochenen Verbraucher das „TM-Symbol“ in seiner Bedeutung gar nicht, so dass sie dieses also auch nicht werten. Soweit Verbrauchern das Symbol „R im Kreis“ geläufig ist, werden diese gerade das „TM-Symbol“ davon unterscheiden und daher eben nicht von einer eingetragenen Marke ausgehen. Nach Auffassung des Gerichts verbleibt somit nur ein sehr geringer Kreis von Verbrauchern, die in dem Zeichen „TM“ das Symbol für eine eingetragene Marke sehen. (nh) (Bild: © artefacti – Fotolia.com) …

    LBR-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 54 Leser -
  • WE LOVE ANGIE !!! – die Marke des Tages

    … WE LOVE ANGIE !!! Aktenzeichen 30578078.6 Nizzaklasse 32, 33, 41 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „=Wir lieben die Bundeskanzlerin Angela Merkel = Slogan ohne indiv. Eigenart n.u.” Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Volksverhetzung mit Wahlplakaten?

    … Der Slogan “Geld für die Oma statt für Sinti und Roma” stellt keine Volksverhetzung dar. Es wird nicht eindeutig zu Willkürmaßnahmen gegen Roma und Sinti aufgefordert. Man kann den Slogan auch so auslegen, dass staatliche Gelder eher der älteren Generation zukommen sollen als den genannten Volksgruppen. So das Verwaltungsgericht Kassel in dem…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 53 Leser -


  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage zugefügen und damit das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Rivalen um eine weitere Duftnote bereichern. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 14c O 94/13) ging es um die…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 215 Leser -
  • Haben Sie Marken und vor allem: Nutzen Sie diese auch?

    … (c) BBH Das Wörtchen „Apple“ hat erstaunliche Macht. Käufer und Aktionäre sind auf dieses Wörtchen hin ohne weiteres bereit, sich von erklecklichen Summen Geldes zu trennen. Mitarbeiter und Lieferanten richten ihr ganzes Streben danach aus, mit ihm in Verbindung gebracht zu werden und an seinem Glanz teilzuhaben. Und auch, wer nichts unmittelbar…

    Der Energieblogin Markenrecht Abmahnung- 29 Leser -
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