• Bastelarbeiten an Gedankensalat – Runde 1

    … Da meine Hausarbeit mir den letzten Nerv raubt, habe ich zum Abregen ein wenig an Gedankensalat rumgebastelt. In Runde 1 gibt es daher folgendes Brandneu-poliert-Neues: Den Social Slider. Links außen befindet sich nun eine kleine Leiste mit Social Media Buttons. Kommt die Maus auf die Leiste, fährt diese sogar aus. Außerdem folgt…

    23 Leser - Gedankensalat -
  • LG München: Kontenkündigung für Münchner Mahnanwältin rechtens

    …Kontokündigung gegenüber Mahnanwältin Urteil des Landgerichts München I zur Kontenkündigung gegenüber Mahnanwältin eines Internetportals rechtskräftig Das Landgericht München I hatte am 12.05.2009 die Klage einer Rechtsanwältin gegen eine Sparkasse auf Feststellung, dass der Girovertrag zwischen den Parteien nicht beendet sei…

    39 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • Bedrohliches Gefühl – Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig

    … Das Gesetz über die Vorratsspeicherung verstößt gegen das Grundgesetz und ist daher nichtig. Karlsruhe hat wieder gesprochen. Und es hat schöne und kluge Worte gefunden. So wie diese: Besonderes Gewicht bekommt die Speicherung der Telekommunikationsdaten weiterhin dadurch, dass sie selbst und die vorgesehene Verwendung der…

    38 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • AG München: Immer diese Radfahrer

    … Wieder eine Radfahrer-Entscheidung vom Amtsgericht München: Kollidiert ein rechtsabbiegender Autofahrer mit einem ihm entgegenkommenden, also auf der falschen Straßenseite fahrenden Radfahrer, den er allerdings vorher bemerken konnte, haftet der Fahrradfahrer zu einem Drittel. Der Autofahrer hat seinen Schaden zu zwei Drittel selbst…

    49 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • AG München: In der Tram muss man sich festhalten

    … Wer Straßenbahn fährt, muss sich festhalten. Tut der Fahrgast das nicht und kommt er bei einer Abbremsung zu Fall, kann er keinen Schadensersatz verlangen. Allerdings kann es eine gewisse Zeit dauern, bis der Fahrgast nach dem Zustieg einen sichern Halt gefunden hat. Kommt es in dieser Zeit bei einer Vollbremsung zum Sturz und zieht sich…

    18 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • Zwischenruf: CD um jeden Preis

    … Es scheint beschlossene Sache. Wolfgang Schäuble (CDU) hat gestern im Interview verkündet, er habe die Sache prüfen lassen. Die CD mit den Daten mutmaßlicher Steuersünder wird wohl angekauft werden. Was Schäuble geprüft hat, hat er nicht verraten. Immerhin ließ er wissen, die Gerichte hätten in den Verfahren, die dem vorangegangenen Kauf…

    31 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • Abofalle zum Ersatz gegnerischer Anwaltskosten verurteilt

    … Erneut eine schlappe für den Betreiber der Website opendownload.de. Das Landgericht Mannheim hat die Betreiberfirma auch in zweiter Instanz verurteilt, dem Kläger die Anwaltskosten zu erstatten, die ihm wegen der unberechtigten Mahnung entstanden sind. Der Kläger war seinerzeit auf der Website opendownload.de, auf der im Web kostenlos…

    73 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • ALG II Empfänger müssen überzahltes Kindergeld zurückerstatten

    … Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich gegen Meldungen, die BA habe im Zusammenhang mit der Kindergelderhöhung über eine Million fehlerhafter Bescheide erstellt. Tatsächlich sei es zu der Überzahlung beim Kindergeld deswegen gegekommen, weil der Gesetzgeber keine Übergangsregelung vorgesehen habe. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz…

    94 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -


  • OLG Bamberg: Kein Verwertungsverbot bei Blutentnahme ohne Richtervorbehalt

    … Die Entnahme einer Blutprobe wegen des Verdachts einer Trunkenheitsfahrt nach § 81a Abs. 2 StPO setzt grundsätzlich eine richterliche Anordung voraus. Nur in Ausnahmefällen kann ein solcher Eingriff durch die Staatsanwaltschaft oder deren Ermittlungspersonen (die Polizei) angeordnet werden. Ein Ausnahmefall liegt vor, wenn der…

    144 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • Zeitgemäßer Diebstahl?

    … Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Schmidt, hat die fristlosen Kündigungen wegen Eigentumsdelikten, sogenannte “Bagatellkündigungen”, in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung gerechtfertigt. Die Präsidentin wird mit den Worten zitiert: Wie kommt man eigentlich dazu, ungefragt Maultaschen mitzunehmen? Oder eine…

    28 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • Fahrtenbuchauflage erfordert Anhörung des Halters

    … Zur Erfüllung ihrer Verpflichtung zu angemessenen und zumutbaren Schritten zur Ermittlung des Täters einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften muss die Bußgeldbehörde den Halter eines Kraftfahrzeugs im Ordnungswidrigkeitenverfahren als Zeugen und nicht als Betroffenen anhören, wenn feststeht (z. B. aufgrund des…

    54 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • Rechtschutz auch bei nur angedrohter Kündigung

    … Die bloße Androhung einer Kündigung für den Fall, dass ein Aufhebungsvertrag nicht unterzeichnet wird, kann einen Rechtschutzfall auslösen.Die Rechtschutzversicherung ist dann eintrittspflichtig und muss angefallene Rechtsverfolgungskosten übernehmen. Das hat der BGH in einem Urteil vom 19.11.2008 entschieden. Dem Arbeitnehmer war…

    31 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • Jahresende und Verjährung

    … Zum nahenden Jahreswechsel häufen sich die Anrufe besorgter Mandanten, die wissen wollen, ob sie mit dem bevorstehenden Jahreswechsel mit Blick auf ihre Forderungen und Ansprüche etwaige Nachteile erleiden. In dem meisten Fällen handelt es sich um Kaufpreisforderungen, die säumige Schuldner nicht bezahlt haben. Auch wenn jeder Einzelfall…

    100 Leser - WOLF | RECHTSANWALT -
  • Auf Geheimnissuche beim LG Secret

    …. Ich schaue in das Kästchen und sehe - mich. Das Hartglas-Display ist auf Hochglanz poliert, und auch die Rückseite des Slider-Handys glänzt durch die elegante Karbonbeschichtung. Doch das Handy in der Hand und ein paar Tastendrücke später sehe ich nicht mehr mich im Display, sondern eine Handvoll unschöner Fingerabdrücke, die mir die Sicht versperren. (…) Quelle: Stern vom 02.08.2008 …

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