Skurrile Urteile

  • Lesen als Maßnahme gegen Straftaten

    … ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Betroffen war damals dasselbe Motorrad. Zur Strafzumessung wird ausgeführt: Zulasten ist jedoch zu sehen, dass er exakt mit derselben Tat und demselben Motorrad bereits einmal auffällig wurde und nicht offenkundig etwas daraus gelernt hat. Über eine Leseweisung mit 20 Stunden soll der junge Angeklagte…

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 102 Leser -
  • Sachschaden an eigener Garage nach Reifenwechsel

    … Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass ein Reifenhändler, der nach einem Reifenwechsel die alten Reifen des Kunden nebeneinanderstehend in den Kofferraum räumt, keinen Schadensersatz leisten muss, wenn die Reifen herausrollen und einen Schaden am Garagentor verursachen. Der Kläger hatte seine Reifen in der Werkstatt wechseln lassen. Er hatte…

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  • Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

    … öffentliche Verkehrswege. Für den Eingangsbereich eines privaten Wohnhauses gelten aber auch dann, wenn das Haus vermietet ist, nicht die gleichen strengen Sicherheitsanforderungen wie für öffentliche Verkehrswege. Quellen: Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 6. April 2017, Az. 11 U 65/15 Pressemeldung des OLG Schleswig-Holstein vom 16.05.2017 Der Beitrag Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen erschien zuerst auf Justillon. …

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  • VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen

    … Entscheidung können die Beteiligten die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen. Quellen: Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 9. Mai 2017, 1 K 616/16.KO Pressemeldung des VG Koblenz vom 16.05.2017 Der Beitrag VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen erschien zuerst auf Justillon. …

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  • Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

    … Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Ein maximal 1,5 Zentimeter langes Herausstehen von 2 Weidestäben aus einem Naturprodukt (Weidekorb) stellt für das Gericht schlicht keine besondere Gefahrenquelle dar, so das Urteil. Es handelt sich um einen ganz normalen Weidekorb, ein leichtes Herausstehen der abgeschnittenen Enden ist bei einem handgefertigten…

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  • Der erfundene Horrorclownangriff

    … ausreichend, insbesondere vor dem Hintergrund, dass er durch die Tat erheblich sich selbst verletzt hat, so das Urteil. Das Urteil ist rechtskräftig. Quellen: Urteil des Amtsgerichts München vom 21.02.17, Aktenzeichen 1022 Ds 461 Js 225774 / 16 jug Pressemeldung des AG München Der Beitrag Der erfundene Horrorclownangriff erschien zuerst auf Justillon. …

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  • Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

    … Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits im Jahr 2013 Kalender mit nackten oder spärlich bekleideten Frauen und einem Verweis auf seine Kanzlei. Hierfür…

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  • Vermieter nicht über den Tod der Mieterin informiert

    Die unterlassene Information des Vermieters über den Tod der Mieterin über einen Zeitraum von mehreren Monaten hinweg ist vertragswidrig und berechtigt den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses gegenüber den Verwandten, die vor dem Tod in die Wohnung eingezogen sind und seitdem dort weiter wohnen. Mutter und Tochter bewohnen eine Genossenschaftswohnung in der Trivastraße in München.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 169 Leser -
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