Skurrile Urteile



  • Kein Anspruch auf Aufstellung öffentlicher Toiletten

    … öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet öffentliche, kostenfrei benutzbare Toiletten zu schaffen und kostenfreien Zugang zu vorhandenen Toiletten zu ermöglichen. Übergangsweise verlangte er im Eilverfahren die Aufstellung von Dixi-Toiletten. Das VG Gelsenkirchen hatte dem Mann Prozesskostenhilfe für ein Klage- und ein Eilverfahren versagt. Das OVG…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 83 Leser -
  • Zu viel Dampf im Dampfbad? Klage abgewiesen!

    … Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage einer 49-jährigen Frau abgewiesen. Sie hatte sich bei einem Sturz in einer Therme verletzt und wollte vor dem Landgericht 5.000 Euro Schmerzensgeld vom Betreiber des Erholungsbades erstreiten. Die 49-Jährige hatte die Asia-Therme in Kleinenbroich besucht. In der Dampfsauna sei sie alleine gewesen und habe…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 160 Leser -
  • Bierwanderung nicht gesetzlich unfallversichert

    … Gemeinschaftsveranstaltungen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Voraussetzung sei jedoch, dass der Arbeitgeber die Veranstaltung als eigene betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung durchführe oder durchführen lasse. Die Teilnahme müsse allen Beschäftigen offen stehen und objektiv möglich sein. Zudem müsse die Veranstaltung darauf abzielen, die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 129 Leser -
  • Lesen als Maßnahme gegen Straftaten

    … ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Betroffen war damals dasselbe Motorrad. Zur Strafzumessung wird ausgeführt: Zulasten ist jedoch zu sehen, dass er exakt mit derselben Tat und demselben Motorrad bereits einmal auffällig wurde und nicht offenkundig etwas daraus gelernt hat. Über eine Leseweisung mit 20 Stunden soll der junge Angeklagte…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 106 Leser -
  • Sachschaden an eigener Garage nach Reifenwechsel

    … kein Schadensersatz zu. Er hätte durch einen kurzen Blick in den hinteren Wagenbereich ohne weiteres feststellen können, dass die Rückenlehne hochgeklappt worden sei. Den Kofferraum trotzdem gleichsam blindlings zu öffnen, zeuge von einer solchen Sorglosigkeit, dass den Kläger jedenfalls ein so überwiegendes Mitverschulden treffe, dass ein etwaiges…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 126 Leser -
  • Schmerzensgeld bei Bestattung der Asche des Verstorbenen im Fluss?

    Das LG Krefeld hat entschieden, dass die Tochter eines Verstorbenen kein Schmerzensgeld wegen einer von der primär zur Totenfürsorge berufenen Ehefrau veranlassten Ausgrabung der Urne und Flussbestattung verlangen kann. Die alleinerbende und totenfürsorgeberechtigte Ehefrau bestattete die Urne mit der Asche ihres Ehemannes zunächst auf einem Friedhof in ihrem Familiengrab.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 75 Leser -


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