Skandal

  • Immobilienkrieg in München – Skrupelloser Abriss

    … Bauträger fehlte jegliche Genehmigung das unter Denkmalschutz stehende Haus abzureißen. Dies wird für die Verantwortlichen nicht ohne Konsequenzen bleiben. Alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Sanktionsmöglichkeiten wolle man ausschöpfen, so das städtische Planungsreferat. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sprach über die Geschehnisse von…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 152 Leser -
  • Mittelstandsanleihe Beate Uhse

    … Mittelstandanleihe die weitere Entwicklung im Auge behalten. Handelssegment Mittelstandsanleihe Das Segment für Mittelstandsanleihen wurde speziell für Anleihen von Mittelständlern erdacht, BondM genannt und im Jahr 2010 gestartet. Da die Kapitalmarktfähigkeit bei vielen Unternehmen nicht gegeben war, folgten bald Insolvenzen und Skandale. Bei…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 102 Leser -


  • WM-Affäre: Niersbach tritt zurück!

    … spannend. Interessant wird sein, welche Details der Präsidiumssitzung in den nächsten Stunden veröffentlicht werden. Dennis Cukurov / Prof. Dr. Steffen Lask Autor: Dennis Cukurov dennis.cukurov@ecovis.com Website Tags: 2006, Affäre, DFB, FIFA, Korruption, Skandal, Sommermärchen, Steuern, WM …

    Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Strafrecht- 102 Leser -
  • BND: Die komplizierte Affäre mit der NSA

    …. Seitdem versucht der BND zwar, kritische Selektoren auszusondern, wobei die Sperrliste schon auf 40.000 Selektoren angewachsen ist. Doch die Filterung funktioniert keineswegs zuverlässig. Stoff für eine Staatsaffäre, … Ja, es ist ein regelrechter Skandal: Der Bundesnachrichtendienst, der eigentlich für die Abwehr von Wirtschaftsspionage zuständig…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 63 Leser -
  • Lenovos Superfish gefährdet Datensicherheit im Netz

    …-Zertifikat als vertrauenswürdig ausweisen und so Daten des Nutzers abfangen. Eben diese Software wurde auf einigen Lenovo Rechnern sogar vorinstalliert. Reaktion auf die Superfish-Attacke Nach dem Skandal um Superfish soll die Software auf Lenovo Rechnern nun nicht mehr aktiv sein. Auch solle sie zukünftig nicht mehr auf Lenovo-Rechnern…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 49 Leser -
  • Fall Schottdorf: Amtshaftung und Schadensersatz des Freistaates ?

    … Hinweise des Landgerichts München I heute im Verfahren “R. Mahler gegen den Freistaat Bayern” sollen darauf hindeuten, dass der Freistaat wohl eine Amtspflichtverletzung begangen habe, indem er gegen den Polizeibeamten R. Mahler vorging. Die Staatsanwaltschaft ging 2010 gegen R. Mahler strafrechtlich wegen Verfolgung Unschuldiger vor. Auch…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 182 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2014)

    … [IITR - 21.9.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> US-Computerhersteller für einen gemeinsamen europäischen Datenraum >>> Sexting >>> NSA-Skandal: Provider wiegeln ab >>> BGH: Speicherung von IP-Adressen beim Besuch von Webseiten des Bundes…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 38 Leser -
  • NSA Totalüberwachung: Der Protest muss auf die Straße

    … auf eine ausufernde Überwachung der eigenen Bevölkerung durch den BND zu. Verständlich daher, dass die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland verunsichert über das Maß der Überwachung sind und sich eine dringend notwendige Aufklärung wünschen. Untersuchungsausschuss wird behindert Für Aufklärung im Überwachungs-Skandal soll der am 20…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 49 Leser -
  • Strafanzeige wegen Verkauf von 33 Millionen E-Mail-Adressen?

    … Euro Falls Sie Interesse haben können Sie mich kontaktieren.“ Selbstverständlich folgen am Ende auch tatsächlich noch Kontaktdaten, die wir hier aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht nennen wollen. Ist die unerlaubte Datenweitergabe eine Straftat? Laut den Informationen von Heise handelt es sich „lediglich“ um E-Mail-Adressen, allerdings…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 140 Leser -


  • Ein Witz unter Freunden und schon ein potentieller Terrorist

    … Jüngst ist im Rahmen der Berichterstattung des Bayerischen Rundfunks ein Fall bekannt geworden, der zeigt, wie schnell unbescholtene Bundesbürger als potentielle Terroristen gelistet werden können. Eine ganz alltägliche Handlung wie eine Überweisung sollte man lieber nicht als Ort für Scherze mit seinen Freunden nutzen: das kann böse enden. Der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 401 Leser -
  • Im Bayerischen Landtag: Mollath und ein Ärzteabrechnungsskandal

    … In der laufenden Kalenderwoche steht im Plenum des Bayerischen Landtages am 7. Mai 2014 der Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER zu Konsequenzen aus dem Fall Mollath ziehen – Reform der Unterbringung nach § 63 StGB als TOP 5 auf der Tagesordnung. Weitere…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 32 Leser -
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