Sittenwidrig



  • Erbverzicht gegen Sportwagen ist sittenwidrig

    … Die Vereinbarung eines Vater mit seinem gerade 18 Jahre alt gewordenen Sohn, ihn für einen umfassenden Erbverzicht allein mit einem Sportwagen abzufinden, den er zudem nur dann erhalten soll, wenn er im Alter von 25 Jahren eine Berufsausbildung erfolgreich absolviert hat, ist sittenwidrig und deswegen unwirksam. Ein Zahnarzt erwarb zunächst für…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 50 Leser -
  • Sportwagen – eine Gefahr nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch im Erbrecht

    … Seit einiger Zeit wird diskutiert, ob Erb- und Pflichtteilsverzichtsverträge – ähnlich wie Eheverträge – grundsätzlich einer richterlichen Inhaltskontrolle und wenn ja, welchem Maßstab unterliegen. Diejenigen, die Eheverträge und Erb- und Pflichtteilsverträge gleich behandeln wollen, halten die Situation eines Ehegatten und des verzichtenden Erb…

    KÜMMERLEIN 360°- 83 Leser -
  • headfuck statement fashion als Marke sittenwidrig?

    … Für sittenwidrige Marken besteht ein absolutes Schutzhindernis. Dabei ist die Beurteilung der Sittenwidrigkeit mitunter auch sehr subjektiv und vom jeweiligen Zeitgeist geprägt. Auch das ein oder andere Slangwort wird hierbei mitunter anders interpretiert, wie die Entscheidung des Bundespatentgerichts zu der Marke HEADFUCK STATEMENT FASHION zeigt…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 60 Leser -
  • Wenn die Marke in einer Sprache sittenwidrig ist…

    …. Entscheidung des EuG zur Sittenwidrigkeit Das EuG (Urteil vom 26.09.2014 – Az. T-266/13) teilt die Auffassung des HABM und beurteilt die Marke als sittenwidrig. Da es sich bei der angemeldeten Marke um ein Wort der rumänischen Sprache handele, sei davon auszugehen, dass die für die Prüfung des Vorliegens des absoluten Eintragungshindernisses des…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 148 Leser -
  • Was verdienen Schulbusbegleiter? Sittenwidrig zu wenig!

    … Arbeitnehmerin verlangt eine Vergütung gemäß dem Tarifstundenlohn für das private Omnibusgewerbe in Nordrhein-Westfalen von 9,76 Euro brutto, weil die ihr gezahlte Vergütung sittenwidrig sei. Die Arbeitgeberin meint, sie habe eine rechtmäßige Vergütung bezahlt. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (8 Sa 764/13) hat der Arbeitnehmerin weitere 3.982,12…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 89 Leser -


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