Sittenwidrig



  • Erbverzicht gegen Sportwagen ist sittenwidrig

    Die Vereinbarung eines Vater mit seinem gerade 18 Jahre alt gewordenen Sohn, ihn für einen umfassenden Erbverzicht allein mit einem Sportwagen abzufinden, den er zudem nur dann erhalten soll, wenn er im Alter von 25 Jahren eine Berufsausbildung erfolgreich absolviert hat, ist sittenwidrig und deswegen unwirksam. Ein Zahnarzt erwarb zunächst für rund 100.000 Euro einen Sportwagen für sich.

    T. Rommelspacher/ rofast.de- 50 Leser -
  • Sportwagen – eine Gefahr nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch im Erbrecht

    … Seit einiger Zeit wird diskutiert, ob Erb- und Pflichtteilsverzichtsverträge – ähnlich wie Eheverträge – grundsätzlich einer richterlichen Inhaltskontrolle und wenn ja, welchem Maßstab unterliegen. Diejenigen, die Eheverträge und Erb- und Pflichtteilsverträge gleich behandeln wollen, halten die Situation eines Ehegatten und des verzichtenden Erb…

    KÜMMERLEIN 360°- 83 Leser -
  • headfuck statement fashion als Marke sittenwidrig?

    … Für sittenwidrige Marken besteht ein absolutes Schutzhindernis. Dabei ist die Beurteilung der Sittenwidrigkeit mitunter auch sehr subjektiv und vom jeweiligen Zeitgeist geprägt. Auch das ein oder andere Slangwort wird hierbei mitunter anders interpretiert, wie die Entscheidung des Bundespatentgerichts zu der Marke HEADFUCK STATEMENT FASHION zeigt…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 61 Leser -
  • Wenn die Marke in einer Sprache sittenwidrig ist…

    …“ handele, das in der Verfahrenssprache so viel wie „Prostituierte“ oder „Hure“ bedeute, in der direkten Ansprache dem Gegenüber einen sehr vulgären Ausdruck kommuniziere und vom Publikum als beleidigende und obszöne Aussage aufgefasst werde. Das in Rede stehende Zeichen verletze daher das sittliche oder moralische Empfinden weiter Verkehrskreise und…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 148 Leser -
  • Was verdienen Schulbusbegleiter? Sittenwidrig zu wenig!

    … Euro brutto an Vergütung und 369,00 Euro brutto Urlaubsabgeltung zugesprochen. Der gezahlte Lohn von 15,00 Euro pro Arbeitstag (zwei Tourpauschalen), war sittenwidrig niedrig, weil die Bubegleiterin täglich eine Arbeitsleistung von 4 Stunden und 25 Minuten erbrachte. Entgegen der Ansicht des Arbeitgebers begann die Arbeitszeit morgens um 06.45 Uhr…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 89 Leser -


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