Sippenhaft

  • BSG: Ehemann muss auch für Stiefkinder aufkommen

    …Männer, die mit einer arbeitslosen Partnerin zusammenleben, müssen faktisch auch für deren Kinder aufkommen. Die entsprechenden Regelungen bei Hartz IV seien nicht verfassungswidrig, bekräftigte am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az: B 4 AS 67/11 R). Die abgewiesene Stieftochter will nun das Bundesverfassungsgericht anrufen. Ein…

    sozialrechtsexperte- 112 Leser -


  • EuGH stoppt Sippenhaft durch Sanktionen

    … Der Sohn kann nicht unbedingt etwas dafür, wenn der Vater ein Schurke ist – aber bei der Tochter ist das anders: Die haftet für die Übeltaten der Mutter. So zumindest der EuGH in zwei heute verkündeten Urteilen, die beide die Frage betreffen, bis zu welchem Grad die EU bei Sanktionen gegen Staaten auch das Umfeld der eigentlichen Targets…

    Verfassungsblog- 62 Leser -
  • Sippenhaft?

    … Liest man den OLG Celle, Beschl. v. 25. 07. 2011 – 31 Ss 30/11 - stellt sich schnell die Frage: Gibt es im Strafrecht eine vermögens-/einkommensrechtliche Sippenhaft. Das AG hatte den Angeklagten wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe verurteilt. Tagessatzhöhe 30 €. Zu den wirtschaftlichen Verhältnissen hatte das AG festgestellt, dass der…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 97 Leser -
  • Sippenhaft für jugendliche Straftäter

    …Bei DPMF INFO | MEINBLOG fragte ich im Zusammenhang mit dem Fall Torben P, der wegen seines Berliner U-Bahn-Überfalls in die Schlagzeilen geraten ist, was man mit solchen Menschen macht. Wer sich das Überwachungsvideo ansieht, muss unweigerlich an einen Mordversuch denken, weil Torben P.s Tritte gegen den Kopf des bewusstlosen Opfers und sein…

    BERLIN BLAWGin Strafrecht- 161 Leser -
  • Asyl bei Verfolgung von Familienangehörigen

    … Gesichtspunkt der Sippenhaft ist ein Asylanspruch nicht denkbar. Es entspricht der Rechtsprechung dieses Gerichts, des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg sowie anderer Gerichte, dass sippenhaftähnliche Maßnahmen bei einer gedachten Rückkehr in die Türkei nicht zu befürchten sind. Weiterhin hat der Kläger auch keinen Anspruch auf die Zuerkennung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 22 Leser -
  • David Schraven macht den Assange

    … Pöbel-”Journalist” David Schraven ist mir ja schon mehrfach dumm aufgefallen. Zuletzt, als er den ehemaligen deutschen Sprecher von WikiLeaks in Sippenhaft nahm, weil dessen Ehefrau für einen Konzern arbeitet, dessen Software Schraven vermutlich überfordert. WikiLeaks müsse mit dem Softwarekonzern irgendwie zusammenhängen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 73 Leser -
  • Sippenhaft durch Gen-Datenbank?

    …heise-online weist in einem bedenkenswerten Artikel auf die Gefahr der "genetischen Sippenhaft" hin, welche bei der Anlegung von Gen-Datenbanken droht. Denn auch über die Gen-Profile von nahen Verwandten lassen sich Verdächtige ermitteln, die am Tatort Spuren hinterlassen haben. Bei Katastrophen mit einer hohen Zahl von Opfern werden Tote schon…

    strafblog- 3 Leser -
  • Sippenhaft mit genetischem Fingerabdruck

    … Verwandten auch einen Verdächtigen identifizieren, von dem man Spuren an einem Tatort gefunden hat. Je größer eine Gen-Datenbank ist, desto eher würde man dann auch Verdächtige finden (Genetische Sippenhaft). Quelle: Telepolis vom 12.5.2006 …

    Handakte WebLAWg- 3 Leser -
  • SIPPENHAFT

    … Tempolimit. Unser Mandant wird sich hier nicht in „Sippenhaft“ nehmen lassen. Weiter weisen wir darauf hin, dass Herr S. vor Ort nicht zu dem Tatvorwurf angehört worden ist. Der Polizeibeamte nahm lediglich die Daten auf. Er lehnte es ausdrücklich ab, die angehaltenen Personen zu dem Vorwurf zu befragen oder ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu…

    LawBlog- 12 Leser -
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