Silber

  • Multi-Invest

    … gefordert werden. Insbesondere müssen Anleger vor Abschluss des Vertrages über die Risiken der angebotenen Anlageprodukte aufgeklärt werden. Auch Provisionszahlungen und weitere Gebühren sind darzustellen. Viele Anleger haben aber die Möglichkeit die geschlossene Vereinbarung wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen zu widerrufen. In solchen Fällen…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 302 Leser -
  • Farbmarke Blau/Silber geht an Red Bull

    … Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich entschieden, dass die von Red Bull beantragte Farbmarke bestehend aus den Farben Blau (Pantone 2747C) und Silber (Pantone 877C) für die Klasse 32 (Energy Drinks) eintragungsfähig ist (BPatG 26 W [pat] 568/12). Während das DPMA im Oktober 2012 Red Bull die Anmeldung mangels Unterscheidungskraft versagt…

    Das Blog für Markenrecht- 52 Leser -


  • Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

    …Die “Red Bull”-Farben “Blau/Silber” fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil “die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden” konnte. Allerdings habe Red Bull “das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft … für Energy-Drinks in Folge ihrer Durchsetzung im Verkehr überwunden (§ 8 Abs. 3…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 20 Leser -
  • BGH: Farbenkunde durch den Bundesgerichtshof

    … Eine silber-beige-farbene Pistole ist weder eine silberne, noch eine beige-farbene Pistole Dem Angeklagten wurden drei schwere räuberische Erpressungen vorgeworfen. Das Landgericht Bückeburg verurteilt ihn in allen Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und neun Monaten und ordnete die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 48 Leser -
  • Reden ist weniger als Silber

    … In 99,995% aller Fälle erkläre ich neuen Mandanten (die alten wissen es schon), dass sie sich zu einem Strafvorwurf bitte, bitte nicht äußern sollen. Also vor allem nicht gegenüber der Polizei. Gegenüber dem eigenen Anwalt darf man sich natürlich äußern. Viele verstehen das – manche wundern sich. Weil sie ja unschuldig sind und da ja nichts…

    Höchststrafe?- 274 Leser -
  • Sammlermünzen

    … Bei Sammlermünzen steht teilweise die Absicht des Sammelns, teilweise aber auch die Absicht einer Wertanlage in Gold oder Silber im Vordergrund. Diese beiden Sachen unterliegen allerdings unterschiedlichen Umsatzsteuersätzen: Sammlermünzen unterliegen dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7%, Gold und Silber hingegen dem vollen Umsatzsteuersatz von…

    Rechtslupe- 16 Leser -


  • Die Polizei Stralsund warnt vor kriminellem Gold-Shop im Internet

    … potentieller Kunde sollte bereits von sich aus misstrauisch werden, wenn Gold und Silber in der heutigen Zeit weit unter dem Marktpreis angeboten werden. Da der Onlineshop auf Rügen nicht existent ist, ergibt sich keine Zuständigkeit für die hiesige Polizei. Betrugsopfer müssen sich mit ihren Anzeigen an die heimischen Behörden wenden. http://www.polizei.mvnet.de/cms2/Polizei_prod/Polizei/de/oeff/Pressemitteilungen/aus_der_PD_Stralsund/index.jsp?&pid=19897…

    Recht für Verbraucher- 57 Leser -
  • Perlen vor die Säue

    … Lächeln schenken. Schwarzes Kostüm und Perlenkette geht immer irgendwie, von der Präsentation bis zum Sushi, vom ICE bis zu jenem Moment, da sie zum Pulli greifen und Sendungen der Privaten betrachten, während die Microwelle das Kochen übernimmt. Da liegt kein Luxus mehr um den Hals, sondern ein Identitätsmerkmal der zur Erwerbsarbeit Verdammten…

    Enforcer- 204 Leser -
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