Siegen

  • Das Drängeln im Straßenverkehr

    … Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines 57jährigen Pkw-Fahrers entschieden, der sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts Unna gewehrt hat, das ihn wegen Unterschreitung des erforderlichen Sicherheitsabstandes zu einer Geldbuße verurteilt hatte. Der Betroffene, ein Revisor aus Siegen, befuhr mit einem Pkw die BAB 1 in Fahrtrichtung Bremen…

    Rechtslupein Strafrecht- 29 Leser -


  • Die 3-Sekunden-Regel

    …). Oberlandesgericht Hamm verschärft Grenzen für bußgeldpflichtiges „Drängeln“ im Straßenverkehr Eine Unterschreitung des im Straßenverkehr vorgeschriebenen Sicherheits-abstandes kann mit einem Bußgeld geahndet werden, wenn die vorwerfbare Dauer der Unterschreitung mindestens 3 Sekunden oder die Strecke der vorwerfbaren Unterschreitung mindestens 140…

    LawBlog- 207 Leser -
  • Die nicht geringe Menge beim gemeinsamen Drogenkauf

    … Kauft jemand für sich und einen Dritten Drogen, so kommt es bei der nicht geringen Menge iSd § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG auf die für einen selbst bestimmte Menge an Das Landgericht Siegen stellte fest, dass der Angeklagte für einen Bekannten zwei Kilogramm Marihuana in den Niederlanden abholte und nach Deutschland brachte. Dadurch hat er seine…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 138 Leser -
  • Rückforderung zu Unrecht geleisteter Versorgungsbezüge

    … Versorgungsbezüge durch Leistungsbescheid zurückzufordern, nicht erfasst. So das Verwaltungsgericht Arnsberg in dem hier vorliegenden Fall eines ehemaligen Ruhestandsbeamten, der gegen die Rückforderung von zu Unrecht geleisteten Versorgungsbezügen und von Unterhaltsbeiträgen geklagt hat. Dem Kläger aus dem Raum Siegen, der früher bei der Bundesanstalt…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Kostenlose Fahrstunden wettbewerbswidrig

    … Fahrausbildungsverhältnisses stattfinden. Landgericht Siegen Urteil vom 23.02.2012 Az.: 1 O 194/10 Tenor: I. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 208,65 � nebst 5 Prozent Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 3. Dezember 2010 zu zahlen. II. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte kann…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 24 Leser -
  • Preview …………4 the Week 4 You

    … sehen, überhaupt mitspielen zu wollen, wenn sie nicht auch zwischendurch mal siegen können. Nun denn, vergossene Milch. Anders gesagt: Futsch ist futsch. Ob man drüber heult oder nicht. Also, genug der Wunden geleckt? Immerhin war’s kein Erdrutsch, auch wenn mancher es so empfinden mag. Während an manchen Orten derweil wirklich Erdmassen sich…

    Jus@Publicum- 4 Leser -


  • Preview …………4 the Week 4 You

    … sehen, überhaupt mitspielen zu wollen, wenn sie nicht auch zwischendurch mal siegen können. Nun denn, vergossene Milch. Anders gesagt: Futsch ist futsch. Ob man drüber heult oder nicht. Also, genug der Wunden geleckt? Immerhin war’s kein Erdrutsch, auch wenn mancher es so empfinden mag. Während an manchen Orten derweil wirklich Erdmassen sich…

    Jus@Publicum- 3 Leser -
  • Auch die Besten……….

    … …müssen immer wieder neu von vorn anfangen. Nach Siegen ebenso wie eben auch ……..nach Niederlagen. Die Besten ……..fangen aber eben immer wieder neu an.Risiko gehört zum Spiel. Wieder aufstehen. Staub abklopfen. Weiter machen. [Müssen wir alle auch.... und nicht wenige mit weit weniger idealen Backgrounds und Ausgangskonditionen aller Art ] …

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Auch die Besten……….

    … …müssen immer wieder neu von vorn anfangen. Nach Siegen ebenso wie eben auch ……..nach Niederlagen. Die Besten ……..fangen aber eben immer wieder neu an. Risiko gehört zum Spiel. Wieder aufstehen. Staub abklopfen. Weiter machen. [Müssen wir alle auch.... und nicht wenige mit weit weniger idealen Backgrounds und Ausgangskonditionen aller Art ] …

    Jus@Publicum- 13 Leser -
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