Sieg

  • Kein Anspruch auf APIs

    … unter anderem zum Marktführer von Office-Anwendungen machte, endete mit einem Sieg für den Monopolisten. Die wettbewerbsrechtlichen Rechtsfragen erklärte das Gericht auf 35 Seiten. Neben dem Refusal to Deal erörterte es weitere Grundlagen der Haftung nach §2 Sherman Act. Da Microsoft profitoptimiert handelte und der Entzug keine wettbewerbswidrigen Zweck verfolgte, hat Novell keinen Anspruch auf Schadensersatz, nachdem die Firma zuvor auch keinen Anspruch auf APIs haben konnte, lautet die Entscheidung.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 19 Leser -


  • Lahmer, doch kluger Zeuge

    … vornahm. Im Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA in San Francisco gewann der Gelähmte. Am 18. Juli 2013 bezeichnete es im Fall Strong v. Valdez Fine Foods die Erklärung als zulässigen Beweis. Erstens hat er die Messungen und Ergebnisse beobachtet, auch wenn er die Messgeräte nicht bediente, und kann somit ein eigenes Zeugnis abgeben…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 30 Leser -
  • “Ach, gestern war Fussball!? – Und, wie ging’s aus?”

    … …….könnte man beinahe nur noch toppen, wenn man dieser Frage in seinem Social Network hinzufügte: “Und hat Kaiserslautern gewonnen?” Nein, nein, …….jeden Spass gönne ich mir dann doch nicht. Obwooooohl…….eine Versuchung war es schon, heute morgens…… Aber die Schmerzgrenze von rund 45% meiner Kontakte ist eh bereits weit überschritten, wenn ich…

    Jus@Publicum- 119 Leser -
  • Wissen Sie, was Sie sich auftischen lassen?

    … 70 Prozent des weltweiten Saatgutmarktes werden von 10 Unternehmen beherrscht. Punkt. Punkt? Soll heissen: Unverrückbarer , in biblisch steinerne Tafeln gemeisseltert und für die Zukunft unabänderliche und für alle Zeiten weiter geltender Punkt? Wirklich unersetzbarer Punkt? Nicht durch “Komma” plus “aber” oder “Warum eigentlich auch…

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • Der Atomausstieg vor Gericht – nun wird’s richtig spannend …

    … Verwaltungsgerichtshof (VGH) einen ersten Sieg errungen – mit ungewissen Folgen, was ihre Schadensersatzansprüche betrifft. Ein Blick zurück: 2002 beschloss die rot-grüne Bundesregierung und Bundestagsmehrheit den Atomausstieg. Den vertagte im Dezember 2010 die neue schwarz-gelbe Koalition wieder, indem sie die Laufzeiten für Kernkraftwerke deutlich…

    Der Energieblog- 122 Leser -


  • Abmahnung wegen Jubelpose?

    … Der Kollege Thomas Felchner macht heute auf eine interessante Markeintragung aufmerksam. Anmelder der links ersichtlichen Pose als EU-Marke ist kein geringerer als der Sprintstar “Usain St. Leo Bolt”. Wikipedia weiss das Folgede über Usain Bolt und seine “Markenzeichen”: Usain Bolt ist für seine Inszenierung vor dem Start und nach seinen Siegen…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 156 Leser -
  • Versäumis ist Anerkenntnis

    … Procedure: 1) Die Versäumnis wirkt als Anerkenntnis. Das ist im Common Law axiomatisch. 2) Ihre Aufhebung liegt im Ermessen, Discretion, des Gerichts. 3) Die Ermessensausübung war nicht missbräuchlich. 4) Das Versäumnisurteil durfte jedoch nicht erlassen werden, weil die Klage keinen Durchgriffshaftunganspruch nach dem Grundsatz Piercing the corporate Veil schlüssig belegte.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -
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