Sieg

  • Kein Anspruch auf APIs

    … unter anderem zum Marktführer von Office-Anwendungen machte, endete mit einem Sieg für den Monopolisten. Die wettbewerbsrechtlichen Rechtsfragen erklärte das Gericht auf 35 Seiten. Neben dem Refusal to Deal erörterte es weitere Grundlagen der Haftung nach §2 Sherman Act. Da Microsoft profitoptimiert handelte und der Entzug keine wettbewerbswidrigen Zweck verfolgte, hat Novell keinen Anspruch auf Schadensersatz, nachdem die Firma zuvor auch keinen Anspruch auf APIs haben konnte, lautet die Entscheidung.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 19 Leser -


  • Lahmer, doch kluger Zeuge

    …Ein Tetraplegiker verklagte eine Gaststätte auf Einhaltung der Behindertenvorkehrungen des Americans with Disabilities Act verpasste die Frist zur Benennung seines Sachverständigen. Deshalb nahm er dessen Feststellungen über Verstöße in seine eigene Erklärung als Beweisangebot auf. Das Gericht wies die Klage ab, weil er die Messungen nicht selbst…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 30 Leser -
  • “Ach, gestern war Fussball!? – Und, wie ging’s aus?”

    … …….könnte man beinahe nur noch toppen, wenn man dieser Frage in seinem Social Network hinzufügte: “Und hat Kaiserslautern gewonnen?” Nein, nein, …….jeden Spass gönne ich mir dann doch nicht. Obwooooohl…….eine Versuchung war es schon, heute morgens…… Aber die Schmerzgrenze von rund 45% meiner Kontakte ist eh bereits weit überschritten, wenn ich…

    Jus@Publicum- 119 Leser -
  • Wissen Sie, was Sie sich auftischen lassen?

    … 70 Prozent des weltweiten Saatgutmarktes werden von 10 Unternehmen beherrscht. Punkt. Punkt? Soll heissen: Unverrückbarer , in biblisch steinerne Tafeln gemeisseltert und für die Zukunft unabänderliche und für alle Zeiten weiter geltender Punkt? Wirklich unersetzbarer Punkt? Nicht durch “Komma” plus “aber” oder “Warum eigentlich auch…

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • Der Atomausstieg vor Gericht – nun wird’s richtig spannend …

    … verlängerte. Nach dem nuklearen Super-GAU in Fukushima im März 2011 ruderte die schwarz-gelbe Regierung zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der fünf betroffenen Bundesländer, dass die sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke und der Pannenreaktor in Krümmel stillgelegt werden. Das…

    Der Energieblog- 122 Leser -


  • Abmahnung wegen Jubelpose?

    … Der Kollege Thomas Felchner macht heute auf eine interessante Markeintragung aufmerksam. Anmelder der links ersichtlichen Pose als EU-Marke ist kein geringerer als der Sprintstar “Usain St. Leo Bolt”. Wikipedia weiss das Folgede über Usain Bolt und seine “Markenzeichen”: Usain Bolt ist für seine Inszenierung vor dem Start und nach seinen Siegen…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 157 Leser -
  • Versäumis ist Anerkenntnis

    …Mit einem Versäumnisurteil wurde im Fall Taizhou Zhongneng Imp. & Exp. Co. v. Koutsobinas nicht nur eine Gesellschaft aus New York, sondern durchgriffshaftend auch ein Gesellschafter wegen Vertragsbruchs zum Schadensersatz verurteilt. Gegen das Urteil ging der Gesellschafter mit einem Aufhebungsantrag vor und verlor. In der Revision gewann er…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -
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