Sicherungsverwahrung

  • Zulässiges Verteidigungsverhalten führt zur Unterbringung

    … Leugnen der Tat gegen den Täter verwandt. Denn natürlich kann der Täter, der die Tat leugnet – oder gar nicht begangen hat -, keinen echten Therapiewillen zeigen, insbesondere also auch nicht seine Tat einsehen und bereuen. Da die Sicherungsverwahrung auch vielfach einer Freiheitsstrafe ähnlich durchgeführt wird, erfolgt im Ergebnis eine zusätzliche Bestrafung durch das zulässige Verteidigungsverhalten. Das ist rechtsstaatlich nicht vertretbar. Tagged BGH, Entscheidungen, Sicherungsverwahrung, Strafrecht Jan·23…

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Strafrecht- 112 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die Therapieangebote im Strafvollzug

    … bedeutsamen und weiter wirksamen Bedingungsfaktoren für die Delinquenz zu begründen, ohne an das Verteidigungsverhalten des Angeklagten angeknüpft wird. Die Wirkungen von im Strafvollzug (möglicherweise) wahrgenommenen Therapieangeboten können im Einzelfall wesentliche gegen die Anordnung der Maßregel sprechende Gesichtspunkte darstellen2. Ein…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -


  • Zum Sterben nach draußen

    …, hatten sich mehrere Politiker der Grünen für ihn eingesetzt. Dennoch hat er 10 Jahre Sicherungsverwahrung bis zum letzten Tag absitzen müssen, weil er aufgrund von Gutachten weiterhin als gefährlich galt. Ähnliche Beiträge …

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 135 Leser -
  • Freiwillige Todesstrafe

    … Frank Van Den Blee­ken will ster­ben – al­ler­dings nicht ir­gend­wann, wenn die Na­tur es will. Er will die To­des­strafe für sich selbst und das mög­lichst bald. Der heute 50-Jährige Van Den Blee­ken war einst we­gen Mor­des und meh­re­rer Ver­ge­wal­ti­gun­gen ver­ur­teilt wor­den. Drei Jahr­zehnte ver­brachte er in Haft. Er leide ex­trem…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 114 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die früher verhängten Jugendstrafen

    … festzustellen, wie der Richter des Vorverfahrens die einzelnen Taten bewertet hat; er darf sich nicht an dessen Stelle setzen und im Nachhinein eine eigene Strafzumessung vornehmen3. Entsprechende Feststellungen muss der Tatrichter so belegen, dass eine ausreichende revisionsgerichtliche Überprüfung möglich ist. Entscheidend ist, welche Straftaten…

    Rechtslupein Strafrecht- 19 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die erwartete Wirkung des Strafvollzugs

    … Die Beurteilung, ob ein Angeklagter infolge seines Hanges zur Begehung schwerer Straftaten für die Allgemeinheit gefährlich ist, richtet sich nach der Sachlage zum Zeitpunkt der Aburteilung (§ 66 Abs. 3 Satz 2 StGB iVm § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB). Soweit indes die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 2 StGB oder nach § 66 Abs. 3…

    Rechtslupein Strafrecht- 20 Leser -
  • Das Überbrückungsgeld eines Sicherungsverwahrten

    … Bei der (Neu-) Festsetzung der Höhe des Überbrückungsgeldes eines Sicherungsverwahrten ist eine individuelle Erwägung erforderlich. Die bloße Zugrundelegung einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift genügt diesen Anforderungen grundsätzlich nicht. rundlage für die Bildung des Überbrückungsgeldes eines Sicherungsverwahrten ist in Baden-Württemberg…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Sicherungsverwahrung wegen Tatleugnung?

    … Bundesgerichtshofs der Schuld- und Strafausspruch in Rechtskraft erwachsen ist, durfte dem Angeklagten, solange über die Anordnung der Sicherungsverwahrung noch keine rechtskräftige Entscheidung getroffen war, nicht vorgeworfen werden, die ihm zur Last liegenden Sexualstraftaten nicht eingeräumt zu haben, zumal gerade auf diese bei einer Anordnung…

    Rechtslupein Strafrecht- 32 Leser -
  • Vollzugsöffnende Maßnahmen in der Sicherungsverwahrung

    … Bei § 53 Abs. 2 SVVollzG NW handelt es sich um eine Vorschrift des zwingenden Rechts, nicht um eine Ermessensvorschrift. Es ist keine tatbestandliche Voraussetzung für die Gewährung von vollzugsöffnenden Maßnahmen nach dieser Vorschrift, dass diese dem Vollzugsziel dienen. Bei § 53 Abs. 2 SVVollzG handelt es sich schon seinem Wortlaut nach um…

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -


  • Selbstverpflegung und Verpflegungsgeld in der Sicherungsverwahrung

    … Die Selbstverpflegung eines Untergebrachten bedarf gemäß § 17 Abs. 2 S. 1 SVVollzG der Gestattung durch die Einrichtung, wobei der Untergebrachte allerdings einen Anspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, wenn nicht die Sicherheit oder schwerwiegende Gründe der Ordnung der Einrichtung entgegenstehen. Die Erteilung der Genehmigung ist auch…

    Rechtslupein Strafrecht- 23 Leser -
  • Strafvollzug bei drohender Sicherungsverwahrung

    … Bereits das Wecken und Fördern der Mitwirkungsbereitschaft des Strafgefangenen ist Aufgabe und Bestandteil der therapeutischen Behandlung, um den drohenden Vollzug einer Sicherungsverwahrung zu vermeiden. Diese muss eine psychiatrische, psycho- oder sozialtherapeutische Behandlung beinhalten, die auf den Gefangenen zugeschnitten ist, soweit…

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK