Sicherungsverwahrung

    • Reichen BtM-Delikte für den Vollzug der Sicherungsverwahrung?

      Ich habe bisher nur selten zu Fragen der Sicherungsverwahrung gepostet. Das liegt daran, dass die damit zusammenhängenden Fragen häufig sehr kompliziert und hier nicht so einfach darzustellen sind. Mit diesem Posting greife ich aber mal eine Frage zur Sicherungsverwahrung auf, die das OLG Nürnberg im OLG Nürnberg, Beschl. v. 18.09.2014 – 1 Ws 318/14 - entschieden hat.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Strafrecht- 32 Leser -
    • Strafvollzug bei drohender Sicherungsverwahrung

      Bereits das Wecken und Fördern der Mitwirkungsbereitschaft des Strafgefangenen ist Aufgabe und Bestandteil der therapeutischen Behandlung, um den drohenden Vollzug einer Sicherungsverwahrung zu vermeiden. Diese muss eine psychiatrische, psycho- oder sozialtherapeutische Behandlung beinhalten, die auf den Gefangenen zugeschnitten ist, soweit standardisierte Angebote nicht Erfolg versprechend sind.

      Rechtslupein Strafrecht- 16 Leser -
    • Selbstverpflegung und Verpflegungsgeld in der Sicherungsverwahrung

      Die Selbstverpflegung eines Untergebrachten bedarf gemäß § 17 Abs. 2 S. 1 SVVollzG der Gestattung durch die Einrichtung, wobei der Untergebrachte allerdings einen Anspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, wenn nicht die Sicherheit oder schwerwiegende Gründe der Ordnung der Einrichtung entgegenstehen.

      Rechtslupein Strafrecht- 14 Leser -
  • Vollzugsöffnende Maßnahmen in der Sicherungsverwahrung

    … Bei § 53 Abs. 2 SVVollzG NW handelt es sich um eine Vorschrift des zwingenden Rechts, nicht um eine Ermessensvorschrift. Es ist keine tatbestandliche Voraussetzung für die Gewährung von vollzugsöffnenden Maßnahmen nach dieser Vorschrift, dass diese dem Vollzugsziel dienen. Bei § 53 Abs. 2 SVVollzG handelt es sich schon seinem Wortlaut nach um…

    Rechtslupein Strafrecht- 14 Leser -


  • Telefonieren in der Sicherungsverwahrung

    … Mannes entschieden, dem die Justizvollzugsanstalt die Möglichkeit zu telefonieren eingeschränkt hatte. Gleichzeitig wurde der angefochtene Beschluss des Landgerichts Arnsberg abgeändert. Der 58 Jahre alte Untergebrachte befindet sich in der Sicherungsverwahrung einer nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt auf einer mit bis zu 15…

    Rechtslupein Strafrecht- 26 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und Fehler bei der Fortdauerentscheidung

    … Die Zurückweisung des Antrags auf Unterbrechung der Vollstreckung nach § 458 Abs. 3 StPO ist für den Verurteilten wegen des im Vollstreckungsverfahren geltenden Enumerationsprinzips nicht anfechtbar1. Vor der Entscheidung der großen Strafvollstreckungskammer über die Fortdauer einer Unterbringung kann die nach § 454 Abs. 1 S. 3 i. V. m. § 463 Abs…

    Rechtslupein Strafrecht- 22 Leser -
  • Fesselung bei der Ausführung eines Sicherungsverwahrten

    … Oberlandesgerichts aus der insoweit eindeutigen Begründung zum Entwurf des Gesetzes zur Schaffung einer grundgesetzkonformen Rechtsgrundlage für den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg. Denn dort heißt es zu § 62 Abs. 6 JVollzGB BW V: “Absatz 6 beschreibt Situationen außerhalb der Justizvollzugsanstalt, in denen die Verwirklichung der…

    Rechtslupein Strafrecht- 15 Leser -
  • Stromkostenpauschale für einen Sicherungsverwahrten

    … Die Höhe der einem Sicherungsverwahrten auferlegten Kostenpauschale für Stromkosten darf die bei durchschnittlichem Gebrauch der Elektrogeräte entstehenden Stromkosten nicht erreichen. Die Auferlegung eines Zuschlags für Leitungsvorhaltung, Gebühren, Reparaturen und dergleichen ist grundsätzlich zulässig. Als Grundlage für die Erhebung der…

    Rechtslupein Strafrecht- 29 Leser -
  • Sicherungsverwahrung in der JVA Rosdorf

    … getragen wurde und welche (sozial-) therapeutischen Angebote es dort schon gibt oder perspektivisch geben wird, hat der 1. Strafsenat des OLG Braunschweig die JVA Rosdorf – Niedersächsisches Zentrum für Sicherungsverwahrung – am 21.11.2013 besichtigt. Wie das OLG Braunschweig bereits im Beschluss vom 17.12 20133 dargelegt hat, steht den…

    Rechtslupein Strafrecht- 54 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die Frage der Verhältnismäßigkeit

    … Die Vollstreckung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung ist unverhältnismäßig, wenn dem Verurteilten nach dem 31.05.2013 keine ausreichende Betreuung im Sinne des § 66c StGB angeboten worden ist. Eine Nachfristsetzung zur Durchführung einer ausreichenden Betreuung kommt nur in Betracht, wenn die Unterbringung begonnen hat und es hier zu…

    Rechtslupein Strafrecht- 55 Leser -
  • Die eigene Waschmaschine in der Sicherungsverwahrung?

    … Justizvollzugsanstalt über die Regelung des § 15 SVVollzG NW dem Untergebrachten den Erwerb und Besitz von Gegenständen genehmigt, steht in ihrem Ermessen. Insoweit ist die Entscheidung der Vollstreckungsbehörde lediglich auf Ermessensfehler hin zu überprüfen (§ 115 Abs. 5 StVollzG). Insoweit sind die Grundsätze des § 66c Abs. 1 Nr. 2 StGB im Rahmen der…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Strafrecht- 171 Leser -
  • Fortdauer der Sicherungsverwahrung in Altfällen

    …, durch die die Opfer körperlich oder seelisch schwer geschädigt werden. Indes ist weiter zu beachten, dass die Anordnung der Sicherungsverwahrung 1992 und damit zu einem Zeitpunkt erfolgte, als nach dem damals geltenden Recht die erstmalige Unterbringung in der Sicherungsverwahrung zwingend nach zehn Jahren kraft Gesetzes endete (§ 67d Abs. 1 und Abs…

    Rechtslupein Strafrecht- 41 Leser -
  • Der auf Reinlichkeit bedachte Sicherungsverwahrte

    … Ein in Sicherungsverwahrung Untergebrachter hat auf den Erwerb und Besitz von Gegenständen, die er nicht im eigenen Zimmer unterbringen kann, keinen Anspruch. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall über den Besitz und die Benutzung einer eigenen Waschmaschine und eines Trockners bei einem…

    Rechtslupein Strafrecht- 77 Leser -


  • Die Sicherheitsplombe – wer muss dafür bezahlen?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Hieke at de.wikipedia Bei manchen Entscheidungen, die mir unterkommen, denke ich: Sachen gibts, die gibt es gar nicht, bzw. die sollte es nicht geben. So die Frage, wer eigentlich die Kosten für die zu Sicherungszwecken erfolgende (erneute) Verplombung eines Fernsehgeräts eines Sicherungsverwahrten zu tragen hat…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 233 Leser -
  • 10,43 qm reichen für einen Sicherungsverwahrten…???

    … © chris52 – Fotolia.com Der vom OLG Hamm, Beschl. v. 14.01.2014 – 1 Vollz (Ws) 438/13 – Betroffene befindet sich seit dem 09.04.2002 in Sicherungsverwahrung in der JVA B, wo er im Hafthaus 1, dem abgetrennten Bereich für die Sicherungsverwahrten, untergebracht ist. Das Zimmer des Betroffenen im Hafthaus 1 hat – ebenso wie die Räume aller…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 97 Leser -
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