Sicherungsverwahrung

  • Zulässiges Verteidigungsverhalten führt zur Unterbringung

    … Leugnen der Tat gegen den Täter verwandt. Denn natürlich kann der Täter, der die Tat leugnet – oder gar nicht begangen hat -, keinen echten Therapiewillen zeigen, insbesondere also auch nicht seine Tat einsehen und bereuen. Da die Sicherungsverwahrung auch vielfach einer Freiheitsstrafe ähnlich durchgeführt wird, erfolgt im Ergebnis eine zusätzliche Bestrafung durch das zulässige Verteidigungsverhalten. Das ist rechtsstaatlich nicht vertretbar. Tagged BGH, Entscheidungen, Sicherungsverwahrung, Strafrecht Jan·23…

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Strafrecht- 123 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die Therapieangebote im Strafvollzug

    … Auch nach Rechtskraft des Schuld- und Strafausspruchs darf zulässiges Verteidigungsverhalten weder hangbegründend noch als Anknüpfungspunkt für die Gefährlichkeit gewertet werden1. Dementsprechend ist das Vorliegen eines Hangs des Angeklagten und seiner daraus resultierenden erhöhten Gefährlichkeit mit einer sorgfältigen Würdigung der individuell…

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -


  • Zum Sterben nach draußen

    … Nach einer Meldung des Tagesspiegels ist in einem Berliner Pflegeheim der ehemalige Sicherungsverwahrte Klaus A. gestorben. Klaus A. saß wegen Vergewaltigung und versuchten Mordes knapp 30 Jahre im Gefängnis, zuletzt waren es 18 Jahre in der JVA Tegel. Nachdem bekannt wurde, dass Klaus A. – bei 1,86 kg – zuletzt nur noch 51 Kilogramm wog…

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 136 Leser -
  • Freiwillige Todesstrafe

    … Frank Van Den Blee­ken will ster­ben – al­ler­dings nicht ir­gend­wann, wenn die Na­tur es will. Er will die To­des­strafe für sich selbst und das mög­lichst bald. Der heute 50-Jährige Van Den Blee­ken war einst we­gen Mor­des und meh­re­rer Ver­ge­wal­ti­gun­gen ver­ur­teilt wor­den. Drei Jahr­zehnte ver­brachte er in Haft. Er leide ex­trem…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 114 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die früher verhängten Jugendstrafen

    … Das für die Verhängung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 Abs. 2 StGB erforderliche Vorliegen von drei vorsätzlichen Taten setzt nicht voraus, dass diese Taten – wovon die Strafkammer fehlerhaft ausgegangen ist – gemeinsam in der Entscheidung abgeurteilt werden, in der die Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 2 StGB angeordnet werden könnte…

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die erwartete Wirkung des Strafvollzugs

    … Die Beurteilung, ob ein Angeklagter infolge seines Hanges zur Begehung schwerer Straftaten für die Allgemeinheit gefährlich ist, richtet sich nach der Sachlage zum Zeitpunkt der Aburteilung (§ 66 Abs. 3 Satz 2 StGB iVm § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB). Soweit indes die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 2 StGB oder nach § 66 Abs. 3…

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -
  • Das Überbrückungsgeld eines Sicherungsverwahrten

    … Bei der (Neu-) Festsetzung der Höhe des Überbrückungsgeldes eines Sicherungsverwahrten ist eine individuelle Erwägung erforderlich. Die bloße Zugrundelegung einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift genügt diesen Anforderungen grundsätzlich nicht. rundlage für die Bildung des Überbrückungsgeldes eines Sicherungsverwahrten ist in Baden-Württemberg…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Sicherungsverwahrung wegen Tatleugnung?

    … Bundesgerichtshofs der Schuld- und Strafausspruch in Rechtskraft erwachsen ist, durfte dem Angeklagten, solange über die Anordnung der Sicherungsverwahrung noch keine rechtskräftige Entscheidung getroffen war, nicht vorgeworfen werden, die ihm zur Last liegenden Sexualstraftaten nicht eingeräumt zu haben, zumal gerade auf diese bei einer Anordnung…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • Vollzugsöffnende Maßnahmen in der Sicherungsverwahrung

    … Bundesverfassungsgerichts vom 04.05.20112. Darin wird die Forderung aufgestellt, dass der Vollzug der Sicherungsverwahrung so ausgestaltet sein muss, dass Vollzugslockerungen nicht ohne zwingenden Grund versagt werden dürfen. Es ist auch keine tatbestandliche Voraussetzung für die Gewährung von vollzugsöffnenden Maßnahmen i.S.v. § 53 SVVollzG, dass diese dem…

    Rechtslupein Strafrecht- 23 Leser -


  • Selbstverpflegung und Verpflegungsgeld in der Sicherungsverwahrung

    … Die Selbstverpflegung eines Untergebrachten bedarf gemäß § 17 Abs. 2 S. 1 SVVollzG der Gestattung durch die Einrichtung, wobei der Untergebrachte allerdings einen Anspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, wenn nicht die Sicherheit oder schwerwiegende Gründe der Ordnung der Einrichtung entgegenstehen. Die Erteilung der Genehmigung ist auch…

    Rechtslupein Strafrecht- 24 Leser -
  • Strafvollzug bei drohender Sicherungsverwahrung

    … Bereits das Wecken und Fördern der Mitwirkungsbereitschaft des Strafgefangenen ist Aufgabe und Bestandteil der therapeutischen Behandlung, um den drohenden Vollzug einer Sicherungsverwahrung zu vermeiden. Diese muss eine psychiatrische, psycho- oder sozialtherapeutische Behandlung beinhalten, die auf den Gefangenen zugeschnitten ist, soweit…

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -
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