Sicherungsverwahrung

  • Arbeitstherapie – und die Behinderung des Sicherungsverwahrten

    … Fristsetzung gemäß § 67d Abs. 2 Satz 2 2. Halbsatz StGB unter Angabe der konkret anzubietenden Maßnahmen zur künftigen Einhaltung dieses Betreuungsgebotes bedarf. Es ist also bei jeder Entscheidung über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung kritisch zu prüfen, ob die Justizvollzugsanstalt dem Untergebrachten auf der Grundlage einer umfassenden…

    Rechtslupe- 56 Leser -
  • Der Toaster in der Sicherungsverwahrung

    … entnommen wikimedia.org Uploaded by Michiel1972 Vor ein paar Wochen erreichte mich die Anfrage einer Kollegin wie folgt: Guten Tag Herr Kollege Burhoff, hat Ihnen schon gemand die Entscheidung des OLG Hamm zum Thema Toaster in der Sicherungsverwahrung zugespielt? OLG Hamm III- 1 Vollz (Ws) 576/14 Ich finde sie leider in keiner der mir zur…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 196 Leser -


  • Zulässiges Verteidigungsverhalten führt zur Unterbringung

    … Leugnen der Tat gegen den Täter verwandt. Denn natürlich kann der Täter, der die Tat leugnet – oder gar nicht begangen hat -, keinen echten Therapiewillen zeigen, insbesondere also auch nicht seine Tat einsehen und bereuen. Da die Sicherungsverwahrung auch vielfach einer Freiheitsstrafe ähnlich durchgeführt wird, erfolgt im Ergebnis eine zusätzliche Bestrafung durch das zulässige Verteidigungsverhalten. Das ist rechtsstaatlich nicht vertretbar. Tagged BGH, Entscheidungen, Sicherungsverwahrung, Strafrecht Jan·23…

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Strafrecht- 148 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die Therapieangebote im Strafvollzug

    … Auch nach Rechtskraft des Schuld- und Strafausspruchs darf zulässiges Verteidigungsverhalten weder hangbegründend noch als Anknüpfungspunkt für die Gefährlichkeit gewertet werden1. Dementsprechend ist das Vorliegen eines Hangs des Angeklagten und seiner daraus resultierenden erhöhten Gefährlichkeit mit einer sorgfältigen Würdigung der individuell…

    Rechtslupein Strafrecht- 23 Leser -
  • Zum Sterben nach draußen

    …, hatten sich mehrere Politiker der Grünen für ihn eingesetzt. Dennoch hat er 10 Jahre Sicherungsverwahrung bis zum letzten Tag absitzen müssen, weil er aufgrund von Gutachten weiterhin als gefährlich galt. Ähnliche Beiträge …

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 137 Leser -
  • Freiwillige Todesstrafe

    … Frank Van Den Blee­ken will ster­ben – al­ler­dings nicht ir­gend­wann, wenn die Na­tur es will. Er will die To­des­strafe für sich selbst und das mög­lichst bald. Der heute 50-Jährige Van Den Blee­ken war einst we­gen Mor­des und meh­re­rer Ver­ge­wal­ti­gun­gen ver­ur­teilt wor­den. Drei Jahr­zehnte ver­brachte er in Haft. Er leide ex­trem…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 119 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die früher verhängten Jugendstrafen

    … Das für die Verhängung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 Abs. 2 StGB erforderliche Vorliegen von drei vorsätzlichen Taten setzt nicht voraus, dass diese Taten – wovon die Strafkammer fehlerhaft ausgegangen ist – gemeinsam in der Entscheidung abgeurteilt werden, in der die Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 2 StGB angeordnet werden könnte…

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die erwartete Wirkung des Strafvollzugs

    … Die Beurteilung, ob ein Angeklagter infolge seines Hanges zur Begehung schwerer Straftaten für die Allgemeinheit gefährlich ist, richtet sich nach der Sachlage zum Zeitpunkt der Aburteilung (§ 66 Abs. 3 Satz 2 StGB iVm § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB). Soweit indes die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 2 StGB oder nach § 66 Abs. 3…

    Rechtslupein Strafrecht- 22 Leser -
  • Das Überbrückungsgeld eines Sicherungsverwahrten

    … Bei der (Neu-) Festsetzung der Höhe des Überbrückungsgeldes eines Sicherungsverwahrten ist eine individuelle Erwägung erforderlich. Die bloße Zugrundelegung einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift genügt diesen Anforderungen grundsätzlich nicht. rundlage für die Bildung des Überbrückungsgeldes eines Sicherungsverwahrten ist in Baden-Württemberg…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Sicherungsverwahrung wegen Tatleugnung?

    … Zulässiges Verteidigungsverhalten darf weder hangbegründend noch als Anknüpfungspunkt für die Gefährlichkeit eines Angeklagten verwertet werden1. Wenn der Angeklagte die Taten leugnet, bagatellisiert oder einem anderen die Schuld an der Tat zuschiebt, ist dies grundsätzlich zulässiges Verteidigungsverhalten2. Die Grenze ist erst erreicht, wenn…

    Rechtslupein Strafrecht- 35 Leser -


  • Vollzugsöffnende Maßnahmen in der Sicherungsverwahrung

    … Bundesverfassungsgerichts vom 04.05.20112. Darin wird die Forderung aufgestellt, dass der Vollzug der Sicherungsverwahrung so ausgestaltet sein muss, dass Vollzugslockerungen nicht ohne zwingenden Grund versagt werden dürfen. Es ist auch keine tatbestandliche Voraussetzung für die Gewährung von vollzugsöffnenden Maßnahmen i.S.v. § 53 SVVollzG, dass diese dem…

    Rechtslupein Strafrecht- 28 Leser -
  • Selbstverpflegung und Verpflegungsgeld in der Sicherungsverwahrung

    … durchschnittlichen Kosten der Gefangenenverpflegung landesweit, die aufgrund des Erlasses des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15.01.20082 jährlich durch den Leiter der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel als Zentralstelle für das Beschaffungswesen im Justizvollzug bestimmt werden, wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf…

    Rechtslupein Strafrecht- 27 Leser -
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