Sicherungsverwahrung

    • Zum Sterben nach draußen

      Nach einer Meldung des Tagesspiegels ist in einem Berliner Pflegeheim der ehemalige Sicherungsverwahrte Klaus A. gestorben. Klaus A. saß wegen Vergewaltigung und versuchten Mordes knapp 30 Jahre im Gefängnis, zuletzt waren es 18 Jahre in der JVA Tegel. Nachdem ...

      Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 131 Leser -
    • Freiwillige Todesstrafe

      Frank Van Den Blee­ken will ster­ben – al­ler­dings nicht ir­gend­wann, wenn die Na­tur es will. Er will die To­des­strafe für sich selbst und das mög­lichst bald. Der heute 50-Jährige Van Den Blee­ken war einst we­gen Mor­des und meh­re­rer Ver­ge­wal­ti­gun­gen ver­ur­teilt wor­den. Drei Jahr­zehnte ver­brachte er in Haft.

      Mirko Laudon/ Strafakte- 112 Leser -
    • Zulässiges Verteidigungsverhalten führt zur Unterbringung

      Mit Beschluss vom 16. Dezember 2014 – Az. 1 StR 515/14 – hat der BGH entschieden, dass zulässiges Verteidigungsverhalten – wie das Leugnen der Tatbegehung – zwar weder hangbegründend noch als Anknüpfungspunkt für die Gefährlichkeit gewertet werden darf, jedoch ein solches Verhalten indirekt im Rahmen der Ermessensentscheidung des § 66 II, III 2 StGB a. F. Berücksichtigung finden darf.

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Strafrecht- 90 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die Therapieangebote im Strafvollzug

    Auch nach Rechtskraft des Schuld- und Strafausspruchs darf zulässiges Verteidigungsverhalten weder hangbegründend noch als Anknüpfungspunkt für die Gefährlichkeit gewertet werden1. Dementsprechend ist das Vorliegen eines Hangs des Angeklagten und seiner daraus resultierenden erhöhten Gefährlichkeit mit einer sorgfältigen Würdigung der individuell bedeutsamen und weiter wirksame ...

    Rechtslupe- 17 Leser -


  • Sicherungsverwahrung – und die früher verhängten Jugendstrafen

    … Das für die Verhängung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 Abs. 2 StGB erforderliche Vorliegen von drei vorsätzlichen Taten setzt nicht voraus, dass diese Taten – wovon die Strafkammer fehlerhaft ausgegangen ist – gemeinsam in der Entscheidung abgeurteilt werden, in der die Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 2 StGB angeordnet werden könnte…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die erwartete Wirkung des Strafvollzugs

    … Die Beurteilung, ob ein Angeklagter infolge seines Hanges zur Begehung schwerer Straftaten für die Allgemeinheit gefährlich ist, richtet sich nach der Sachlage zum Zeitpunkt der Aburteilung (§ 66 Abs. 3 Satz 2 StGB iVm § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB). Soweit indes die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 2 StGB oder nach § 66 Abs. 3…

    Rechtslupein Strafrecht- 19 Leser -
  • Das Überbrückungsgeld eines Sicherungsverwahrten

    … Bei der (Neu-) Festsetzung der Höhe des Überbrückungsgeldes eines Sicherungsverwahrten ist eine individuelle Erwägung erforderlich. Die bloße Zugrundelegung einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift genügt diesen Anforderungen grundsätzlich nicht. rundlage für die Bildung des Überbrückungsgeldes eines Sicherungsverwahrten ist in Baden-Württemberg…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Sicherungsverwahrung wegen Tatleugnung?

    … Bundesgerichtshofs der Schuld- und Strafausspruch in Rechtskraft erwachsen ist, durfte dem Angeklagten, solange über die Anordnung der Sicherungsverwahrung noch keine rechtskräftige Entscheidung getroffen war, nicht vorgeworfen werden, die ihm zur Last liegenden Sexualstraftaten nicht eingeräumt zu haben, zumal gerade auf diese bei einer Anordnung…

    Rechtslupein Strafrecht- 30 Leser -
  • Vollzugsöffnende Maßnahmen in der Sicherungsverwahrung

    … Bundesverfassungsgerichts vom 04.05.20112. Darin wird die Forderung aufgestellt, dass der Vollzug der Sicherungsverwahrung so ausgestaltet sein muss, dass Vollzugslockerungen nicht ohne zwingenden Grund versagt werden dürfen. Es ist auch keine tatbestandliche Voraussetzung für die Gewährung von vollzugsöffnenden Maßnahmen i.S.v. § 53 SVVollzG, dass diese dem…

    Rechtslupein Strafrecht- 19 Leser -
  • Selbstverpflegung und Verpflegungsgeld in der Sicherungsverwahrung

    … durchschnittlichen Kosten der Gefangenenverpflegung landesweit, die aufgrund des Erlasses des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15.01.20082 jährlich durch den Leiter der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel als Zentralstelle für das Beschaffungswesen im Justizvollzug bestimmt werden, wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -
  • Strafvollzug bei drohender Sicherungsverwahrung

    … Bereits das Wecken und Fördern der Mitwirkungsbereitschaft des Strafgefangenen ist Aufgabe und Bestandteil der therapeutischen Behandlung, um den drohenden Vollzug einer Sicherungsverwahrung zu vermeiden. Diese muss eine psychiatrische, psycho- oder sozialtherapeutische Behandlung beinhalten, die auf den Gefangenen zugeschnitten ist, soweit…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -


  • Telefonieren in der Sicherungsverwahrung

    … Mannes entschieden, dem die Justizvollzugsanstalt die Möglichkeit zu telefonieren eingeschränkt hatte. Gleichzeitig wurde der angefochtene Beschluss des Landgerichts Arnsberg abgeändert. Der 58 Jahre alte Untergebrachte befindet sich in der Sicherungsverwahrung einer nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt auf einer mit bis zu 15…

    Rechtslupein Strafrecht- 28 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und Fehler bei der Fortdauerentscheidung

    … Die Zurückweisung des Antrags auf Unterbrechung der Vollstreckung nach § 458 Abs. 3 StPO ist für den Verurteilten wegen des im Vollstreckungsverfahren geltenden Enumerationsprinzips nicht anfechtbar1. Vor der Entscheidung der großen Strafvollstreckungskammer über die Fortdauer einer Unterbringung kann die nach § 454 Abs. 1 S. 3 i. V. m. § 463 Abs…

    Rechtslupein Strafrecht- 26 Leser -
  • Fesselung bei der Ausführung eines Sicherungsverwahrten

    … Oberlandesgerichts aus der insoweit eindeutigen Begründung zum Entwurf des Gesetzes zur Schaffung einer grundgesetzkonformen Rechtsgrundlage für den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg. Denn dort heißt es zu § 62 Abs. 6 JVollzGB BW V: “Absatz 6 beschreibt Situationen außerhalb der Justizvollzugsanstalt, in denen die Verwirklichung der…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -
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