Sicherungsverwahrung

  • Sicherungsverwahrung in der JVA Rosdorf

    … getragen wurde und welche (sozial-) therapeutischen Angebote es dort schon gibt oder perspektivisch geben wird, hat der 1. Strafsenat des OLG Braunschweig die JVA Rosdorf – Niedersächsisches Zentrum für Sicherungsverwahrung – am 21.11.2013 besichtigt. Wie das OLG Braunschweig bereits im Beschluss vom 17.12 20133 dargelegt hat, steht den…

    49 Leser - Rechtslupe
  • Sicherungsverwahrung – und die mündliche Anhörung bei der Fortdauerentscheidung

    …Die mündliche Anhörung durch einen beauftragten Richter begegnet keinen rechtlichen Bedenken, wenn dem persönlichen Eindruck des Gerichts nach Lage des Falles nur geringe Bedeutung zukommt und dieser den übrigen Kammermitgliedern durch den beauftragten Richter vermittelt werden kann. Dass die Anhörung des Untergebrachten durch den Vorsitzenden als…

    16 Leser - Rechtslupe
  • Sicherungsverwahrung – und die Frage der Verhältnismäßigkeit

    … Die Vollstreckung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung ist unverhältnismäßig, wenn dem Verurteilten nach dem 31.05.2013 keine ausreichende Betreuung im Sinne des § 66c StGB angeboten worden ist. Eine Nachfristsetzung zur Durchführung einer ausreichenden Betreuung kommt nur in Betracht, wenn die Unterbringung begonnen hat und es hier zu…

    53 Leser - Rechtslupe
  • Die eigene Waschmaschine in der Sicherungsverwahrung?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Fotografie: Frank C. Müller, Baden-Baden Das OLG Hamm hatte ja bereits in einer PM v. 18‌.‌06‌.‌2014‌ über den OLG Hamm, Beschl. v. ‌18‌.‌06‌.‌2014‌ – 1 Vollz (Ws) ‌182‌/‌14‌ – berichtet, in dem es um die Frage geht, ob ein Sicherungsverwahrter einen Anspruch auf Benutzung einer eigenen Waschmaschine und/oder…

    168 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog


  • Fortdauer der Sicherungsverwahrung in Altfällen

    …, durch die die Opfer körperlich oder seelisch schwer geschädigt werden. Indes ist weiter zu beachten, dass die Anordnung der Sicherungsverwahrung 1992 und damit zu einem Zeitpunkt erfolgte, als nach dem damals geltenden Recht die erstmalige Unterbringung in der Sicherungsverwahrung zwingend nach zehn Jahren kraft Gesetzes endete (§ 67d Abs. 1 und…

    40 Leser - Rechtslupe
  • Der auf Reinlichkeit bedachte Sicherungsverwahrte

    … Ein in Sicherungsverwahrung Untergebrachter hat auf den Erwerb und Besitz von Gegenständen, die er nicht im eigenen Zimmer unterbringen kann, keinen Anspruch. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall über den Besitz und die Benutzung einer eigenen Waschmaschine und eines Trockners bei einem…

    77 Leser - Rechtslupe
  • Die Sicherheitsplombe – wer muss dafür bezahlen?

    … hat. Er oder handelt es um nach § 40 Abs. 1 SVVollzGNW nicht erstattungsfähige Kosten? In der Sache ging es um einen Betroffene, der sich im Vollzug der Sicherungsverwahrung in der JVA B befand. Diesem verweigerte die Leiterin der JVA B die Rückgabe eines Fernsehgeräts, welches zuvor zur Reparatur eingeschickt worden war, solange der Betroffene nicht…

    232 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • 10,43 qm reichen für einen Sicherungsverwahrten…???

    … © chris52 – Fotolia.com Der vom OLG Hamm, Beschl. v. 14.01.2014 – 1 Vollz (Ws) 438/13 – Betroffene befindet sich seit dem 09.04.2002 in Sicherungsverwahrung in der JVA B, wo er im Hafthaus 1, dem abgetrennten Bereich für die Sicherungsverwahrten, untergebracht ist. Das Zimmer des Betroffenen im Hafthaus 1 hat – ebenso wie die Räume aller…

    96 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Sicherungsverwahrung bei Tatbegehung vor Juni 2013

    … Wegen bis zum 31.05.2013 begangener Taten darf die Sicherungsverwahrung weiterhin nur mit der Einschränkung strikter Verhältnismäßigkeit im Sinne des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 20111 angeordnet werden. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 04.05.2011, die den § 66 StGB “für verfassungswidrig und nichtig…

    39 Leser - Rechtslupe
  • Fortdauer der Sicherungsverwahrung

    …, die eine genügend sichere Grundlage für die anzustellende Gefahrenprognose bieten. Die zu entscheidende Frage, ob die Vollstreckung der Sicherungsverwahrung fortdauern muss oder aber gem. § 67d Abs. 2 Satz 1 StPO zur Bewährung ausgesetzt werden kann, beantwortet sich zunächst danach, ob die Voraussetzungen für die ursprüngliche Anordnung…

    25 Leser - Rechtslupe
  • Die Situation der Sicherungsverwahrung in Niedersachsen

    … Die aktuelle Situation der Sicherungsverwahrung in Niedersachsen entspricht nach Einschätzung des Oberlandesgerichts Braunschweig den neuen gesetzlichen Anforderungen. Auch den vom Bundesverfassungsgericht im Urteil vom 04.05.2011 aufgestellten Grundsätze zur therapeutischen Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung und allgemein zum…

    11 Leser - Rechtslupe
  • Therapieunterbringungen und das Bundesverfassungsgericht

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht waren weitere Verfassungsbeschwerden gegen Unterbringungsanordnungen auf Grundlage des Therapieunterbringungsgesetzes teilweise erfolgreich. Bereits im Juli 2013 hatte das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das Therapieunterbringungsgesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist, jedoch…

    17 Leser - Rechtslupe


  • Sicherungsverwahrung in Altfällen

    … Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung unterscheiden sich in ihrer verfassungsrechtlichen Legitimation grundlegend. Daher ist eine Einbeziehung der Sicherungsverwahrung in den Begriff der Strafe im Sinne des Art. 103 GG nicht gerechtfertigt. Das Bundesverfassungsgericht hat zwar § 66b StGB wegen Verstoßes gegen das Abstandsgebot…

    23 Leser - Rechtslupe
  • Das GroKo-Strafrecht unter der Lupe

    … die Neuauflage der nachträglichen Sicherungsverwahrung. Überraschend kommt dies nicht. Es soll wohl nach Einführung der Therapieunterbringung samt Bau neuer Anstalten bzw. Ausbau entspr. Abteilungen, auch die alte Rechtslage wiederhergestellt werden, die ja die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung (auch bei Jugendlichen…

    160 Leser - beck-blog
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