Sicherungsverwahrung

  • Der Laptop in der Sicherungsverwahrung – kann zulässig sein….

    … „Technikentscheidungen“. Eine große Rolle spielen in dem Bereich ja dann auch die mit dem Besitz eines Laptop im Vollzug/in der Haft zusammenhängenden Fragen. Dazu zunächst der OLG Nürnberg, Beschl. v. 14.10.2015 – 1 Ws 418/15. In dem Verfahren war die Genehmigung eines Laptops in der Sicherungsverwahrung „streitig“. Die JVA hatte einen Antrag des Untergebrachten auf…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 115 Leser -


  • Sicherungsverwahrung – und der erstmals erlebte längere Strafvollzug

    …, die in ständiger Rechtsprechung verlangte gesicherte Erwartung zu begründen, die unter Ermessensgesichtspunkten ein Absehen von der Anordnung der Sicherungsverwahrung rechtfertigen könnte6. Die Aufhebung des angefochtenen Urteils im (unterbliebenen) Maßregelausspruch führt zu Gunsten des Angeklagten (§ 301 StPO) zur Aufhebung auch des gesamten…

    Rechtslupein Strafrecht- 70 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit

    … Bei einer Einschränkung der Bewegungsfreiheit eines Sicherungsverwahrten gebietet die Verhältnismäßigkeitsprüfung, dass die Strafvollstreckungskammer deren Ausmaß, insbesondere Dauer, konkret feststellt. Da die rechtliche Prüfung durch das Oberlandesgericht in dem dem Revisionsverfahren nachgestalteten Rechtsbeschwerdeverfahren allein auf der…

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • Mindestlohn für Sicherungsverwahrte?

    … Das Mindestlohngesetz findet auf Sicherungsverwahrte, die in der Anstalt gemäß § 34 Abs. 1 HmbSVVollzG beschäftigt werden, keine Anwendung, weil sie nicht Arbeitnehmer im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 MiLoG sind. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat bereits mit Beschluss vom 15.07.20151 ausgeführt, dass das Mindestlohngesetz auf…

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • Sicherungsverwahrung – und die Urteilsgründe

    … Ordnet das Tatgericht eine in sein Ermessen gestellte Unterbringung in der Sicherungsverwahrung an, muss aus den Urteilsgründen deutlich werden, dass es sich seiner Entscheidungsbefugnis bewusst war und welche Gründe für seine Ermessensausübung leitend waren1. Hieran fehlt es, wenn die Urteilsgründe sich lediglich zu den Voraussetzungen der…

    Rechtslupein Strafrecht- 126 Leser -
  • Rentenversicherung für Sicherungsverwahrte

    … Die Justizvollzugsanstalt ist nicht verpflichtet, für die bei ihr gemäß § 34 Abs. 1 HmbSVVollzG beschäftigten Sicherungsverwahrten Beiträge zur Rentenversicherung abzuführen, weil eine Rentenversicherungspflicht nicht besteht. Behauptet der Sicherungsverwahrte, seine Tätigkeit in der Anstalt müsse aus verfassungsrechtlichen Gründen…

    Rechtslupe- 100 Leser -
  • Arbeitstherapie – und die Behinderung des Sicherungsverwahrten

    … Fristsetzung gemäß § 67d Abs. 2 Satz 2 2. Halbsatz StGB unter Angabe der konkret anzubietenden Maßnahmen zur künftigen Einhaltung dieses Betreuungsgebotes bedarf. Es ist also bei jeder Entscheidung über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung kritisch zu prüfen, ob die Justizvollzugsanstalt dem Untergebrachten auf der Grundlage einer umfassenden…

    Rechtslupe- 99 Leser -


  • Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz – und die Prüffristen

    … Dass der Gesetzgeber die Prüffristen des § 67e Abs. 2 StGB für den Bereich der Sicherungsverwahrung verkürzt hat, erfordert keine entsprechende Anpassung der Frist des § 12 ThUG, obgleich das Therpieunterbringungsgesetz in § 1 ThUG an die Sicherungsverwahrung anknüpft. Denn der Gesetzgeber hat sich beim Therapieunterbringungsgesetz, das einen…

    Rechtslupein Strafrecht- 107 Leser -
  • Der Toaster in der Sicherungsverwahrung

    … entnommen wikimedia.org Uploaded by Michiel1972 Vor ein paar Wochen erreichte mich die Anfrage einer Kollegin wie folgt: Guten Tag Herr Kollege Burhoff, hat Ihnen schon gemand die Entscheidung des OLG Hamm zum Thema Toaster in der Sicherungsverwahrung zugespielt? OLG Hamm III- 1 Vollz (Ws) 576/14 Ich finde sie leider in keiner der mir zur…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 203 Leser -
  • Zulässiges Verteidigungsverhalten führt zur Unterbringung

    … Leugnen der Tat gegen den Täter verwandt. Denn natürlich kann der Täter, der die Tat leugnet – oder gar nicht begangen hat -, keinen echten Therapiewillen zeigen, insbesondere also auch nicht seine Tat einsehen und bereuen. Da die Sicherungsverwahrung auch vielfach einer Freiheitsstrafe ähnlich durchgeführt wird, erfolgt im Ergebnis eine zusätzliche Bestrafung durch das zulässige Verteidigungsverhalten. Das ist rechtsstaatlich nicht vertretbar. Tagged BGH, Entscheidungen, Sicherungsverwahrung, Strafrecht Jan·23…

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Strafrecht- 209 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK