Sicherungspflicht

  • Haftung des Anschlussinhabers für offenes WLAN?

    … Anschlussinhaber hatte das offene WLAN-Netzwerk bewusst kostenlos der Öffentlichkeit innerhalb der Räumlichkeiten seines Ladengeschäfts zugänglich gemacht. Die Rechteinhaberin eines Musikstücks, das laut ihrer Aussage über das betreffende WLAN-Netzwerk rechtswidrig getauscht worden sei, machte daher geltend, der Anschlussinhaber habe als Störer für die…

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 92 Leser -


  • Filesharing: Wird der BGH demnächst die Haftungsfrage für Dritte klären (müssen)?

    … positioniert. Man kann nur hoffen, daß der BGH seine Entscheidung I ZR 121/08 etwas korrigiert bzw. klarstellt. Ob daneben auch über § 97a Abs. 2 UrhG und die Frage nach dem Erfolgshonorare geurteilt wird, bleibt ebenfalls abzuwarten. Den Worten möchte ich mich anschließen und hoffe ebenfalls, dass dies DIE Möglichkeit des BGH wird, viele offen gelassene Fragen aus “Sommer unseres Lebens” nun endlich aufzugreifen und klarzustellen. …

    Anja Neubauerin Medienrecht Abmahnung- 62 Leser -
  • Filesharing: Wird der BGH demnächst die Haftungsfrage für Dritte klären (müssen)?

    … sein) und auch, wie sich der BGH dazu positioniert. Man kann nur hoffen, daß der BGH seine Entscheidung I ZR 121/08 etwas korrigiert bzw. klarstellt. Ob daneben auch über § 97a Abs. 2 UrhG und die Frage nach dem Erfolgshonorare geurteilt wird, bleibt ebenfalls abzuwarten. Den Worten möchte ich mich anschließen und hoffe ebenfalls, dass dies DIE Möglichkeit des BGH wird, viele offen gelassene Fragen aus “Sommer unseres Lebens” nun endlich aufzugreifen und klarzustellen. …

    Anja Neubauerin Medienrecht Abmahnung -
  • Allgemeiner Ratschlag: Augen auf!

    … Supermärkte und andere Ladengeschäfte sind nicht nur voller Ware. Nach Auffassung mancher Kunden lauern daneben auch noch unzählige Gefahrenquellen in den Geschäften. So vertrat ich Ende letzten Jahres ein Modehaus gegen eine Kundin, die im Eingangsbereich zu Fall gekommen war. Die Kundin führte ihren Sturz auf eine rund einen Zentimeter hohe…

    Anwalt Niemeyerin Verkehrsrecht Zivilrecht- 25 Leser -
  • Im Dunkeln…

    … farbliche Markierungen reichen hierfür aus. O-Ton: “An die Sicherungspflicht ist ein besonders strenger Maßstab anzulegen, wenn die Gefahrenquelle vom Verkehrssicherungspflichtigen selber geschaffen wurde.” Landgericht München I vom 07.05.2009, 25 O 9420/08 Blog abonnieren (RSS) URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=481 Lesezeichen setzen: No related posts. …

    RECHTaktuellin Mietrecht- 46 Leser -
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