Sicherungspflicht

  • Haftung des Anschlussinhabers für offenes WLAN?

    … • Entgeltlichkeit der Dienstleistung • EuGH • Filesharing • Haftung für Urheberrrechtsverletzungen durch Dritte • Haftungserleichterungen • Haftungsprivilegierungen • Haftungsrisiko • Landgericht München • offenes WLAN-Netzwerk • Rechteinhaber • Sicherungspflicht • Störerhaftung • technische Sicherungsmaßnahmen • TMG • Unterlassungsanspruch • Vorabentscheidungsersuchen • Zugänglichmachung innerhalb eines Gewerbebetriebs • Zugangs-Provider • § 8 Abs. 1 TMG …

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 87 Leser -
  • Nachzügler – der muss auf sich selbst aufpassen

    Über das OLG Hamm, ‌Urt v. 06‌.‌02‌.‌2014‌ – 6 U ‌80‌/‌13‌ – betreffend die Sicherungspflichten eines Vereins im Rahmen der Ausrichtung einer Fahrradtour bei Überquerung übergeordneter Straßen durch einzeln fahrende Nachzügler ist ja auch schon an anderen Stellen berichtet worden. Ich hinke etwas nach, dafür aber auch mit dem Volltext.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 138 Leser -


  • Allgemeiner Ratschlag: Augen auf!

    … Supermärkte und andere Ladengeschäfte sind nicht nur voller Ware. Nach Auffassung mancher Kunden lauern daneben auch noch unzählige Gefahrenquellen in den Geschäften. So vertrat ich Ende letzten Jahres ein Modehaus gegen eine Kundin, die im Eingangsbereich zu Fall gekommen war. Die Kundin führte ihren Sturz auf eine rund einen Zentimeter hohe…

    Anwalt Niemeyerin Verkehrsrecht Zivilrecht- 24 Leser -
  • Im Dunkeln…

    … die Beklagte zu einer Schmerzensgeldzahlung, wobei es ein 50%ig Mitverschulden des Klägers sah. Wer in der Nacht auf einem unbeleutetem Weg gehe, muss besonders vorsichtig sein. Wer allerdings Gefahrenquellen auf einem öffentlich zugänglichen Weg schafft, muss im Gegenzug dafür sorgen, dass diese auch im Dunkeln gut erkennbar sind. Beleuchtung oder…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 46 Leser -
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