Sicherungspflicht

  • Haftung des Anschlussinhabers für offenes WLAN?

    … • Entgeltlichkeit der Dienstleistung • EuGH • Filesharing • Haftung für Urheberrrechtsverletzungen durch Dritte • Haftungserleichterungen • Haftungsprivilegierungen • Haftungsrisiko • Landgericht München • offenes WLAN-Netzwerk • Rechteinhaber • Sicherungspflicht • Störerhaftung • technische Sicherungsmaßnahmen • TMG • Unterlassungsanspruch • Vorabentscheidungsersuchen • Zugänglichmachung innerhalb eines Gewerbebetriebs • Zugangs-Provider • § 8 Abs. 1 TMG …

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 100 Leser -


  • Allgemeiner Ratschlag: Augen auf!

    … Palettenhubwagen Urteil des OLG Brandenburg vom 18. März 2009, Az. 13 U 74/08 Glastür im Eingangsbereich eines Kaufhauses Gehirnerschütterung nach Kollision (trotz auffälliger Metallgriffe über nahezu gesamte Türhöhe sowie die Einfassung der Unterkante in deutlich erkennbaren Metallrahmen und Aufkleber mit Öffnungszeiten etc.) Im Eingangsbereich eines…

    Anwalt Niemeyerin Verkehrsrecht Zivilrecht- 25 Leser -
  • Im Dunkeln…

    … farbliche Markierungen reichen hierfür aus. O-Ton: “An die Sicherungspflicht ist ein besonders strenger Maßstab anzulegen, wenn die Gefahrenquelle vom Verkehrssicherungspflichtigen selber geschaffen wurde.” Landgericht München I vom 07.05.2009, 25 O 9420/08 Blog abonnieren (RSS) URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=481 Lesezeichen setzen: No related posts. …

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