Sicherungspflicht

  • Haftung des Anschlussinhabers für offenes WLAN?

    … • Entgeltlichkeit der Dienstleistung • EuGH • Filesharing • Haftung für Urheberrrechtsverletzungen durch Dritte • Haftungserleichterungen • Haftungsprivilegierungen • Haftungsrisiko • Landgericht München • offenes WLAN-Netzwerk • Rechteinhaber • Sicherungspflicht • Störerhaftung • technische Sicherungsmaßnahmen • TMG • Unterlassungsanspruch • Vorabentscheidungsersuchen • Zugänglichmachung innerhalb eines Gewerbebetriebs • Zugangs-Provider • § 8 Abs. 1 TMG …

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 102 Leser -


  • Allgemeiner Ratschlag: Augen auf!

    Supermärkte und andere Ladengeschäfte sind nicht nur voller Ware. Nach Auffassung mancher Kunden lauern daneben auch noch unzählige Gefahrenquellen in den Geschäften. So vertrat ich Ende letzten Jahres ein Modehaus gegen eine Kundin, die im Eingangsbereich zu Fall gekommen war. Die Kundin führte ihren Sturz auf eine rund einen Zentimeter hohe Knickfalte in einem Schmutzläufer zurück.

    Anwalt Niemeyer- 25 Leser -
  • Im Dunkeln…

    … …lassen sich auf dem Gehweg liegende Gegenstände schlecht sehen. Auf dem Weg zu einer Münchner U-Bahnstation stürzte der spätere Kläger und brach sich den Arm. Grund hierfür waren zwei Betonklötze auf dem Fußweg, die die Beklagte im Bereich eines Parkplatz aufgestellt hatte, um ein Durchfahren zu verhindern. Das Landgericht München verurteilte…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 46 Leser -
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