Sicherungspflicht

  • Haftung des Anschlussinhabers für offenes WLAN?

    … hoffen, dass die Entscheidung des EuGH die Problematik des Haftungsrisikos für den Betreiber eines offenen WLAN-Anschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte, insbesondere durch Filesharing, abschließend klären kann. "Anbieten eines Dienstes" • Anschlussinhaber • Az. 7 O 14719/12 • Beschl. v. 18.09.2014 • BGH • E-Commerce-Richtlinie…

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 84 Leser -


  • Allgemeiner Ratschlag: Augen auf!

    … Supermärkte und andere Ladengeschäfte sind nicht nur voller Ware. Nach Auffassung mancher Kunden lauern daneben auch noch unzählige Gefahrenquellen in den Geschäften. So vertrat ich Ende letzten Jahres ein Modehaus gegen eine Kundin, die im Eingangsbereich zu Fall gekommen war. Die Kundin führte ihren Sturz auf eine rund einen Zentimeter hohe…

    Anwalt Niemeyerin Verkehrsrecht Zivilrecht- 24 Leser -
  • Im Dunkeln…

    … farbliche Markierungen reichen hierfür aus. O-Ton: “An die Sicherungspflicht ist ein besonders strenger Maßstab anzulegen, wenn die Gefahrenquelle vom Verkehrssicherungspflichtigen selber geschaffen wurde.” Landgericht München I vom 07.05.2009, 25 O 9420/08 Blog abonnieren (RSS) URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=481 Lesezeichen setzen: No related posts. …

    RECHTaktuellin Mietrecht- 46 Leser -
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