Sicherung



  • Arbeitgeber haftet nicht für jeden Fehler

    … der Platte um und stürzte 2,40 m tief auf den Betonfußboden des Kellergeschosses. Er erlitt schwere Kopfverletzungen und brach sich das Schulterblatt. Die Berufsgenossenschaft Bauwirtschaft kam als gesetzlicher Unfallversicherer für die Folgen des Arbeitsunfalls auf, verlangte allerdings vom Arbeitgeber Erstattung der Kosten. Das Landgericht hat…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht Verkehrsrecht- 89 Leser -
  • Schwerer Kletterunfall – Sicherungspartner haftet

    … Sichernde auf die Sicherung des Kletternden konzentrieren könnten. Im Übrigen seien die Risiken beim Klettern in einem Kletterpark gewollt, vorhersehbar und durch die grundsätzlich vorhandene Absicherung kontrollierbar. Außerdem habe der Beklagte den Sturz der Klägerin durch eine gewichtige Regelverletzung verursacht, das begründe auch bei Sportarten mit einer erheblichen Gefährdungs- und Verletzungsgefahr eine Haftung. Quelle: Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 20.09.2013 und vom 05.11.2013, Az.: 9 U 124/13…

    rechtsanwalt.com- 26 Leser -
  • Hacker knacken Yahoo-Kundenkonten

    … Verantwortlichen von Yahoo sehen. Demnach war einerseits die Datenbank vor Zugriffen nicht genügend gesichert und anderseits waren die Daten der Kunden unverschlüsselt. ( Quelle: n-tv, 12.07.2012 ) Dieser Beitrag wurde eingestellt von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Böttner, Strafverteidiger aus Hamburg. Weitere aktuelle Entscheidungen zum…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 17 Leser -
  • Markenrecht: Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist

    …Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss über kurz oder lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Der Benutzungszwang Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Gesetzlich geregelt ist er in § 26 MarkenG. [...]…

    Markenrechts-Blogin Markenrecht- 170 Leser -


  • Verfügungsverbot zur Sicherung eines Löschungsanspruches

    …Tweet Im Rahmen eines von uns für einen Mandanten geführten einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Stuttgart festgestellt, dass auch Künstlernamen nach § 12 BGB geschützt sind und ein Verfügungsverbot zur Sicherung eines etwaigen Löschungsanspruchs mit nachfolgender Registrierung begründet sein kann. Mit Beschluss vom 26.04.2011 Az…

    rechtsportlich.net- 26 Leser -
  • Dinglicher Arrest und Zurückgewinnungshilfe

    … Strafrecht / Verfahrensrecht / dinglicher Arrest 1. Strafsenat des OLG Bamberg, Az.: 1 Ws 700/10 Gegen den Beschuldigten wurde von der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung geführt. Gegen ihn besteht der Verdacht, als Geschäftsführer und Gesellschafter einer Firma in der Zeit von 2004 bis 2008 Steuerverkürzungen…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 92 Leser -
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