Sicherstellung

  • Die sichergestellten Betäubungsmittel – und die Strafzumessung

    … In die Strafzumessung ist zu Gunsten des Angeklagten einzustellen, wenn die zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmten Betäubungsmittel in diesem Fall sichergestellt wurden und deshalb nicht in den Verkehr gelangten. Hierbei handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von…

    Rechtslupe- 63 Leser -


  • Warum man besser ohne Führerschein fährt

    … Auskunftssystem kann geprüft werden, ob ein Vermerk über eine gültige Fahrerlaubnis vorliegt. Zwar handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, wenn Willi Brause den Führerschein nicht bei sich führt, aber selbst wenn man im Falle einer Polizeikontrolle dann 10 € berappen muss, ist dieses im Ergebnis billiger, als die Kosten, die man hätte, wenn die Pappe (auch…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 2264 Leser -
  • Ganz große Durchsuchung

    …Wie macht der Esel? Uaahhh, Uaahhh! Krach – Bumm, die Tür fliegt auf: Hausdurchsuchung Anfang Februar 2017. Hintergrund ein Durchsuchungsbeschluss vom 10.10.2016 , der dann am 15.12.2016 auf eine andere Adresse umgelabelt wurde, in dem es heißt: Der Beschuldigte ist verdächtig, mit Betäubungsmitteln … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 159 Leser -
  • Jur:next Urteil: „Sicher ist sicher – wieder ein Abschleppfall!“

    … Telefonnummer des Klägers zu ermitteln, um ihn zu benachrichtigen. Das Verwaltungsgericht hat die gegen den Kostenbescheid gerichtete Klage abgewiesen. Ebenso das OVG. Im Grunde geht das Gericht davon aus, dass es sich um eine Sicherstellung handelt: „Rechtsgrundlage für eine Sicherstellung nach dem Polizeigesetz ist § 26 Abs. 1 SächsPolG. Danach kann…

    Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 87 Leser -
  • Einreise mit 395.000 € Bargeld – spricht für Geldwäsche

    …, dem muss entgegengehalten werden, dass er damit grob fahrlässig die Einleitung eines Strafverfahrens wegen Geldwäsche provoziert. Sie haben damit jedenfalls einen wesentlichen Ursachenbeitrag zur Begründung eines dringenden Tatverdachts wegen Geldwäsche geleistet (vgl. BVerfG, Beschluss v. 12.09.1995 – 2 BvR 2475/94, 1049, 1050). Eine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 275 Leser -
  • Wegnahme von Hunden – oder wenn der Anwalt zu spät kommt

    … Kläger zudem verpflichtet, die Kosten für den Aufenthalt seines Hundes im Tierheim zu zahlen. Durch die behördliche „Sicherstellung“ ist ein öffentlich-rechtliches Verwahrungsverhältnis entstanden. Die Stadt kann deshalb vom Halter den Ersatz der Aufwendungen für die Verwahrung verlangen. Dies ergibt sich aus einer analogen Anwendung des Art. 28 Abs…

    Schlosser Aktuell- 118 Leser -


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