Sicherstellung



  • Die sichergestellten Betäubungsmittel – und die Strafzumessung

    … In die Strafzumessung ist zu Gunsten des Angeklagten einzustellen, wenn die zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmten Betäubungsmittel in diesem Fall sichergestellt wurden und deshalb nicht in den Verkehr gelangten. Hierbei handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Warum man besser ohne Führerschein fährt

    … Brause gerne sparen würde. So kam Willi Brause Anfang Juli in eine so genannte „Allgemeine Verkehrskontrolle“. Er hatte einen schlechten Tag gehabt, was er dem kontrollierenden Beamten auch mitteilte. Dieser sah auch die leicht geröteten Augen von Willi Brause. Aber er hatte einen ganz anderen Verdacht: Drogen oder (legale) Medikamente, nach deren…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 2320 Leser -
  • Ganz große Durchsuchung

    …Wie macht der Esel? Uaahhh, Uaahhh! Krach – Bumm, die Tür fliegt auf: Hausdurchsuchung Anfang Februar 2017. Hintergrund ein Durchsuchungsbeschluss vom 10.10.2016 , der dann am 15.12.2016 auf eine andere Adresse umgelabelt wurde, in dem es heißt: Der Beschuldigte ist verdächtig, mit Betäubungsmitteln … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 159 Leser -
  • Einreise mit 395.000 € Bargeld – spricht für Geldwäsche

    … wurde Entschädigung nach dem StrEG verlangt. Die ist im LG Dortmund, Beschl. v. 08.05.2014 – 36 Qs 32/14 unter Hinweis auf § 5 Abs. 2 StrEG verwehrt worden. “…Grob fahrlässig handelt dabei auch, wer nicht bedenkt, was im gegebenen Fall jedem einleuchten müsste oder wer ein jeglichen Regeln über das Verhalten eines ordentlichen Kaufmannes…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 275 Leser -
  • Wegnahme von Hunden – oder wenn der Anwalt zu spät kommt

    … Würzburg hat mit vorausgegangenem Bescheid vom 23.05.2013 die Hundehaltung des Klägers bezüglich seines Hundes H bestandskräftig untersagt. Das Tier wurde dem Kläger am 16.05.2013 weggenommen. Auf Anordnung der Stadt hat die Polizei das Tier „sichergestellt“ und ins Tierheim verbracht. Mit dem bestandskräftigen Bescheid vom 23.05.2013 wurde der…

    Schlosser Aktuell- 119 Leser -


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