Sgb X



  • Das Jobcenter übt Ermessen (aus)

    … Wenn man so tagtäglich sieht, was die deutschen Jobcenter so für einen Unsinn produzieren (und welche Folgekosten durch Rechtsverfolgung der Betroffenen dann verursacht werden), kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus. Im vorliegenden Fall geht es um die Nachprüfung einer Ermessensentscheidung. Auf ordnungsgemäß ausgeübtes Ermessen hat der…

    Andere Ansicht- 283 Leser -
  • Schadenquote bei der Unfallbeteiligung eines fast 11-jährigen Kindes

    … Das Oberlandesgericht OLG Karlsruhe (OLG) hat mit Urteil vom 20.06.2012 (Az.: 13 U 42/12) über die Berücksichtigung altersgerechter Maßstäbe bei der Unfallbeteiligung eines fast 11-jährigen Kindes entschieden. Im Fall war das Kind als Fußgänger auf die Straße getreten und wurde dort von einem Auto erfasst. Nach dem Unfall verlangte die…

    Schadenfixblog- 50 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: SGB X

    …Schlegel / Voelzke, Juris Praxiskommentar SGB X, 1. Auflage, Juris 2013 Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens Der modernen Kommentarreihe der juris Praxiskommentare wird nun mit dem vorliegenden Kommentar zum…

    Die Rezensenten- 33 Leser -
  • Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld I aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung

    …Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 22.04.2013 - S 11 AL 3545/12 Die Nahtlosigkeitsregelung gem. § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III findet keine Anwendung, wenn beide Versicherungsträger von einem objektiv vorhandenen Leistungsvermögen ausgehen und nur der Arbeitslose meint, sein Leistungsvermögen sei aufgehoben. Aufgabe der Nahtlosigkeitsregelung ist es…

    sozialrechtsexperte- 159 Leser -
  • Ohne Nachweis der Meldeaufforderung durch Jobcenter keine Sanktionen

    …Die Bundesregierung bestätigt die Auffassung der Partei DIE LINKE und ihrer Vorsitzenden Frau Katja Kipping, dass keine Sanktionen wegen Meldeversäumnissen bei Hartz IV verhängt werden können, wenn das Jobcenter den Zugang und den Zeitpunkt des Zugangs der Meldeaufforderung nicht nachweisen kann. Katja Kipping- Die Linke Rechtstipp: Enthält die…

    sozialrechtsexperte- 80 Leser -
  • Rücknahme und Widerruf in der Kindergeldfestsetzung

    … Die Vorschriften des Sozialverwaltungsverfahrens über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten finden auf die Kindergeldfestsetzung nach dem Einkommensteuergesetz keine Anwendung. Dies gilt auch für die Regelung des § 44 SGB X, wonach ein rechtswidriger Verwaltungsakt, auf Grund dessen eine Sozialleistung zu Unrecht nicht erbracht wurde, auch…

    Rechtslupe- 54 Leser -


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