Sgb X



  • Das Jobcenter übt Ermessen (aus)

    … Bürger einen Anspruch (so ausdrücklich § 39 SGB I). § 35 SGB X bestimmt ausdrücklich: Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist. Die Klassiker des fehlerhaften Ermessens sind Ermessensfehlgebrauch, Ermessensüberschreitung und…

    Andere Ansicht- 290 Leser -
  • Schadenquote bei der Unfallbeteiligung eines fast 11-jährigen Kindes

    … Das Oberlandesgericht OLG Karlsruhe (OLG) hat mit Urteil vom 20.06.2012 (Az.: 13 U 42/12) über die Berücksichtigung altersgerechter Maßstäbe bei der Unfallbeteiligung eines fast 11-jährigen Kindes entschieden. Im Fall war das Kind als Fußgänger auf die Straße getreten und wurde dort von einem Auto erfasst. Nach dem Unfall verlangte die…

    Schadenfixblog- 50 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: SGB X

    …Schlegel / Voelzke, Juris Praxiskommentar SGB X, 1. Auflage, Juris 2013 Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens Der modernen Kommentarreihe der juris Praxiskommentare wird nun mit dem vorliegenden Kommentar zum…

    Die Rezensenten- 33 Leser -
  • Rücknahme und Widerruf in der Kindergeldfestsetzung

    … Die Vorschriften des Sozialverwaltungsverfahrens über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten finden auf die Kindergeldfestsetzung nach dem Einkommensteuergesetz keine Anwendung. Dies gilt auch für die Regelung des § 44 SGB X, wonach ein rechtswidriger Verwaltungsakt, auf Grund dessen eine Sozialleistung zu Unrecht nicht erbracht wurde, auch…

    Rechtslupe- 62 Leser -


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