Sgb Iii

  • Hunger kann sie schließlich auch in der Schule

    … Bundesagentur für Arbeit bezahlen. In freudiger Erwartung stellte das Jobcenter daraufhin flugs die SGB II-Leistungen Ende Oktober ein. So schnell allerdings arbeitet man beim guten alten Arbeitsamt auch wieder nicht, die BAB-Bewilligung und letztlich Auszahlung dauert eben. Immerhin: Ende Dezember (Zwei Monate nachdem das Jobcenter die SGB II…

    Christian Wolf/ Andere Ansicht- 329 Leser -


  • Kosten für Gebärdensprachdolmetscher beim Berufsschulunterricht

    … Die Bundesagentur für Arbeit hat im Rahmen der Förderung der berufli­chen Ausbildung eines Gehörlosen auch die Kosten für den Einsatz von Gebärdendolmet­schern im Berufsschulunterricht zu tragen. Die in § 103 SGB III aF (ab 1.4.2012 § 118 SGB III) definierten besonderen Leistungen umfassten bis zum Inkrafttreten des SGB IX (1.7.2001) in Nr 4 die…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Gründungszuschuss für die selbständige Tätigkeit im Ausland

    … Für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit im Ausland besteht (bei gleichzeitiger Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland) kein Anspruch auf einen Gründungszuschuss. Nach § 57 Abs 1 SGB III haben Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer selbstständigen, hauptberuflichen Tätigkeit die Arbeitslosigkeit beenden, zur Sicherung des Lebensunterhalts…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Sozialrecht

    …Seit 2002 bin ich Fachanwalt für Sozialrecht. Im Sozialrecht bearbeite ich insbesondere die Gebiete Arbeitsförderung (Arbeitslosenged I, Bundesagentur für Arbeit), Rentenversicherung, Krankenversicherung, Gesetzliche Unfallversicherung und Schwerbehindertenrecht. SG Fulda: Terminsgebühr nach Telefonat mit Gegenseite Posted: 21. August 2013 Das SG…

    Anwalt bloggt- 30 Leser -
  • Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung

    … § 1 Abs. 2a AEntG aF greift auch bei unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung. § 1 AEntG aF enthält – ebenso wie heute Art. 9 der Rom-I-VO zwingendes Recht iSv. Art. 34 EGBGB. Dem Wortlaut nach erfasst § 1 Abs. 2a AEntG aF alle Formen der Arbeitnehmerüberlassung. Die Norm knüpft nur an den in § 1 Abs. 1 AÜG definierten Vorgang der Überlassung von…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 22 Leser -
  • Projekt BEA: Erneute Vorratsdatenspeicherung von Mitarbeiterdaten?

    … ELENA ist Tod, es lebe BEA. Das neue Projekt, maßgeblich von der Agentur für Arbeit betrieben, wird sukzessive zum 2014 eingeführt. Wir hatten an dieser Stelle über den “Tod der Datenkrake” berichtet. Datenschützer waren erleichtert, hätte doch das Projekt zu einer Vorratsdatenspeicherung von Mitarbeiterdaten geführt. Gleichwohl war schon 2011…

    Datenschutzbeauftragter- 108 Leser -
  • Thomé Hochwasser Sondernewsletter 10.06.2013

    …Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein heutiger Newsletter zu folgendem Thema: 1. Nothilfe für Hochwasseropfer nach dem SGB II / SGB III / SGB XII ====================================================== Da es die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit, nach eMail Aussage vom heutigen Tage, nicht für nötig empfindet…

    sozialrechtsexperte- 41 Leser -


  • Mindestnettobetragstabelle für die Altersteilzeit im öffentlichen Dienst

    … Aus § 5 Abs. 1 und Abs. 2 Unterabs. 1 Satz 1 iVm. § 5 Abs. 3 Satz 1 des Tarifvertrags zur Regelung der Altersteilzeitarbeit vom 5. Mai 1998 (TV ATZ) folgt nicht, dass der Mindestnettobetrag des Altersteilzeitentgelts gemäß § 133 SGB III aF bzw. § 153 SGB III zu berechnen ist. Trotz des Umstands, dass § 5 Abs. 3 Satz 1 TV ATZ auf § 15 Satz 1 Nr…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 987 Leser -
  • Die unterlassene anwaltliche Beratung und der Beginn der Verjährungsfrist

    … worden und konnte deshalb die Verjährung nicht hemmen. Bundesgerichtshof, Urteil des IX. Zivilsenats vom 25.4.2013 – IX ZR 65/12 Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Verjährungbeginn bei Anwaltshaftungs-Altfällen Beginn der Verjährung bei fehlerhafter Rechtsberatung Beginn der Verjährung bei fehlerhafter Rechtsberatung Schadensersatz wegen…

    Rechtslupe- 299 Leser -
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