Sgb Ii

    • Hartz IV - Eilrechtsschutz für Kosten der Unterkunft

      Dieses Blog durchsuchen Hartz IV - Eilrechtsschutz für Kosten der Unterkunft Bislang wurde von der Rechtsprechung die vorläufige Gewährung von Kosten für Unterkunft und Heizung im Eilrechtsweg regelmäßig pauschal davon abhängig gemacht, ob der Vermieter bereits Räumungsklage erhoben hatte.

      Recht Sozial- 76 Leser -
  • Jobcenter muss Kosten einer Räumungsklage tragen

    …-Württemberg jetzt entschieden (Urteil des 9. Senats vom 27.06.2017, Az. L 9 AS 1742/14). Die anfallenden Gerichtskosten seien als einmalig anfallende Bedarfe der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen. Das Gericht hat klargestellt, dass es sich bei diesen Kosten nicht um Wohnungsbeschaffungskosten i. S. d. § 22 Abs. 6 handelt…

    Recht Sozial- 164 Leser -


  • Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten

    … Dieses Blog durchsuchen Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten Das Jobcenter hat Nachhilfekosten nur dann zu übernehmen, wenn die Versetzung des Nachhilfeschülers gefährdet ist. Das geht aus einer unlängst veröffentlichten Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf hervor (Urteil vom 10.05.2017, Az. S 21 AS 1690/159…

    Recht Sozial- 48 Leser -
  • Sozialhilfe: DVB-T2

    … aufgebracht werden müsse. Im besonderen Fall der Antragstellerin habe diese die Kosten überdies aus dem pauschalen Mehrbedarf, den sie aufgrund ihrer Schwerbehinderung erhalte, bestreiten können. Sie haben Fragen zum Sozialrecht ? Ihre Ansprechpartner: Rechtsanwälte und Fachanwälte für Sozialrecht Stephan Störmer und Viola Hiesserich. …

    Recht Sozial- 65 Leser -
  • Übernahme von Nachhilfekosten durch das Jobcenter nur bei Gefährdung der Versetzung

    …. Nachhilfekosten müssen für Leistungsberechtigte nach dem SGB II dann vom Jobcenter übernommen werden, wenn sie geeignet und erforderlich sind, die nach Schulrecht festgelegten wesentlichen Lernziele zu erreichen. Dies folgt aus § 28 V SGB II: “ Bei Schülerinnen und Schülern wird eine schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung…

    Breuer Blog- 76 Leser -
  • Berechnung der Mietobergrenze bei gemischten Bedarfsgemeinschaften

    … des Jobcenters Plön. In der Wohnung lebten die Eltern mit einem über 18-jährigen Kind. Das Kind erzielte eigenes Einkommen und war damit von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen. Das Jobcenter berechnete die Miete die den Eltern zustehen sollte nach 2/3 eines Drei-Personenhaushaltes. Das Gericht ist meinem Vortrag gefolgt und hat das Jobcenter…

    Stephan Felsmann/ anwalt-kiel.com- 146 Leser -
  • Urlaub: keine Sanktionierung von "schwierigen" Langzeitarbeitslosen

    … Märkischen Kreises einem im Leistungsbezug stehenden arbeitslosen Familienvater die Zustimmung zur Ortsabwesenheit verweigert und für drei Wochen das ALG II gestrichen, da der Mann sich in der Vergangenheit angeblich nicht regelkonform verhalten habe und mit Anwalt oder Klage gedroht habe. In diesem Zusammenhang dürfte es bereits als erschütternd…

    Recht Sozial- 38 Leser -


  • Hartz IV: Eingliederungsvereinbarung und Wohnungssituation

    … Hartz IV: Eingliederungsvereinbarung und Wohnungssituation Empfänger von SGB II-Leistungen dürfen nicht ohne Weiteres per Eingliederungsvereinbarung bzw. -Verwaltungsakt zur Wohnungssuche verpflichtet werden. Insoweit hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg eine erstinstanzliche Entscheidung des Sozialgericht…

    Recht Sozial- 128 Leser -
  • Hartz IV - Neue Regelsätze

    …Ab dem 01.01.2017 gelten folgende neue Regelsätze (Veränderungen gegenüber 2016 in Klammern): • Regelbedarfsstufe 1: Alleinstehend/Alleinerziehend, nicht-erwerbsfähige Erwachsene/behinderte Menschen: 409 Euro (+ 5 Euro) • Regelbedarfsstufe 2: Paare je Partner/Bedarfsgemeinschaften: 368 Euro (+ 4 Euro) • Regelbedarfsstufe 3: erwachsene…

    Recht Sozial- 93 Leser -
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