Sgb 12



  • Das Gericht hat seine ganz eigenen Gründe … aber gewonnen haben wir!

    … Verweis auf die UN-Behindertenrechtskonvention, die vorsieht, dass auch Menschen mit Behinderung von ihrer Arbeit angemessen leben können sollen. Am Freitag haben wir den Prozess nach einer 45minütigen Verhandlung nach gut zwei Jahren in erster Instanz gewonnen - aber aus ganz anderen Gründen, als erhofft. Das Sozialgericht Köln hat sich nicht mit der…

    Kanzlei Menschen und Rechte- 131 Leser -
  • Muss Altersvorsorge im Grundsicherungsrecht verwertet werden?

    …BSG, Urteil vom 25.08.2011, - B 8 SO 19/10 R - Ein Härtefall nach § 90 Abs 3 SGB XII ist zu verneinen, wenn der Rückkaufswert der Kapitallebensversicherung nur um knapp 11 % hinter der Summe der eingezahlten Beiträge zurückbleibt. Bevor Grundsicherungsleistungen gewährt werden, muss eigenes Vermögen verwertet werden.Der Sozialhilfeträger muss…

    sozialrechtsexperte- 50 Leser -
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