Sgb

  • Das Bundesteilhabegesetz und die Stärkung der Schwerbehindertenvertretung

    … Der Bundestag beschloss ganz aktuell das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Stimmt der Bundesrat zu, treten die weitreichenden Rechtsänderungen ab 01. Januar 2017 schrittweise in Kraft. Die neuen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sollen die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern. Damit will die Bundesregierung einen wichtigen…

    Betriebsrat Blog- 100 Leser -


  • Auch Sexarbeit ist Arbeit!

    … Versichertenkreis des Sozialgesetzbuches (SGB). Das Hamburger Gericht sah dies anders. Nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII sind Beschäftigte von der gesetzlichen Unfallversicherung gedeckt. Eine Person ist dann beschäftigt, wenn sie einer nichtselbständigen Arbeit nach § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV nachgeht. Dabei ist das Beschäftigungsverhältnis nicht von einem…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 19 Leser -
  • Ab dem 1.1.2016 höhere ALG-II-Regelsätze!

    … Mit dem Beginn des neuen Jahres 2016 erhöhen sich auch die Regelsätze für ALG-II / Hartz IV und für Sozialhilfe. Die Sätze ändern sich wie folgt: Regelbedarfstufe I Grundsicherung: alleinstehende und alleinerziehende Leistungsberechtigte: €404,00 Regelbedarfstufe II: jeweils für 2 Partner einer Bedarfsgemeinschaft über 18 Jahre: € 364,00…

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 222 Leser -
  • Sex und Migräne gehören nicht in ein Bewerbungsschreiben

    … und nach dem Maßstab der Sozialadäquanz im Bewerbungsverfahren fernliegende Darlegungen zu seinen Anschauungen und Einstellungen zu unterlassen.“ Ob diese Ausführungen den Kläger überzeugt haben ist nicht bekannt. So oder so sollte er seinen Bewerbungen keine „Mottolisten“ mehr beifügen. Denn die „Verwendung solcher Bewerbungsunterlagen würde“, wie das LSG betont „einen Sanktionstatbestand nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II verwirklichen, da sie als Verweigerung der Aufnahme einer Tätigkeit anzusehen wäre“. …

  • eine andere 3 Wochenfrist - wer kennt noch welche?

    … innerhalb 3 Wochen geantwortet, gilt die beantrage Versorgung als genehmigt. Das regelt § 13 SGB V. Wer kennt noch gesetzliche 3 Wochen - Fristen? Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 106 Leser -
  • Keine SGB-Extrazahlungen für Jugendweihe eines Jugendlichen

    …-II-Bezieher wollte für die anstehende Jugendweihe eine Sonderzahlung nach dem SGB II in Höhe von € 407. Dies wurde ihm vom Amt verwehrt. Die Klage blieb ohne Erfolg. Das Landessozialgericht Sachsen (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 14.11.2013, L 5 AS 175/12) sah einen Anspruch des Jugendlichen nicht. Eine Verletzung der Religionsausübungsfreiheit im…

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 38 Leser -
  • Besteuerung von Erziehungsrenten

    … Leibrenten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen gehören alle in § 33 SGB VI aufgezählten Rentenarten, die durch die gesetzliche Rentenversicherung gewährt werden. Das sind neben den Renten wegen Alters (§ 33 Abs. 2, §§ 35 ff. SGB VI), wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 33 Abs. 3, §§ 43 ff. SGB VI) auch die wegen Todes (§ 33 Abs. 4, §§ 46 ff. SGB…

    Rechtslupe- 26 Leser -


  • Rezension Öffentliches Recht: Gesundheitsrecht

    …Igl / Welti, Gesundheitsrecht, 1. Auflage, Vahlen 2012 Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken Das Werk „Gesundheitsrecht“, herausgegeben von den Autoren Prof. Dr. Gerhard Igl und Prof. Dr. Felix Velti, veröffentlicht über den Verlag Wahlen, ist im Jahr 2012 erschienen. Das Werk kostet 29,80 € und umfasst…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • BSG: Mütter in geschlossenen Strafvollzug erhalten kein Elterngeld

    … wurde abgewiesen. Das Sozialgericht und das Landesozialgericht haben die Ablehnung bestätigt. Dagegen legte die Klägerin Revision ein. 2. Entscheidung des BSG vom 04.09.2013 (Az.: B 10 EG 4/12 R) Das Bundessozialgericht (BSG) wies in der mündlichen Verhandlung darauf hin, dass es die Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (dortiges Az…

    Unterhalt24 Blog- 46 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK