Sexuelle Integrität

  • Stationäre Massnahme verhältnismässig

    … wirklich so? Prävention ist doch mindestens so gut mit der Freiheitsstrafe (und einer ambulanten Therapie) zu erreichen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/08/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Sexuelle Integrität, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: BV 5, StGB 59.…

    strafprozess- 120 Leser -
  • Anklageprinzip: zeitliche Eingrenzung

    … den Herbst des entsprechenden Jahres begrenzt worden wäre? Die Kriterien, die das Bundesgericht anwendet, sind m.E. nicht sachgerecht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 09/08/2017 von kj in Anklageprinzip, Bundesgericht BGer, Sexuelle Integrität veröffentlicht. Schlagworte: StPO 325.…

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  • Aussage gegen Aussage im Kanton Aargau

    … Zum zweiten Mal hebt das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau in derselben Sache auf und erkennt nun im Hauptpunkt gleich selbst auf Freispruch (BGer 6B_945/2015 vom 11.10.2016, vgl. dazu meinen Beitrag zum ersten Urteil des Obergerichts). Entscheidend war diesmal, dass die Vorinstanz offenbar namentlich deshalb zu einem…

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  • Das Ende der verdeckten Ermittlung

    … Polizisten, die sich beruflich als Minderjährige in Chatrooms aufhalten, gelten grundsätzlich nicht mehr als verdeckte Ermittler. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, indem es die notwendigen gesetzlichen Begriffsmerkmale der verdeckten Ermittlung definiert und in einem neuen Grundsatzentscheid verwirft (BGE 6B_1293/2015 vom 28.09.2016…

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  • Besondere Umstände

    … Besondere Umstände Sexuelle Handlungen mit Kindern müssen nicht unter allen Umständen bestraft werden. Das sieht Art. 187 Ziff. 3 StGB ausdrücklich vor: Hat der Täter zur Zeit der Tat oder der ersten Tathandlung das 20. Altersjahr noch nicht zurückgelegt und liegen besondere Umstände vor oder ist die verletzte Person mit ihm die Ehe oder eine…

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  • Erst- oder Wiederholungstäter?

    …, die indessen zu gering ist, um die Fortsetzung der Haft zu rechtfertigen, ist der Beschwerdeführer zu entlassen. Allerdings ist der Staatsanwaltschaft die Gelegenheit einzuräumen, die Wiederholungsgefahr durch geeignete Auflagen im Sinn von Art. 237 StPO weiter zu senken. Zu denken wäre etwa an ein Verbot, von Kindern (mit-) benützte Badeanstalten…

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  • Falsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht

    … Falsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht Eine falsche Rechtsbelehrung führt nicht notwendigerweise zur Unverwertbarkeit. Dies gilt u.a. dann, wenn sie zu streng ausfällt. In einem vom Bundesgericht beurteilten Fall (BGer 6B_567/2014 vom 14.10.2014) war die Privatklägerin fälschlicherweise auf eine Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht…

    strafprozess- 60 Leser -
  • Späte Anzeigen bei Sexualdelikten

    … Späte Anzeigen bei Sexualdelikten Nach Auffassung des Obergerichts des Kantons Aargau spricht es generell nicht gegen die Glaubwürdigkeit eines Opfers, wenn es ein halbes Jahr mit der Strafanzeige wegen schwerer Sexualdelikte zuwartet. Das entbindet gemäss Bundesgericht aber im konkreten Fall nicht davon, sich mit den Gegenargumenten des…

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  • Willkürlicher Freispruch?

    … Dass ein Freispruch vom Bundesgericht wegen willkürlicher Sachverhaltsfeststellung aufgehoben werden kann, ist eigentlich bereits aufgrund der prozessualen Logik ausgeschlossen. Das liegt daran, dass die Vorinstanz nach den Grundsätzen der Unschuldsvermutung und der freien Beweiswürdigung entscheiden muss, das Bundesgericht hingegen nicht…

    strafprozess- 142 Leser -
  • Geschätzte Schuldsvermutung

    … Wie schwer es die Unschuldsvermutung in schweizerischen Strafverfahren hat, belegt ein neuer Entscheid des Bundesgerichts eindrücklich (BGer 6B_587/2014 vom 12.08.2014). Sachrichterlich zu beurteilen war u.a. die Frage nach dem Alter von jungen Frauen auf pornografischen Bildern. Die Vorinstanz kam in einem Mehrheitsbeschluss zum Ergebnis, die…

    strafprozess- 80 Leser -
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