Sexuelle Integrität

  • Stationäre Massnahme verhältnismässig

    … wirklich so? Prävention ist doch mindestens so gut mit der Freiheitsstrafe (und einer ambulanten Therapie) zu erreichen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/08/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Sexuelle Integrität, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: BV 5, StGB 59.…

    strafprozess- 121 Leser -
  • Anklageprinzip: zeitliche Eingrenzung

    … Das Anklageprinzip verlangt u.a. eine möglichst genaue Angabe der Tatzeit (Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO) In einem Fall aus dem Kanton Thurgau wurde diese Vorschrift verletzt, weil die Eingrenzung auf das Jahr 2005 zu ungenau war (BGer 6B_103/2017 vom 21.07.2017). Das Bundesgericht fasst seine Rechtsprechung zusammen und begründet, warum es im…

    strafprozess- 54 Leser -


  • Aussage gegen Aussage im Kanton Aargau

    … Schuldspruch gekommen war, weil der Beschwerdeführer widersprüchlich ausgesagt haben soll: Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sind in Bezug auf das Kerngeschehen der behaupteten sexuellen Übergriffe (…) nicht glaubhaft. Indem die Vorinstanz auf die Darstellung der Beschwerdegegnerin 2 abstellt, verletzt sie den Grundsatz in dubio pro reo…

    strafprozess- 36 Leser -
  • Das Ende der verdeckten Ermittlung

    … Polizisten, die sich beruflich als Minderjährige in Chatrooms aufhalten, gelten grundsätzlich nicht mehr als verdeckte Ermittler. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, indem es die notwendigen gesetzlichen Begriffsmerkmale der verdeckten Ermittlung definiert und in einem neuen Grundsatzentscheid verwirft (BGE 6B_1293/2015 vom 28.09.2016…

    strafprozess- 86 Leser -
  • Besondere Umstände

    … Besondere Umstände Sexuelle Handlungen mit Kindern müssen nicht unter allen Umständen bestraft werden. Das sieht Art. 187 Ziff. 3 StGB ausdrücklich vor: Hat der Täter zur Zeit der Tat oder der ersten Tathandlung das 20. Altersjahr noch nicht zurückgelegt und liegen besondere Umstände vor oder ist die verletzte Person mit ihm die Ehe oder eine…

    strafprozess- 44 Leser -
  • Erst- oder Wiederholungstäter?

    …, die indessen zu gering ist, um die Fortsetzung der Haft zu rechtfertigen, ist der Beschwerdeführer zu entlassen. Allerdings ist der Staatsanwaltschaft die Gelegenheit einzuräumen, die Wiederholungsgefahr durch geeignete Auflagen im Sinn von Art. 237 StPO weiter zu senken. Zu denken wäre etwa an ein Verbot, von Kindern (mit-) benützte Badeanstalten…

    strafprozess- 75 Leser -
  • Falsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht

    … Falsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht Eine falsche Rechtsbelehrung führt nicht notwendigerweise zur Unverwertbarkeit. Dies gilt u.a. dann, wenn sie zu streng ausfällt. In einem vom Bundesgericht beurteilten Fall (BGer 6B_567/2014 vom 14.10.2014) war die Privatklägerin fälschlicherweise auf eine Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht…

    strafprozess- 61 Leser -
  • Späte Anzeigen bei Sexualdelikten

    … Beschuldigten auseinanderzusetzen (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO und Art. 29 Abs. 2 BV). Die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren hat das Bundesgericht daher wegen Verletzung des Gehörsanspruchs kassiert (BGer 6B_1204/2013 vom 06.10.2014). Liest man die folgende Erwägung, wundert man sich über das Ergebnis nicht: Der…

    strafprozess- 39 Leser -
  • Willkürlicher Freispruch?

    … streng und kassiert einen Freispruch, weil die Vorinstanz in willkürlicher Weise an der Zuverlässigkeit einer Zeugenaussage zweifelte (BGer 6B_644/2013 vom 25.08.2014). Der Zeuge hatte – an sich nicht bestrittene – sexuelle Handlungen beobachtet und geltend gemacht, er sei sich sicher, dass die Handlungen mit einem Kind, nämlich mit der Stieftochter…

    strafprozess- 142 Leser -
  • Geschätzte Schuldsvermutung

    … Wie schwer es die Unschuldsvermutung in schweizerischen Strafverfahren hat, belegt ein neuer Entscheid des Bundesgerichts eindrücklich (BGer 6B_587/2014 vom 12.08.2014). Sachrichterlich zu beurteilen war u.a. die Frage nach dem Alter von jungen Frauen auf pornografischen Bildern. Die Vorinstanz kam in einem Mehrheitsbeschluss zum Ergebnis, die…

    strafprozess- 80 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK