Sexuelle Integrität

  • Opferberufungen aussichtslos?

    …, in welchem der Beschuldigte und die Privatklägerin erneut einzuvernehmen sind, nicht von vorneherein aussichtslos ist. Weshalb es sich vorliegend anders verhalten sollte, wird von der Vorinstanz nicht dargelegt. Bei dieser Ausgangslage fällt beim jetzigen Verfahrensstand eine Verurteilung des Beschwerdegegners wegen eines (versuchten) Sexualdelikts…

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  • Stationäre Massnahme verhältnismässig

    … mitunter schwer (BGer 6B_146/2017 vom 27.07.2017). In einem heute publizierten Fall bin ich unsicher: [Der Beschwerdeführer] geht insbesondere mit keinem Wort auf die hohe Rückfallgefahr für schwere Straftaten gegen die sexuelle Integrität von Kindern und Jugendlichen ein, womit die Vorinstanz die Notwendigkeit einer stationären Massnahme in erster…

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  • Anklageprinzip: zeitliche Eingrenzung

    … Das Anklageprinzip verlangt u.a. eine möglichst genaue Angabe der Tatzeit (Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO) In einem Fall aus dem Kanton Thurgau wurde diese Vorschrift verletzt, weil die Eingrenzung auf das Jahr 2005 zu ungenau war (BGer 6B_103/2017 vom 21.07.2017). Das Bundesgericht fasst seine Rechtsprechung zusammen und begründet, warum es im…

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  • Aussage gegen Aussage im Kanton Aargau

    … Schuldspruch gekommen war, weil der Beschwerdeführer widersprüchlich ausgesagt haben soll: Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sind in Bezug auf das Kerngeschehen der behaupteten sexuellen Übergriffe (…) nicht glaubhaft. Indem die Vorinstanz auf die Darstellung der Beschwerdegegnerin 2 abstellt, verletzt sie den Grundsatz in dubio pro reo…

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  • Das Ende der verdeckten Ermittlung

    … Polizisten, die sich beruflich als Minderjährige in Chatrooms aufhalten, gelten grundsätzlich nicht mehr als verdeckte Ermittler. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, indem es die notwendigen gesetzlichen Begriffsmerkmale der verdeckten Ermittlung definiert und in einem neuen Grundsatzentscheid verwirft (BGE 6B_1293/2015 vom 28.09.2016…

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  • Besondere Umstände

    … eingetragene Partnerschaft eingegangen, so kann die zuständige Behörde von der Strafverfolgung, der Überweisung an das Gericht oder der Bestrafung absehen. Einen solchen Fall hat das Obergericht des Kantons Aargau gemäss Bundesgericht falsch beurteilt (BGer 6B_485/2016 vom 17.08.2016): Im vorliegenden Fall ergibt sich aus den vorinstanzlichen…

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  • Erst- oder Wiederholungstäter?

    … Erst- oder Wiederholungstäter? Im Zusammenhang mit dem besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr stellt sich immer wieder die Frage, was unter einem Wiederholungstäter zu verstehen ist. Dazu äussert sich das Bundesgericht in einem neuen Urteil (BGer 1B_88/2015 vom 07.04.2015) wie folgt: Die beiden erwähnten deutschen Vorstrafen dürfen dem…

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  • Falsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht

    … Falsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht Eine falsche Rechtsbelehrung führt nicht notwendigerweise zur Unverwertbarkeit. Dies gilt u.a. dann, wenn sie zu streng ausfällt. In einem vom Bundesgericht beurteilten Fall (BGer 6B_567/2014 vom 14.10.2014) war die Privatklägerin fälschlicherweise auf eine Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht…

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  • Späte Anzeigen bei Sexualdelikten

    … Beschuldigten auseinanderzusetzen (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO und Art. 29 Abs. 2 BV). Die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren hat das Bundesgericht daher wegen Verletzung des Gehörsanspruchs kassiert (BGer 6B_1204/2013 vom 06.10.2014). Liest man die folgende Erwägung, wundert man sich über das Ergebnis nicht: Der…

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  • Willkürlicher Freispruch?

    … streng und kassiert einen Freispruch, weil die Vorinstanz in willkürlicher Weise an der Zuverlässigkeit einer Zeugenaussage zweifelte (BGer 6B_644/2013 vom 25.08.2014). Der Zeuge hatte – an sich nicht bestrittene – sexuelle Handlungen beobachtet und geltend gemacht, er sei sich sicher, dass die Handlungen mit einem Kind, nämlich mit der Stieftochter…

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  • Geschätzte Schuldsvermutung

    … Wie schwer es die Unschuldsvermutung in schweizerischen Strafverfahren hat, belegt ein neuer Entscheid des Bundesgerichts eindrücklich (BGer 6B_587/2014 vom 12.08.2014). Sachrichterlich zu beurteilen war u.a. die Frage nach dem Alter von jungen Frauen auf pornografischen Bildern. Die Vorinstanz kam in einem Mehrheitsbeschluss zum Ergebnis, die…

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