Serienmarke

  • Haftungsfalle Serienmarke?

    … André Stämmler 28. März 2015 Das Leistungsschutzrecht war und ist umstritten. Nunmehr liegt die - meines Wissens erste - Entscheidung zum Leistungsschutzrecht vor. Dort bejaht das Landgericht Berlin mit Urteil vom 06.01.2015 (Az.: 15 O 412/14) einen Anspruch nach den neuen Regelungen des Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse. Das ist…

    André Stämmler/ HashtagRechtin Markenrecht Abmahnung- 50 Leser -


  • Die Serienmarke – nicht überall, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

    … nur dann Verwechslungsgefahr bestehen, wenn zumindest einige der Marken, die die Serie bilden, benutzt werden. Nach der Entscheidungspraxis des EuGH gilt dies sogar unabhängig davon, ob sich die Marken der Markenserie außerhalb der Benutzungsschonfrist befinden oder nicht. In der vorliegenden Entscheidung hatte die Widersprechende eine solche…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 135 Leser -
  • EuGH zur Serienmarke

    … Auf ein interessantes Urteil zur Serienmarke weist Prof. Schweizer heute hin. Der EuGH (C-317/10 P) hat sich erneut mit den Rechtsproblemen um die Verwechslungsgefahr bei Markenserien befasst. [...] Bei dieser Prüfung muss untersucht werden, so der EuGH, wie die Struktur der zu vergleichenden Marken und ihres gemeinsamen Elements (hier: “Uni…

    MarkenBlog- 41 Leser -
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