Sensation

  • Abmahnung-Filesharing: Heilung für den Abmahnwahn?

    … fliegenden Gerichtsstand. Eine freie Wahl der Lieblingsgerichte dürfte damit wenigstens in Hamburg und Berlin nicht mehr ohne Weiteres möglich sein. Dass - wie fast zu erwarten - das Amtsgericht München die Sache ein wenig anders sieht, berichtet der Kollege Jan Gerth. Abmahnwahn: Kleine Sensation beim AG München Für eine kleine Sensation sorgte das…

    HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 185 Leser -


  • Knapp an der Sensation vorbei

    …Die Begründung des Beschwerdeführers, er hätte nicht gewusst, dass eine Beschwerdegebühr zu zahlen gewesen sei, überzeugte den 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht. Vielmehr wurde die Beschwerde u.a. mit folgender Begründung “Die behauptete Unkenntnis des Anmelders von der Zahlung einer Beschwerdegebühr innerhalb der Beschwerdefrist ist…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 49 Leser -
  • RVG-Sensation: Ist das 2. KostRMoG/Sind die RVG Änderungen geplatzt?

    … Gesetzespaket sollte den Justiz haushalten Ersparnisse von 70,8 Millionen Euro im Jahr einbringen. Dafür sollten die Gerichtsgebühren für die Bürger erhöht und die Prozesskostenhilfe eingeschränkt werden.“ Andere Meldungen habe ich dazu noch nicht gefunden. Wenn es also stimmt, dann wäre es in der Tat eine Bombe/Sensation, über die da berichtet…

    Burhoff online Blog- 277 Leser -
  • Sensation: OLG Dresden und Vorausabtretungen im Urheberrecht

    … Mit weitreichenden Auswirkungen ... OLG Dresden, Urteil vom 12. März 2013 - 11 U 1493/12 1. Klauselmäßige Vorausabtretungen von gesetzlichen Vergütungsansprüchen (hier: des Filmherstellers aus §§ 20b Abs. 2, 27 Abs. 2 UrhG) sowie Umgehungsklauseln verstoßen gegen § 63a S. 2 UrhG, sie sind nach § 134 BGB nichtig und nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB…

    beck-blogin Medienrecht- 71 Leser -
  • Eupen/Kelmis : KEINE Vergewaltigung - Freispruch für Ex-Mann in allen Punkten

    … sei, dass ihr mal wieder eine Sensation entgangen sei. Also seien wir froh, dass wir darüber überhaupt unterrichtet wurden/werden. Danke. Danke. Danke. http://www.grenzecho.net/ArtikelLoad.aspx?aid=d10b0718-4b85-48f1-9876-36444ffa8f35 Da sich offensichtlich nichts (mehr) von selbst versteht: Dies ist ein BLOG und KEINE Sammlung von Schriftsätzen;dies ist KEIN Buch und wird auch keines werden, weil es auch stilistisch extensiv mit den Mitteln des Internets/Verweisen/Links arbeitet bzw. spielt.…

    Die Rechtsanwäldin- 197 Leser -
  • Der EGMR und der Abgesang auf die Berufungsverwerfung – hier ist der Volltext

    … Ich hatte am 07.12.2012 unter der Überschrift “Überraschung/Sensation (?) – Der EGMR und der Abgesang auf die Berufungsverwerfung” über das EGMR, Urt. v. 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland (Nr. 30804/07) berichtet. Zu dem Zeitpunkt kannte ich nur die Originalentscheidung. Inzwischen hat mir der Kollege Dr. Sommer eine Übersetzung der…

    Burhoff online Blog- 85 Leser -


  • “Bergier-Kommission” zu fürsorgerischen Zwangsmassnahmen

    … Rehabilitierung ist für die Aufhebung von Urteilen reserviert. Hier fehlen aber gerade Gerichtsentscheide. Das ist gerade das Problem). - Es sieht eine Historikerkommission à la Bergier-Kommission vor – und nicht bloss ein weiteres Programm des Nationalfonds. Das ist – wenn es durchkommt – eine ziemliche Sensation! Denn so erhält die Untersuchung…

    Dominique Strebel's Blogin Strafrecht- 1 Leser -
  • Bergier-Kommission zur Schweizer Sozialhilfe 1940 – 1981

    … Untersuchung der Sozialpolitik der Schweiz mit ihren dunklen Seiten der fürsorgischen Zwangsmassnahmen das nötige Gewicht und hat eine Chance ins kollektive Bewusstsein der Schweizer Eingang zu finden. Danach müssten die Erkenntnisse aber auch in der Dauerausstellung des Landesmuseum und in den Schulbüchern Aufnahme finden. Negativ am Entwurf ist…

    Dominique Strebel's Blog- 8 Leser -
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