Senate

Der Senat der Vereinigten Staaten (amtlich: United States Senate) ist neben dem Repräsentantenhaus eine der beiden Kammern des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika, des Zweikammer-Parlaments in der angelsächsischen Tradition.Der Senat, dessen Bezeichnung von dem Römischen Senat hergeleitet ist, ist eine permanente Institution, deren Mitglieder, die Senatoren, alle zwei Jahre zu einem Drittel durch Wahlen neu bestimmt bzw. im Amt bestätigt werden. Jeder Bundesstaat ist in der Parlamentskammer durch zwei Senatoren vertreten, die jeweils auf sechs Jahre, aber nicht gleichzeitig, gewählt sind. Seit 1959 besteht das Gremium aus 100 Senatoren, die die 50 Bundesstaaten repräsentieren.
Artikel zum Thema Senate


  • A-B-C des Unterhalts- Buchstabe “C”

    … Heute beschäftigt sich das Uterhalts ABC mit dem Buchstaben “C”. Es werden folgende Begriffe erläutert: Celler Leitlinien, Cessio legis, Child-Abduction, Code Civil, codice civile, Computergestützte Unterhaltsberechnung 1. Celler Leitlinien Auch das OLG Celle hat durch seine Familiensenate eine Unterhaltsleitline veröffentlicht. Die von den…

    Unterhalt24 Blog- 50 Leser -
  • Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

    … aller Senate des Bundesgerichtshofs ein Beweisantrag wegen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache schon abgelehnt werden, „wenn sie selbst für den Fall ihres Erwiesenseins die Entscheidung nicht beeinflussen kann, weil sie nur mögliche, nicht aber zwingende Schlüsse zulässt und das Gericht in freier Beweiswürdigung den möglichen Schluss nicht…

    Strafaktein Strafrecht- 14 Leser -
  • Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

    … Rechtsprechung aller Senate des Bundesgerichtshofs kann ein Beweisantrag schon deshalb wegen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache abgelehnt werden, „wenn sie selbst für den Fall ihres Erwiesenseins die Entscheidung nicht beeinflussen kann, weil sie nur mögliche, nicht aber zwingende Schlüsse zulässt und das Gericht in freier Beweiswürdigung den…

    Strafaktein Strafrecht- 65 Leser -
  • Tendenzen in den Urteilen?

    … anzusehen. Dies hat zur Folge, dass Streitigkeiten nicht von den Arbeitsgerichten, sondern von den Amts-, Land- und Oberlandesgerichten ausgeurteilt werden. Tendenziell neigt die Rechtsprechung auch dazu, eine Abmahnung zu verlangen, bevor eine fristlose Kündigung ausgesprochen wird. So war die Rechtsauffassung zweier unterschiedlicher Senate beim…

    Handelsvertreter Blog- 34 Leser -
  • Wie viele Augen hat ein BGH-Senat: Vier Augen oder doch zehn Augen?

    … Manchmal muss man dann ja doch ein wenig schmunzeln, wenn man BGH-Entscheidungen liest. So ist es mir mit dem BGH, Beschl. v. 11.07.2013 – 3 StR 149/13 – gegangen. Schmunzeln aber nicht nur über den Beschluss, sondern auch über das, was der Verteidiger offenbar vorgetragen/gefragt hat. Da schreibt der Senat: “Zu der von der Verteidigerin mit…

    Burhoff online Blog- 244 Leser -
  • Günter Schaub und die mutige Tat

    …Das Bundesarbeitsgericht hatte seinen Sitz nach § 40 Abs. 1 ArbGG 1953 in der Zeit vom 1. Oktober 1953 bis zum 19. März 1996 bekanntlich in Kassel. Die Senate des Bundesarbeitsgerichts konnten nach § 40 Abs. 1 S. 2 ArbGG 1994 (und § 40 Abs. 1a S. 2 ArbGG 1996) seit dem 23. September 1994 Sitzungen aber auch in Erfurt abhalten. Günter Schaub, der…

    De legibus- 48 Leser -
  • …oh ha, das kann teuer werden….Missbrauchsgebühr

    … 2 GG bereits in tatsächlicher Hinsicht fehl. Entgegen seinem Vortrag hat im vorliegenden Verfahren bereits kein ausschließlich mit Anwälten besetztes Anwaltsgericht abschließend entschieden, sondern aufgrund der eingelegten Rechtsmittel die mit Berufsrichtern und Rechtsanwälten besetzten Senate des Anwaltsgerichtshofs und des Bundesgerichtshofs (vgl. §§ 104 Satz 2, 106 Abs. 2 Satz 1 BRAO).” …

    Burhoff online Blog- 275 Leser -
  • Was lange währt, wird endlich gut – Fischer wird Vorsitzender beim BGH

    … © Thomas Becker – Fotolia.com Wir haben ja schon einige Mal über den Konkurrentenstreit am BGH berichtet (s. unten) und die damit zusammenhängende Frage: Wird RiBGH Fischer Vorsitzender Richter am BGH? Nun, die “Frankfurter Rundschau” meldet, dass er es wohl wird. Die Bundesjustizministerin hat ihn (endlich) vorgeschlagen. Damit hat der Streit…

    Burhoff online Blog- 234 Leser -


  • Urlaubssemester: BAföG oder Hartz IV?

    … die nachrangige Grundsicherung (vgl. § 3 Abs 3 SGB II) mithin davon befreien, eine – versteckte – Ausbildungsförderung auf zweiter Ebene zu ermöglichen. Wie beide für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des Bundessozialgerichts bereits entschieden haben, zieht allein die Förderungsfähigkeit der Ausbildung dem Grunde nach die…

    Rechtslupe- 52 Leser -
  • Druckfrisch: CMS-Partner geben umfassenden Vergaberechts-Ratgeber heraus

    … kompetenter Wegweiser durch das Vergaberecht zu dienen. Er gibt Rechtsanwendern bei Vergabestellen und Bietern einen schnellen und verlässlichen Überblick über alle für Beschaffungsvorhaben bzw. die Angebotserarbeitung einschlägigen Vorschriften, deren Auslegung und den vergaberechtlichen Rechtsschutz. Durch Herausstellung der Spruchpraxis der Nachprüfungsinstanzen werden auch Mitglieder der Vergabekammern und -senate sowie Studenten, Referendare und Rechtsanwälte angesprochen. …

    CMS Hasche Sigle- 57 Leser -
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