Senat



  • Annette Schavans Comeback

    …. Die Amtszeit des Hochschulrates dauert vier Jahre. Der Vorschlag von LMU-Präsident Bernd Huber erhielt auch die Zustimmung des Senats der LMU. Dieser stellt die Hälfte des Hochschulrats. Quelle : N24 hier …

    Jus@Publicumin Medienrecht- 34 Leser -
  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    …. Gleichzeitig versichert das Amt, das für den Fall, dass der Shutdowns länger dauert, als die Reserven reichen, eine Notbesetzung weiter ihren Dienst verrichtet und neue Anmeldungen entgegen nimmt, so wie die IT-Infrastruktur aufrecht hält. Hoffen wir, dass es dazu nicht kommt und wir auch weiterhin normal Marken in den USA anmelden können und auch die anderen Prozesse funktionieren, denn wir begleiteten für unsere Mandanten aktuell einige Anmeldungs- und Widerspruchsverfahren. //…

    Recht geblogtin Markenrecht- 26 Leser -
  • Immer wieder: Warum kann man keinen vernünftigen Beweisantrag stellen?

    … © M. Schuppich – Fotolia.com M.E kann es doch nicht so schwer sein, einen vernünftigen, dem Anforderungen des § 244 Abs. 2 und 3 StPO entsprechenden Beweisantrag auf die Reihe zu bekommen. Aber offenbar, doch wie die zahlreichen dazu veröffentlichten Entscheidungen des BGH und des OLG immer wieder beweisen. Und ich meine zunächst mal nur das…

    Burhoff online Blog- 234 Leser -
  • Keine Verwechslungsgefahr zwischen "RABE" und "RACE"

    … begründen. Bundespatentgericht Beschluss vom 29.01.2013 Az.: 27 W (pat) 527/12 In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2010 019 422 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. Januar 2013 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. Februar 2012 wird…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 16 Leser -
  • Auch Sprachfehler sind möglich

    …Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2013, Az. 25 W (pat) 35/12 – Tiamo/JIAMO) wie folgt: “Bei der Beurteilung der klanglichen Ähnlichkeit von Markenwörtern sind in der Regel alle im Bereich der Wahrscheinlichkeit liegenden Möglichkeiten zu […]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 13 Leser -
  • Ein lachendes und ein weinendes Auge….

    …: Diesen Anforderungen genügen die Urteilsfeststellungen nicht. Das Urteil teilt zur festgestellten Geschwindigkeit lediglich mit, der Betroffene habe die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von 163 km/h passiert und damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 63 km/h überschritten. Hieraus ist für den Senat nicht erkennbar, ob es sich bei den 163…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 128 Leser -
  • NSU: Zschäpe lehnt erneut den Senat ab

    … Gleich zu Beginn des heutigen 35. Verhandlungstages im NSU-Prozess hat der Vorsitzende Richter Manfred Götzl mitgeteilt, dass Beate Zschäpe einen Befangenheitsantrag gegen den Staatsschutzsenat gestellt hat. Der Antrag ging gestern beim Oberlandesgericht ein und wurde nach den Regeln des Strafprozesses einem anderen OLG-Senat zur Entscheidung…

    Terrorismus in Deutschland- 22 Leser -


  • NSU: Krach um das Geld für die Verteidiger

    … aus München. Ich bin erstmals richtig und enorm verärgert über den Senat des #OLGMünchen”. Und später: “Jedenfalls verdient unsere Haushaltshilfe mehr als doppelt soviel – ohne Gehälter und Miete davon zahlen zu müssen.” Diese Tweets zeigen einige Verärgerung und geben den Hinweis, dass Wolfgang Stahls Haushaltshilfe wohl auch freie Unterkunft…

    Terrorismus in Deutschland- 361 Leser -
  • Vorübergehende Pachtverzichts bei Betriebsaufspaltung

    … Veranlagungszeitraum 2009: zu 60 %) abgezogen werden. Der IV. Senat des Bundesfinanzhofs hat –unter Heranziehung der in den Entscheidungen des X. Senats des BFH vom 18.04.2012 für die Beurteilung substanzbezogener Wertminderungen entwickelten Grundsätze– zur Behandlung laufender Aufwendungen auf Wirtschaftsgüter, die einer Kapitalgesellschaft von…

    Rechtslupe- 23 Leser -
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