Senat



  • Annette Schavans Comeback

    …. Die Amtszeit des Hochschulrates dauert vier Jahre. Der Vorschlag von LMU-Präsident Bernd Huber erhielt auch die Zustimmung des Senats der LMU. Dieser stellt die Hälfte des Hochschulrats. Quelle : N24 hier …

    Jus@Publicumin Medienrecht- 34 Leser -
  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    … In wiederkehrender Regelmässigkeit gibt es in den USA das gleiche Spiel zwischen dem Representantenhaus und der Regierung. Der Streit bezüglich der Schuldengrenze und dem Haushalt eskaliert immer wieder und sorgt für eine gewisse Dramatik, die man aus dem Kindergarten kennt. Keiner der Verantwortlichen scheint neben dem eigenen Stolz und den…

    Recht geblogtin Markenrecht- 24 Leser -
  • Immer wieder: Warum kann man keinen vernünftigen Beweisantrag stellen?

    … behauptet und verlangt, mittels eines bestimmt bezeichneten Beweismittels darüber Beweis zu erheben (vgl. Senat, Urteil vom 11. September 2012 – [4] 161 Ss 89/12 [175/12]). Diese Voraussetzungen sind nach dem Vortrag nicht erfüllt. Beweisbehauptungen fehlen vielmehr gänzlich, denn es sind keine tatsächlichen Umstände oder Geschehnisse (oder sachverständig…

    Burhoff online Blog- 229 Leser -
  • Keine Verwechslungsgefahr zwischen "RABE" und "RACE"

    … begründen. Bundespatentgericht Beschluss vom 29.01.2013 Az.: 27 W (pat) 527/12 In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2010 019 422 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. Januar 2013 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. Februar 2012 wird…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 16 Leser -
  • Auch Sprachfehler sind möglich

    …Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2013, Az. 25 W (pat) 35/12 – Tiamo/JIAMO) wie folgt: “Bei der Beurteilung der klanglichen Ähnlichkeit von Markenwörtern sind in der Regel alle im Bereich der Wahrscheinlichkeit liegenden Möglichkeiten zu […]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 13 Leser -
  • Ein lachendes und ein weinendes Auge….

    …: Diesen Anforderungen genügen die Urteilsfeststellungen nicht. Das Urteil teilt zur festgestellten Geschwindigkeit lediglich mit, der Betroffene habe die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von 163 km/h passiert und damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 63 km/h überschritten. Hieraus ist für den Senat nicht erkennbar, ob es sich bei den 163…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 125 Leser -
  • NSU: Zschäpe lehnt erneut den Senat ab

    … Gleich zu Beginn des heutigen 35. Verhandlungstages im NSU-Prozess hat der Vorsitzende Richter Manfred Götzl mitgeteilt, dass Beate Zschäpe einen Befangenheitsantrag gegen den Staatsschutzsenat gestellt hat. Der Antrag ging gestern beim Oberlandesgericht ein und wurde nach den Regeln des Strafprozesses einem anderen OLG-Senat zur Entscheidung…

    Terrorismus in Deutschland- 22 Leser -
  • NSU: Krach um das Geld für die Verteidiger

    … Unzufrieden mit dem Senat: RA Wolfgang Stahl (Archiv) Es knirscht offenbar heftig hinter den Kulissen des NSU-Prozesses. Es geht um Geld, genauer gesagt um Vorschüsse, die die Verteidiger vom Gericht für ihre Arbeit bekommen. Ausgangspunkt ist ein Antrag von Rechtsanwalt Wolfgang Stahl (Beate Zschäpe). Er wollte einen Vorschuss für seine…

    Terrorismus in Deutschland- 357 Leser -


  • Vorübergehende Pachtverzichts bei Betriebsaufspaltung

    … Veranlagungszeitraum 2009: zu 60 %) abgezogen werden. Der IV. Senat des Bundesfinanzhofs hat –unter Heranziehung der in den Entscheidungen des X. Senats des BFH vom 18.04.2012 für die Beurteilung substanzbezogener Wertminderungen entwickelten Grundsätze– zur Behandlung laufender Aufwendungen auf Wirtschaftsgüter, die einer Kapitalgesellschaft von…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Neue Vorsitzende Richter am BFH

    … in dem für Umsatzsteuer zuständigen V. Senat übernommen. Herr Dr. Heuermann ist seit dem 6. Juni 2001 Richter am Bundesfinanzhof. Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen war er mehrere Jahre in der Nordrhein-Westfälischen Finanzverwaltung tätig, bevor er zum 1. März 1988 in die Finanzgerichtsbarkeit wechselte (zunächst Finanzgericht Münster und ab…

    STEUERRECHT- 64 Leser -
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