Senat



  • Annette Schavans Comeback

    … Im Februar war sie nach dem Entzug des Doktortitels wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetreten. Nun hat die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) in den Hochschulrat der größten deutschen Universität berufen. Der Hochschulrat hat als zentrales Entscheidungsgremium die Funktion eines…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 34 Leser -
  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    … Empfindlichkeiten wirklich das Ganze im Blick zu haben. Im Falle eines Shutdowns sind alle bundesstaatlichen Einrichtungen betroffen und müssen ihre Arbeit einschränken. Dies hat letztlichen auch auf Services Auswirkung, die unmittelbar für den Bürger bzw. Unternehmen angeboten werden. Ein Beispiel ist das US-Markenamt (USPTO), welches eine…

    Recht geblogtin Markenrecht- 24 Leser -
  • Immer wieder: Warum kann man keinen vernünftigen Beweisantrag stellen?

    … © M. Schuppich – Fotolia.com M.E kann es doch nicht so schwer sein, einen vernünftigen, dem Anforderungen des § 244 Abs. 2 und 3 StPO entsprechenden Beweisantrag auf die Reihe zu bekommen. Aber offenbar, doch wie die zahlreichen dazu veröffentlichten Entscheidungen des BGH und des OLG immer wieder beweisen. Und ich meine zunächst mal nur das…

    Burhoff online Blog- 229 Leser -
  • Keine Verwechslungsgefahr zwischen "RABE" und "RACE"

    …Eigener Leitsatz: Zwischen der Wortmarke "RABE" und der Wort-/Bildmarke "RACE" besteht trotz identischer Reihenfolge der Vokale keine Verwechslungsgefahr, da u.a. die unterschiedlichen Wortbedeutungen und die unterschiedliche Aussprache der Begriffe neben dem visuellen Unterschied zwischen "B" und "C" ausreichend sind, um Unterscheidungskraft zu…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 16 Leser -
  • Auch Sprachfehler sind möglich

    …Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2013, Az. 25 W (pat) 35/12 – Tiamo/JIAMO) wie folgt: “Bei der Beurteilung der klanglichen Ähnlichkeit von Markenwörtern sind in der Regel…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 13 Leser -
  • Ein lachendes und ein weinendes Auge….

    … © lassedesignen – Fotolia.com Ein lachendes, ein weinendes Auge hatte der Verteidiger, der mir den von ihm erstrittenen OLG Celle, Beschl. v. 31.07.2013 – 322 SsBs 65/13 übersandt hat. Das lachende Auge bezieht sich auf die Aufhebung der amtsgerichtlichen Entscheidung wegen nicht ausreichender Feststellungen. Insoweit aber auch nichts…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 125 Leser -
  • NSU: Zschäpe lehnt erneut den Senat ab

    … Gleich zu Beginn des heutigen 35. Verhandlungstages im NSU-Prozess hat der Vorsitzende Richter Manfred Götzl mitgeteilt, dass Beate Zschäpe einen Befangenheitsantrag gegen den Staatsschutzsenat gestellt hat. Der Antrag ging gestern beim Oberlandesgericht ein und wurde nach den Regeln des Strafprozesses einem anderen OLG-Senat zur Entscheidung…

    Terrorismus in Deutschland- 22 Leser -
  • NSU: Krach um das Geld für die Verteidiger

    … Unzufrieden mit dem Senat: RA Wolfgang Stahl (Archiv) Es knirscht offenbar heftig hinter den Kulissen des NSU-Prozesses. Es geht um Geld, genauer gesagt um Vorschüsse, die die Verteidiger vom Gericht für ihre Arbeit bekommen. Ausgangspunkt ist ein Antrag von Rechtsanwalt Wolfgang Stahl (Beate Zschäpe). Er wollte einen Vorschuss für seine…

    Terrorismus in Deutschland- 358 Leser -


  • Vorübergehende Pachtverzichts bei Betriebsaufspaltung

    … Veranlagungszeitraum 2009: zu 60 %) abgezogen werden. Der IV. Senat des Bundesfinanzhofs hat –unter Heranziehung der in den Entscheidungen des X. Senats des BFH vom 18.04.2012 für die Beurteilung substanzbezogener Wertminderungen entwickelten Grundsätze– zur Behandlung laufender Aufwendungen auf Wirtschaftsgüter, die einer Kapitalgesellschaft von…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Neue Vorsitzende Richter am BFH

    … in dem für Umsatzsteuer zuständigen V. Senat übernommen. Herr Dr. Heuermann ist seit dem 6. Juni 2001 Richter am Bundesfinanzhof. Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen war er mehrere Jahre in der Nordrhein-Westfälischen Finanzverwaltung tätig, bevor er zum 1. März 1988 in die Finanzgerichtsbarkeit wechselte (zunächst Finanzgericht Münster und ab…

    STEUERRECHT- 82 Leser -
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