Schwiegereltern

  • Ansprüche zwischen früheren Ehegatten

    … Zusammenhang der Streitigkeit mit Trennung, Scheidung oder Aufhebung der Ehe soll insbesondere die vermögensrechtliche Auseinandersetzung zwischen den Ehegatten außerhalb des Güterrechts (sogenanntes Nebengüterrecht) den Familiengerichten zugewiesen werden3. § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG erfasst daher Auseinandersetzungen zwischen den Eheleuten über während der…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Der Streit um die von den Schwiegereltern gemietete Wohnung

    … Bei der Prüfung, ob eine sonstige Familiensache im Sinne des § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG vorliegt, ist das Tatbestandsmerkmal “im Zusammenhang mit Trennung oder Scheidung” weit auszulegen1. Streitigkeiten aus Mietverträgen über Wohnraum zwischen Schwiegereltern und ihrem Schwiegerkind anlässlich der Trennung ihres Kindes von dem Schwiegerkind können…

    Rechtslupe- 68 Leser -


  • Schwiegerelternschenkung – und die Verjährung des Rückforderungsanspruchs

    … Scheidungsantrags Kenntnis erlangt haben oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätten erlangen müssen. Der Beginn der Verjährungsfrist für Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern war nicht bis zur Veröffentlichung der BGH-Entscheidung vom 03.02.20102 hinausgeschoben. Inhaltsübersicht Verjährungsfrist Verjährungsbeginn Zeitpunkt der…

    Rechtslupe- 118 Leser -
  • Die Eigenbedarfskündigung

    … teilte die Ansicht, dass der Vermieter rechtsmißbräuchlich gehandelt hatte. Im vorgenannten Fall waren die befassten Gerichte zudem der Ansicht, dass bei bestehender Möglichkeit Alternativwohnraum anstatt der gekündigten Wohnung zu offerieren, der Mietpreis der Alternativwohnung sich grundsätzlich an ortsüblichen Vergleichsmieten orientieren muss. Ein…

    Hagen Zeitz/ WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 94 Leser -
  • Zuwendungen der Schwiegereltern zum Immobilienkredit

    … Schenkungen von Schwiegereltern an ihr Schwiegerkind zur Bedienung eines Immobilienkredits können ihre Geschäftsgrundlage im dauerhaften Wohnen des eigenen Kindes nur im Umfang des Tilgungsanteils haben. Mit dem Zinsanteil werden demgegenüber Kosten des laufenden Lebensunterhalts bestritten, welche grundsätzlich nicht zu einer Rückforderung…

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  • Der Elternunterhalt und die Schwiegerkinder

    … Nicht selten hört man die bange Frage, ob denn der verheiratete Partner oder die Partnerin auch für die Schwiegereltern zum Unterhalt herangezogen werden, wenn diese pflegebedürftig sind und ihren Lebensbedarf nicht selber finanzieren können, häufig ein Reizthema in der Generation der unterhaltspflichtigen Kinder. Die Antwort lautet: Nein, aber…

    Dorothée Linden/ Linden und Mosel Blog- 173 Leser -
  • Grundstücksschenkung ans Kind – und die Weiterschenkung ans Schwiegerkind

    … Überträgt ein Elternteil ein Grundstück schenkweise auf ein Kind und schenkt das bedachte Kind unmittelbar im Anschluss an die ausgeführte Schenkung einen Miteigentumsanteil an dem Grundstück an seinen Ehegatten weiter, ohne dem Elternteil gegenüber zur Weiterschenkung verpflichtet zu sein, liegt schenkungsteuerrechtlich keine Zuwendung des…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Rückgewähr schwiegerelterlicher Zuwendungen

    … Mit seinem Urteil vom 20.07.2011 (Aktenzeichen: XII ZR 149/09) hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, ob Schwiegereltern von einem geschiedenen Schwiegerkind Leistungen zurückfordern können, die auf eine Gesamtschuld der Eheleute erbracht wurden. Die Beklagte und ihr geschiedener Ehemann, der Sohn der Kläger, hatten während der Ehezeit zu…

    Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer- 143 Leser -
  • Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern

    … Rückforderungsansprüche von Schwiegereltern nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage können nicht allein mit der Begründung verneint werden, das eigene Kind sei Miteigentümer der mit der schwiegerelterlichen Zuwendung finanzierten Immobilie und bewohne diese seit der Trennung. Auch ein Wertverlust der Immobilie besagt nichts…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Können Schwiegereltern Geldgeschenke zurückfordern?

    … Mit seinem Urteil vom 3. Februar 2010, Az. XII ZR 189/06, vollzieht der Bundesgerichtshof eine wichtige Wende in der Frage, ob Schwiegereltern nach Scheitern der Ehe ihres Kindes Geldgeschenke vom Schwiegerkind zurückverlangen können und stärkt den Schwiegereltern den Rücken. Bislang konnten die Schwiegereltern Geldgeschenke an den Schwiegersohn…

    scheidungsfix- 294 Leser -
  • BGH bestätigt nochmals neue Rechtsprechung zu Schwiegereltern-Schenkungen

    …Zuwendungen von Schwiegereltern sind Schenkungen und nicht "ehebedingte Zuwendungen". Schon im Februar diesen Jahres hatte der BGH insoweit seine Rechtsprechung grundlegend geändert (Aktenzeichen XII ZR 189/06, die Pressemeldung zu diesem Urteil finden sie hier). Nun hat er seine Sichtweise ein weiteres Mal bestätigt und präzisiert, und zwar mit…

    Fokus Familienrecht- 322 Leser -


  • Das Geld der Ex-Schwiegermutter

    … Zur rechtlichen Behandlung von Zuwendungen der Schwiegereltern an Schwiegerkinder nach Trennung oder Scheidung hat der Bundesgerichtshof erneut Stellung genommen: Inhalt[↑] Schwiegerelterliche Zuwendung als Schenkung Rückforderung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage Kein Ausschluss wegen Zugewinnausgleich Behandlung von Übergangsfällen Diese…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Das Darlehen von den Schwiegereltern

    … übrigen Teilhaber hat. Die Ausgleichsverpflichtung – auch unter Ehegatten – ergibt sich dann aus besonderer Vereinbarung. Bundesgerichtshof, Urteil vom 21. Juli 2010 – XII ZR 104/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Zinsloses Darlehen als mittelbare Grundstücksschenkung Der Bauernhof der Schwiegereltern Darlehn für Mietkautionen…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen

    … Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 03.Februar 2010 (XII ZR 189/06) überraschend seine Rechtsprechung zur Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind geändert. Während bislang solche Zuwendungen der Schwiegereltern an den Schwiegersohn beziehungsweise die Schwiegertochter juristisch nicht als "Schenkung…

    scheidungsfix- 139 Leser -
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