Schwerin

  • Kündigungen im Vorgriff auf den Unternehmensverkauf

    … Betriebsübergang im Sinne des § 613 a Abs. 1 BGB vor. Gleichwohl verstieß die Kündigung nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts und des Arbeitsgerichts Schwerin nicht gegen das Kündigungsverbot in § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB. Nach dieser Vorschrift ist die "Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers durch den bisherigen Arbeitgeber oder durch den neuen…

    28 Leser - tryffel // SCHNEE-GRONAUER
  • Standortvorteil Hamburg

    …: Hamburg, Itzehoe, Kiel, Flensburg, Lübeck, Bremen, Schwerin, Hannover, Oldenburg, Stade, Lüneburg, Celle, Hildesheim, Verden Nimmt man dann noch Landgerichte hinzu, die in unter zweieinhalb Stunden erreichbar sind (Rostock, Neuruppin, Aurich, Osnabrück), kommt man sogar auf ganze 18. Dank der guten ICE-Verbindung nach Berlin (eineinhalb Stunden) lässt sich selbst dieses Gericht schnell und ohne Übernachtung erreichen. Ideale Bedingungen, oder? Welche Erfahrungen haben Sie mit Ihrem Standort gemacht?…

    202 Leser - Strafakte
  • Seen, Kirchen und gutes Essen – von Schwerin nach Güstrow

    … Urlaub. Daher mal nix Juristisches. Mein Achtundvierzigstundenfahrradtrip führte mich zunächst mit der Bahn nach Schwerin. Am Schweriner See lang über Pinnow, Basthorst gab es die erste Speisestation in Weberin, Cafe Naschwerk. Ein absolutes Muss. Ein Holländer betreibt den Laden, der leider nur von Freitags bis Sonntags…

    7 Leser - Der Rechthaber
  • Nächster Kampf von Arthur Abraham am 24. August 2013

    … Der nächste Kampf von Arthur Abraham findet am 24. August in Schwerin statt. Zuvor hatten sich Arthur Abraham und sein Boxstall Sauerland Event auf eine weitere Zusammenarbeit verständigt. In einem Interview mit Bild Online erklärte Arthur Abraham am 01.07.2013: „Ja, der Vertrag wurde am Montag unterschrieben, wir sind uns einig. Ich…

    24 Leser - rechtsportlich.net


  • Verteidiger fällt Ex-Mandanten in den Rücken?

    … Beschwerdeführer in seinem Schreiben vom 9. Januar 2013 behauptet, er habe seinen vormaligen Verteidiger Rechtsanwalt R. nicht damit beauftragt, die gegen den Beschluss des Landgerichts Schwerin vom 7. Dezember 2010 eingelegte sofortige Beschwerde und den Wiedereinsetzungsantrag gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Revision gegen das Urteil…

    217 Leser - beck-blog
  • Zugriff im Tunnel: Das tödliche Drama von Bad Kleinen

    … aufzuarbeiten. Für den Film kehren Protagonisten von damals an den Schauplatz des Geschehens in Bad Kleinen zurück: Rainer Hofmeyer leitete die gesamte Operation als Abteilungspräsident „Terrorismus“ des Bundeskriminalamts, Gerrit Schwarz führte als Leitender Oberstaatsanwalt in Schwerin die späteren Ermittlungen. Sie analysieren und bewerten noch einmal die…

    115 Leser - Strafakte
  • Mecklenburg wird wieder staatlich überwachte Zone

    … auch andere Bundesländer aktuell solche Gesetze einführen, geht der Vorstoß aus Schwerin besonders weit und bezieht auch den Landesverfassungsschutz mit ein. Zukünftig kann dort letztlich jeder Dorfpolizist sensible Informationen einschließlich Zugangscodes wie PINs und PuKs sowie gespeicherte Passwörter für E-Mail-Konten und Cloud-Dienste abfragen…

    30 Leser - Strafakte
  • Wohl zu viel Drachenboot gefahren

    …Ich habe ja schon eine Menge BPatG-Entscheidungen gelesen. Aber noch nie wurde eine Beschwerde mit der Begründung zurückgewiesen, dass aus dem streitgegenständlichen Widerspruch nicht eindeutig hervorgehen würde, “wer den Widerspruch einlegt” hat (BPatG, Beschl. v. 26.04.2013, Az. 27 W (pat) 105/12 – EAST TOWN DRAGONS Schwerin). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Die Markenstelle [...]…

    73 Leser - markenrecht24.de
  • Bildungsministerium M-V: Nur doof oder kriminell?

    … Die OZ berichtet: Der Landesrechnungshof (LRH) Mecklenburg-Vorpommern hat den Neukauf von 170 Computern durch das Schweriner Bildungsministerium gerügt. Nachdem ein Virus, der so genannte Conficker-Wurm, die Rechner des Lehrerfortbildungsinstituts IQMV in Schwerin, Rostock und Greifswald im September 2010 befallen hatte…

    147 Leser - RA J. Melchior, Wismar
  • Die Rockband im Verfassungsschutzbericht

    … die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin im hier vorliegenden Fall des Eilantrags der Rockband “Feine Sahne Fischfilet” auf Schwärzung der Textstellen im Verfassungsschutzbericht, in denen sie erwähnt wird. Die Band und ihre Aktivitäten sind nach Auffassung des Verfassungsschutzes dem linksextremistischen Spektrum zuzuordnen und werden…

    20 Leser - Rechtslupe
  • Innenausschuss Bundestag: Anhörung zur elektronischen Verwaltung

    … folgenden Sachverständigen geladen: Reinhard Dankert, Landesbeauftragter für den Datenschutz Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin Dr. Helmut Fogt, Deutscher Städtetag, Berlin Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Universität Passau Dr. Bernhard Rohleder, BITKOM, Berlin Dirk Stocksmeier, ]init[ AG, Berlin Quelle: Termininformation Bundestag März 2013 Bildquelle: Zeit UmZuDenken © Liz Collet …

    16 Leser - Jus@Publicum
  • Bundesagentur und Jobcenter sparen auf Kosten der Arbeitslosen

    …Schwerin/MVPO Nach Angaben des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Henning Foerster, könnten mehr arbeitslose Frauen und Männer in Beschäftigung gelangen, wenn die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel auch tatsächlich einsetzen würden. „Die Antwort der Landesregierung auf meine…

    34 Leser - sozialrechtsexperte
  • Neuordnung der Amtsgerichte in Mecklenburg-Vorpommern

    … Das mecklenburg-vorpommersche Landeskabinett in Schwerin hat den Entwurf zum Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Zukünftig sollen in Mecklenburg-Vorpommern statt bisher 21 nur noch zehn Amtsgerichte mit sechs Zweigstellen Recht sprechen. Mit der Reform sollen insgesamt fast 34 Millionen Euro…

    5 Leser - Rechtslupe


  • Fahrverbot – wohin mit dem Führerschein zur Vollstreckung?

    … Staatsanwaltschaft Schwerin gestritten. Der Verteidiger hatte mitgeteilt, dass er den Führerschein für seine Mandantin bei der Kreisordnungsbehörde abgeben wolle. Die StA sah das anders und man traf sich beim AG Parchim im Verfahren über einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung wieder. Der AG Parchim, Beschl. v. 18.12.2012 – 5 OWiG 424/12…

    110 Leser - JURION Strafrecht Blog
  • Bin hier falsch?

    … Rechtsanwalt Klaus Wille berichtet hier davon, dass die Zeitschrift Forum Familienrecht festgestellt hat, dass von den 34 im Bezirk des LG Bonn eingesetzten Familienrichtern 27 weiblichen und nur 7 männlichen Geschlechts sind.. Zu diesem Befund befragt, äußert die Präsidentin des LG, Frau Margarete Gräfin von Schwerin…

    231 Leser - beck-blog
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