Schwere

  • “Ich stech Dich ab” – Kündigung wegen Morddrohung

    “Ich stech Dich ab” – Kündigung wegen Morddrohung Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Der Kläger war seit 1988 bei dem beklagten Land als Sachbearbeiter im Landeskrimi-nalamt beschäftigt. Im Jahr 2012 gab es zwischen ihm und seinem Vorgesetzten im Zusammenhang mit der Personalratswahl Unstimmigkeiten.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 151 Leser -


  • Welche Lehren zieht das BVerfG aus dem Fall Mollath?

    … Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat in einem erst heute veröffentlichten Beschluss der Verfassungsbeschwerde des Gustl Ferdinand Mollath gegen Beschlüsse des Landgerichts Bayreuth und des Oberlandesgerichts Bamberg am 26. August 2013 stattgegeben. Die in diesen Beschlüssen aufgeführten Gründe genügen nicht, um eine…

    Strafakte- 17 Leser -
  • Schwere Vorwürfe gegen spanischen Lokführer

    …Handelte der spanische Lokführer beim Unglück mit 79 Toten fahrlässig als er zu schnell fuhr? Was sind die strafrechtlichen Folgen? Ähnliche Beiträge: Vorsatz und Fahrlässigkeit im Strafrecht Geldstrafe für fahrlässige Tötung im Straßenverkehr Das Vertrauensverhältnis beim Mord Verkehrsunfall in Hamburger Stadtteil Eppendorf: War der…

    RA Dr. Böttner- 30 Leser -
  • Schwere Jungs erschweren Videospiele

    …Erst entschied an der Ostküste ein Revisions­gericht gegen einen Video­spiel­hersteller, der ohne Lizenz einen Amateur­sportler für Sportfreunde erkennbar in ein Football-Spiel einfügte, ohne seinen Namen zu nennen: Rechte des Avatars im Videospiel, GALJ, 24. Mai 2013; demn. Kochinke, Länderreport USA, Kommunikation & Recht 2013, 7/8. Am 31…

  • Rezension Strafrecht: Jugendkriminalität

    …Dollinger / Schabdach, Jugendkriminalität, 1. Auflage, Springer 2013 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Lüdinghausen Dieses Buch passt zunächst nur vom Titel zur „Rezensenten“-Seite, die sich ja dadurch auszeichnet, dass Bücher für Juristen besprochen werden. Das 284 Seiten starke Buch „Jugendkriminalität“ dagegen ist (in erster Linie) für…

    Die Rezensentenin Strafrecht- 16 Leser -
  • Rechnungshof rügt schwere Verfahrensfehler beim Euro-Hawk-Projekt

    … Die Projektverantwortlichen beim Euro-Hawk haben nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes an entscheidenden Stellen versagt und hätten das Drohnen-Projekt schon vor Jahren grundsätzlich infrage stellen müssen. Ministerialrätin Angelika Bauch vom Rechnungshof sagte am heutigen Mittwoch als Zeugin vor dem Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk…

    Vergabeblog- 12 Leser -


  • mk-Gruppe weiter aktiv in Sachen EEG

    … Behandlung der EEG-Lasten, wie sie von nahezu allen Stromvertriebsunternehmen praktiziert wird, für falsch. Schwere Vorwürfe der vorsätzlichen Täuschung stehen im Raum. „Im Interesse der deutschen Stromkunden“ (so wörtlich) werde man jetzt die branchenübliche Abrechnungspraxis abmahnen. Konkret geht es darum, dass die Übertragungsnetzbetreiber die EEG…

    Höch & Partner- 104 Leser -
  • Viel Wort, viel Ehr?

    … sicher erwägenswert gewesen. Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat sich mit einer 65-seitigen Anklageerwiderung gegen die Korruptionsvorwürfe der Staatsanwaltschaft zur Wehr gesetzt. Dies berichtete die «Bild am Sonntag». Wulffs Anwalt Bernd Müssig habe das Schreiben Mitte Juni beim Landgericht Hannover eingereicht. Darin würden schwere Vorwürfe…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 196 Leser -
  • 1B_126/2013: Verlängerung der Sicherheitshaft wegen Wiederholungsgefahr (amtl. Publ.)

    … erhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen verfügt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO; BGE 137 IV 13 E. 2.4-4 S. 17 ff. [...]). Wie das Bundesgericht bereits entschieden hat (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.): 3.3…

    swissblawg- 47 Leser -
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