Schwere



  • Welche Lehren zieht das BVerfG aus dem Fall Mollath?

    … Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat in einem erst heute veröffentlichten Beschluss der Verfassungsbeschwerde des Gustl Ferdinand Mollath gegen Beschlüsse des Landgerichts Bayreuth und des Oberlandesgerichts Bamberg am 26. August 2013 stattgegeben. Die in diesen Beschlüssen aufgeführten Gründe genügen nicht, um eine…

    Strafakte- 17 Leser -
  • Schwere Vorwürfe gegen spanischen Lokführer

    …Handelte der spanische Lokführer beim Unglück mit 79 Toten fahrlässig als er zu schnell fuhr? Was sind die strafrechtlichen Folgen? Ähnliche Beiträge: Vorsatz und Fahrlässigkeit im Strafrecht Geldstrafe für fahrlässige Tötung im Straßenverkehr Das Vertrauensverhältnis beim Mord Verkehrsunfall in Hamburger Stadtteil Eppendorf: War der…

    RA Dr. Böttner- 30 Leser -
  • Schwere Jungs erschweren Videospiele

    …. Juli 2013 folgte an der Westküste das gleichrangige Bundes­berufungs­gericht des neunten Bezirks mit Entscheidungen, die die gewerbliche Rede­freiheit gegen das sportlerische Nutzungsrecht an der Persönlichkeit sowie Markenrecht abwägen: Keller v. Electronic Arts, Brown v. Electronic Arts. Beide Begründungen aus San Francisco sind gründlicher…

  • Rezension Strafrecht: Jugendkriminalität

    … Präventionsgedanke hinterfragt. Wie schon geschrieben: Schwere Kost für Juristen, gleichwohl hochgradig interessant, wenn man sich darauf einlässt. Wenn man sich dann diesem zweiten Buchteil gewidmet hat, ist man auch darauf eingestellt im ersten Teil zu schmökern, in dem vor allem sozialwissenschaftliche Themen zur Ursache der Jugendkriminalität aufgezeigt…

    Die Rezensentenin Strafrecht- 16 Leser -
  • Rechnungshof rügt schwere Verfahrensfehler beim Euro-Hawk-Projekt

    … Die Projektverantwortlichen beim Euro-Hawk haben nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes an entscheidenden Stellen versagt und hätten das Drohnen-Projekt schon vor Jahren grundsätzlich infrage stellen müssen. Ministerialrätin Angelika Bauch vom Rechnungshof sagte am heutigen Mittwoch als Zeugin vor dem Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk…

    Vergabeblog- 12 Leser -


  • mk-Gruppe weiter aktiv in Sachen EEG

    … Die mk-Gruppe unter der Leitung des umtriebigen Geschäftsmanns Martin Kristek, die unter der Marke Care-Energy bundesweit Strom und Gas vertreibt, macht weiter von sich reden. Wieder einmal geht es um den EEG-Wälzungsmechanismus. In der Vergangenheit hat Care-Energy den Versuch unternommen, ihre Stromlieferungen in ein EEG-freies Contracting…

    Höch & Partner- 104 Leser -
  • Viel Wort, viel Ehr?

    … sicher erwägenswert gewesen. Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat sich mit einer 65-seitigen Anklageerwiderung gegen die Korruptionsvorwürfe der Staatsanwaltschaft zur Wehr gesetzt. Dies berichtete die «Bild am Sonntag». Wulffs Anwalt Bernd Müssig habe das Schreiben Mitte Juni beim Landgericht Hannover eingereicht. Darin würden schwere Vorwürfe…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 196 Leser -
  • 1B_126/2013: Verlängerung der Sicherheitshaft wegen Wiederholungsgefahr (amtl. Publ.)

    … [...] entsprechen der deutsche und der italienische Wortlaut von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO (drohende "schwere Verbrechen oder Vergehen"/"gravi crimini o delitti") weder der bisherigen Rechtsprechung, noch dem Sinn und Zweck der Bestimmung. Gestützt auf den französischen Wortlaut ("des crimes ou des délits graves") können grundsätzlich auch…

    swissblawg- 47 Leser -
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