Schwerbehinderung

  • Eine Diskriminierung ist schnell vermutet

    … älteste Kollege ist oder ein anderes Diskriminierungsmerkmal vorliegt. Gesetzliche Vermutungsregelung Da es regelmäßig sehr schwierig ist, zu beweisen, dass eine Ungleichbehandlung wegen des Alters, des Geschlechts, einer Schwerbehinderung oder eines anderen Diskriminierungsmerkmals erfolgt ist, hilft das Gesetz mit der Regelung in § 22 des…

    KÜMMERLEIN 360°- 96 Leser -
  • Außergewöhnlichen Belastungen – und die abweichende Steuerfestsetzung

    … Aufwendungen i.S. des § 33 Abs. 1 EStG sind grundsätzlich in dem Veranlagungszeitraum zu berücksichtigen, in dem der Steuerpflichtige sie geleistet hat. Eine abweichende Steuerfestsetzung nach § 163 AO ist atypischen Ausnahmefällen vorbehalten. Sie kommt nicht bereits dann in Betracht, wenn sich Aufwendungen im Veranlagungszeitraum der…

    Rechtslupe- 71 Leser -


  • Umsatzsteuerfreiheit von sozialhilferechtlichen Eingliederungsleistungen

    … Die Beschränkung der Umsatzsteuerfreiheit für Eingliederungsleistungen gemäß § 4 Nr. 16 Buchst. h UStG auf die Leistungen von Unternehmern, mit denen eine Vereinbarung nach § 75 SGB XII besteht, ist unionsrechtskonform. Die Leistungen der Vereinsbetreuerin sind nicht aufgrund von Vereinbarungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. h UStG i.V.m. § 75 SGB XII…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Steuernachlässe für Behinderte

    … Belastungen, unter anderem Schulgeld Privatfahrten Wohnungsumbau Heimunterbringung berufliche Fahrtkosten Kosten einer Haushaltshilfe Pflege-Pauschbetrag Umsatzsteuerbefreiung bei Blindheit Erbschaft- und Schenkungssteuerbefreiung Verfügung über Bausparverträge Lesen Sie hier weiter: Welche Steuervorteile können Behinderte in Anspruch nehmen? Der Beitrag Steuernachlässe für Behinderte erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

    Sie hören von meinem Anwalt!- 103 Leser -
  • Kindergeldanspruch von Eltern für ihre verheirateten behinderten Kinder

    … Gemäß § 62 Abs. 1, § 63 Abs. 1 Sätze 1 und 2 i.V.m. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG besteht für ein Kind, das das 18. Lebensjahr vollendet hat, ein Anspruch auf Kindergeld, wenn es wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, sofern die Behinderung vor Vollendung des 25. Lebensjahres…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Schwerbehinderung bei Bewerbung angeben?

    … unter den Gesichtspunkten des Verhaltens der Arbeitgeber in der Praxis und der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Diskriminierung durch Arbeitnehmer mal genähert und bin dabei auch darauf eingegangen, wie man mit einer Schwerbehinderung in einem Bewerbungsgespräch umgehen sollte: Schwerbehinderung bei Bewerbung angeben? Dieser Beitrag wurde…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 62 Leser -
  • Eingliederungshilfe – und die Umsatzsteuerfreiheit

    …Leistungen der Eingliederungshilfe und im Rahmen eines “Individuellen Services für behinderte Menschen”, die eine Pflegekraft auf der Grundlage von § 77 Abs. 1 Satz 1 SGB XI gegenüber einem auf dem Gebiet der Pflege von Menschen tätigen Verein erbringt, sind umsatzsteuerfrei, wenn die Kosten der Leistungen aufgrund gesetzlicher und vertraglicher ……

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Der Motorschaden am Behinderten-Fahrzeug

    …Die Aufwendungen für Kfz-Motorschaden eines Behinderten können nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden. Außergewöhnliche Belastungen gemäß § 33 Abs. 1, Abs. 3 EStG sind anzunehmen, wenn dem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen erwachsen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands. Diese Aufwendungen sind, soweit sie ……

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs durch einen Wohnungseigentümer

    …Der nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs durch einen Wohnungseigentümer auf eigene Kosten kann grundsätzlich nur mit Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer erfolgen; er begründet in aller Regel – anders als etwa der Einbau eines Treppenlifts oder einer Rollstuhlrampe – auch dann einen Nachteil im Sinne von § 22 Abs. 1 i.V.m…

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Anspruch auf Erhöhung der Wochenarbeitszeit

    … seine Klage erweitert und zustzlich hilfsweise einen Schadensersatzanspruch nach 15 Abs. 1 AGG in Hhe der ihm entgangenen Vergtung geltend gemacht. Zur Begrndung hat er sich darauf berufen, die Beklagte habe ihn bei der Vergabe der Stundenerhhungen wegen seiner Schwerbehinderung benachteiligt. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 83 Leser -
  • “Ich will mehr arbeiten!”

    … ihm entgangenen Vergütung geltend gemacht. Zur Begründung hat er sich darauf berufen, die Beklagte habe ihn bei der Vergabe der Stundenerhöhungen wegen seiner Schwerbehinderung benachteiligt. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Landesarbeitsgericht – unter Zurückweisung der Berufung des Klägers im…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 101 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK