Schwelm

  • Nutzungsausfall – Herabstufung von Oldtimern?

    … Kommentierung zu AG Schwelm, Urteil vom 17. November 2011, 24 C 112/11 Das Amtsgericht Schwelm hat in einem Urteil jüngst entschieden, dass bei älteren Fahrzeugen hinsichtlich der Frage der Höhe der pro Tag zu zahlenden unfallbedingten Nutzungsentschädigung eine Herabstufung um drei Gruppen nach der Tabelle von Sanden/Danner gerechtfertigt sein…

    Schadenfixblog- 68 Leser -


  • Schreiben die Amtsgerichte voneinander ab? – hier AG Verden zur Akteneinsicht

    … Ein Kollege hat mir vor einigen Tagen den Beschl. des AG Verden v. 23.08.2010 – 9b OWi 764/10 zukommen lassen. Er betrifft die Akteneinsicht im OWi-Verfahren. Das AG löst die Frage wie vor einiger Zeit das AG Schwelm (vgl. hier). Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung gitb es, Akteneinsicht in die Lebensakte nicht, denn die gibt es ja agr nicht…

    Burhoff online Blog- 63 Leser -
  • Akteneinsicht - ja, aber ...

    … Im aktuellen ADAJUR-Newsletter findet sich folgende Entscheidung des AG Schwelm 64 OWI 18/10 B vom 13.04.2010 Anspruch auf vollumfängliche Akteneinsicht - Kein Anspruch auf Einsicht in Lebensakte von technischen Messgeräten Zu den Unterlagen des Bußgeldverfahrens gehören sämtliche verfahrensbezogenen Unterlagen der Verwaltungsbehörden, die…

    RA J. Melchior, Wismar- 141 Leser -
  • Verkehrsbeeinflussungsanlage

    … Aus einem Anhörungsbogen wegen Tempoverstoßes: Die Höchstgeschwindigkeit wird durch eine Verkehrsbeeinflussungsanlage (Schilderbrücke mit Leuchtzeichen) festgesetzt. Zu Ihren Gunsten wurde die höchstmögliche Geschwindigkeit von 70 km/h zugrunde gelegt, auch wenn die Leuchtanzeige eine niedrigere Geschwindigkeit vorgeschrieben haben sollte. Das gilt in Sprockhövel auf der A 46 bei km 115 in Fahrtrichtung Schwelm. Keine Garantie für andere Schilderbrücken. …

    LawBlog- 144 Leser -
  • Nachricht von anonymem Besucher (4)

    … Hallo *****.Habe eben die beiden wichtigen Überweisungen von meinem Konto aus erledig.Einmal an die Gerichtskasse Essen 26,20 EUR u.13,20 EUR an die Kreisverwaltung Schwelm.Melde mich in den nächsten Tagen nochmal.Lieben Gruß aus ********* ***** u.******. Gut, dass das erledigt ist…

    muepe.de | weblog peter müller- 26 Leser -
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