Schwellenwert

  • Die Unterschwellenvergabeordnung erreicht die Bundesländer

    … (c) BBH Erst Hamburg, jetzt Bayern: Als zweites Bundesland nach der Freien und Hansestadt erklärt der Freistaat Bayern die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für anwendbar, die öffentliche Auftragsvergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte regelt. Am 14.11.2017 wurde die neue Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) in Bayern…

    Der Energieblog- 70 Leser -
  • Emissionshandel in der 4. Handelsperiode: Was kommt auf uns zu?

    …. Marktstabilitätsreserve (MSR) eingeführt worden. Diese soll ab 2019 die Zertifikate künstlich verknappen, um die Preise in die Höhe zu treiben. Hierzu ist nach dem bisherigen Stand vorgesehen, bei einem festgestellten Überschuss im Markt oberhalb eines definierten Schwellenwertes 12 Prozent dieser Überschüsse vom Versteigerungsbudget abzuziehen und in die…

    Der Energieblog- 114 Leser -


  • Vorsicht Schwelle! Neues zum Vergaberecht

    … Auftragsvergabe Einzug erhält. Im Zuge der E-Vergabe müssen Auftraggeber künftig öffentliche Aufträge im Internet bekannt machen und den Unternehmen ermöglichen, die Vergabeunterlagen kostenfrei abzurufen. Ab 2019 soll schließlich auch die Bieterseite digitalisiert werden: Bewerbungen erfolgen dann grundsätzlich nur noch elektronisch. Aber auch im Bereich…

    Der Energieblog- 122 Leser -
  • Netzkonto-Analyse: Tägliche Abrechnung hat positive Effekte

    … (c) BBH Seit dem 1.10.2016 müssen Netzkonten täglich abgerechnet werden. Dies konfrontiert Netzbetreiber mit einigen Änderungen. Im Vergleich zur Monatsbetrachtung entfällt der ausgleichende Effekt über den Monat hinweg. Der Schwellenwert für die Unterallokation wurde von 10 Prozent in der monatlichen Abrechnung auf 35 Prozent erhöht…

    Der Energieblog- 47 Leser -
  • Neue Schwellenwerte im europäischen Vergaberecht

    … Ab Januar gelten in der EU neue Schwellenwerte im Vergaberecht. Diese sind in allen europaweiten Vergabeverfahren zu beachten, die 2016 eingeleitet werden. Die EU-Kommission hat mit den Verordnungen 2015/2170 bis 2172/EU vom 24. November 2015 neue Schwellenwerte im Vergaberecht eingeführt. Mit den neuen Verordnungen werden zugleich die EU…

    CMS Hasche Sigle- 76 Leser -
  • Aufsichtsratswahl als Delegiertenwahl

    … Aufsichtsratswahl als Delegiertenwahl Wahlberechtigte Leiharbeitnehmer auf Stammarbeitsplätzen sind für den Schwellenwert von in der Regel mehr als 8.000 Arbeitnehmern mitzuzählen, ab dessen Erreichen die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer nach dem Mitbestimmungsgesetz (MitbestG) grundsätzlich nicht mehr als unmittelbare Wahl…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 176 Leser -
  • Leiharbeitnehmer – und die Schwellenwerte des Betriebsverfassungsgesetzes

    … Bei der Ermittlung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer nach § 38 Abs. 1 BetrVG sind Leiharbeitnehmer nach den Grundsätzen der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13.03.20131 mit zu berücksichtigen. Das Bundesarbeitsgericht hat die so genannte Zwei-Komponenten-Lehre bei drittbezogenem Personaleinsatz eingeschränkt. Maßgeblich kommt es…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 112 Leser -
  • EMIR: ESMA schlägt Neuberechnung vor – Unterliegen künftig mehr Unternehmen der Clearingpflicht?

    … absi­chernd oder nicht absi­chernd ent­fal­len dürfte. Schauen wir, wie es wei­ter geht. info/ines_zenke/”>Dr. Ines Zenke/Dr. Chris­tian Des­sau/Dr. Clau­dia Fischer Posted in Compliance, Energie, Energiehandel, Europarecht, Handel, Regulierung Tagged Börse, Clearing, Clearingpflicht, Clearingschwell, Derivate, EMIR, ESMA, Finanzaufsicht, Hedging, Meldepflicht, NFG, nicht-finanzielle Gegenpartei, OTC-Handel, Risikominderung, Schwellenwert, Stromband, systemische Relevanz, Warenderivat Sep·08…

    Der Energieblog- 97 Leser -
  • LAG München: ehrenamtliche Mitarbeiter zählen nicht!

    … Das Landesarbeitsgericht München ( Urteil vom 26.11.2014 10 Sa 471/14) hatte zu entscheiden, ob bei der Frage, ob ein Kleinbetrieb vorliegt oder das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet (Schwellenwert: mehr als 10 Arbeitnehmer) auch ehrenamtliche Mitarbeiter zu berücksichtigen sind. Das LAG München entschied letztendlich, dass ehrenamtliche Tätige – da keine Arbeitnehmer – nicht bei der Berechnung des Schwellenwertes nach § 23 Abs. 1 KSchG einzubeziehen sind. Rechtsanwalt Andreas Martin …

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 145 Leser -


  • REMIT-Meldepflicht im Energiegroßhandel: Startschuss zur Registrierung gefallen

    … © BBH Lange genug hat es gedau­ert. Doch jetzt sind die gesetz­li­chen Grund­la­gen für das Mel­de­we­sen im euro­päi­schen Ener­gie­groß­han­del gelegt – und es wird ernst: Am 18.12.2014 hat die EU-Kommission die Durch­füh­rungs­ver­ord­nung zur REMIT (1348/2014) ver­öf­fent­licht (wir berich­te­ten), die die Ver­ord­nung für Inte­gri­tät…

    Der Energieblog- 150 Leser -
  • Bundesnetzagentur verabschiedet Festlegung GABi Gas 2.0

    … © BBH Die Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA) hat mit Beschluss vom 19.12.2014 das Fest­le­gungs­ver­fah­ren „GABi Gas 2.0“ (Az. BK7-14–020) abge­schlos­sen. Damit wird das Aus­gleichs– und Bilan­zie­rungs­sys­tem im Gas neu gere­gelt. Neue Vor­ga­ben zu Daten­mel­de­pflicht, Netz­kon­to­ab­rech­nung, Regel­en­er­gie­um­lage und unter­tä­gi­ger…

    Der Energieblog- 330 Leser -
  • Fusionskontrolle bei Unternehmensübernahmen, Fusionen und Joint Ventures

    … Eine Übernahme oder ein Joint Venture unterliegen den gesetzlichen Regeln zur Fusionskontrolle. Oft sind es die Untersuchungen der europäischen oder nationalen Fusionskontrollbehörden, die eine solche Transaktion verzögern oder nur unter Auflagen zulassen. Der CMS Guide to Merger Control 2014 gibt eine Übersicht zur Fusionskontrolle in allen 44…

    CMS Hasche Sigle- 54 Leser -
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