Schwarzfahren

    • Schwarzfahren – Hardliner gegen Realos

      Der Streit um die Strafbarkeit des Schwarzfahrens geht in die nächste Runde. Nach dem Verkehrsgerichtstag in Goslar sind jetzt die Länderjustizminister auf der Suche nach einer Lösung. Die Länderjustizminister streiten, ob die Strafbarkeit des Schwarzfahrens noch zeitgemäß ist. Wer ohne Fahrschein fährt, dem kann wegen des “Erschleichens von Beförderungsleistungen” im Wiederho ...

      JUDID- 123 Leser -
  • Interview: Sollte Schwarzfahren aus dem StGB gestrichen werden?

    … Der Deutsche Richterbund und auch immer mehr Politiker aus unterschiedlichen Parteien möchten Schwarzfahren aus dem Strafgesetzbuch streichen und zu einer Ordnungswidrigkeit herabstufen. Darüber sprach ich mit Axel Nagler von der Essener Kanzlei Nagler, Rothfahl, Haberkern und Partner. Der erfahrene Strafrechtler ist auch im Vorstand der…

    JUDID- 79 Leser -
  • Schwarzfahren: Richterbund fordert Gesetzesänderung

    … Mitte 2017 in die Tat umgesetzt, als der damalige Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) eine Kooperationsvereinbarung mit Erzbistümern und den Caritasverbänden unterzeichnete. Damit können zukünftig in Nordrhein-Westfalen Ersatzfreiheitsstrafen alternativ in Kirchengemeinden und katholischen Sozialeinrichtungen abgeleistet werden. Quellen: mit Material der dts-nachrichtenagentur, PM VDV, NJW Heft 30/2014 …

    JUDID- 290 Leser -


  • Der angehende Lehrer – und seine fehlende charakterliche Eignung wegen Schwarzfahrens

    …Ein Bewerber für ein Lehramt kann auch nachdem er zunächst ausgewählt wurde, noch aufgrund fehlender charakterlicher Eignung abgelehnt werden. In dem hier vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall hat das Land Berlin dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt, diese aber nach Einholung eines erweiterten Führungszeugnisses abgelehnt. In dem ……

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Höhere Strafe beim Schwarzfahren hat keine Wirkung

    … Wer hätte das Gedacht – höhere Strafen haben keine Auswirkung auf das Schwarzfahren! In der Kriminologie gibt es die Ansicht, dass hohe Strafen abschrecken. Obwohl in Amerika viele Menschen in Todeszellen sitzen, werden weiterhin Straftaten begangen. Nicht nur am oberen Ende der Kriminalität versagt die Abschreckung. Auch beim Schwarzfahren…

    strafrechtsblogger- 146 Leser -
  • ÖPNV – und die beendete Teilnahme am Großkundenabo

    …Eine für sich genommen unbedenkliche Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Verkehrsbetriebs, wonach ein Fahrgast, dessen Berechtigung zur Teilnahme an einem preislich vergünstigten Großkundenabonnement endet, bei unterbliebener Rückgabe der Fahrkarte für die verbleibende Zeit bis zum Ablauf der auf dieser vermerkten Geltungsdauer ein…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Strafrecht in Zahlen – PKS 2015 vorgestellt

    … verzeichnen, insbesondere beim Ladendiebstahl. Daneben wurden auch mehr Rauschgiftdelikte erfasst, also Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Die Berliner PKS für das Jahr 2015 zeigt ähnliche Entwicklungen auf. Auch in Berlin haben Fälle von Diebstahl und Betrug zugenommen. Am auffälligsten jedoch ist in Berlin die Zunahme im Bereich…

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 90 Leser -
  • Schwarzfahren im ICE

    … Steffen Dietrich Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Berlin-Kreuzberg [+] Konstantin Stern Diplom-Jurist und Diplom-Politikwissenschaftler; Doktorand an der Universität Potsdam [+] Tobias Kreher Student der Rechtswissenschaft in Berlin [+] Alexander Barthel, Pauline Bozo, Claire Dourlen, Karolina Ewert, Laura Golditzsch, Vanessa…

    strafrechtsblogger- 233 Leser -
  • Kann die Rechtskraft eines Urteils durchbrochen werden?

    … Ein Gastbeitrag von Rebekka Franke, Studentin an der Freien Universität Berlin In dem Beschluss vom 15.12.2015 – 17 Qs 71/15 beschäftigt sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage, ob ein Sachverständiger als neues Beweismittel im Sinne des § 359 Nr. 5 StPO einen Wiederaufnahmegrund darstellen kann. Vorausgegangen war ein Verfahren des…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 116 Leser -
  • Ich fahre schwarz!

    … sucht und dem Zugbegleiter erst bei routinemäßiger Kontrolle auffällt. Denn mit diesem Verhalten gebe er sich den Anschein, er erfülle die nach den Geschäftsbedingungen der Bahn erforderlichen Voraussetzungen für die Beförderung. Der an der Mütze angebrachte Zettel mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“ erschüttere diesen Eindruck nicht. Hierzu…

    Rechtslupein Strafrecht- 170 Leser -
  • Anarchie in Bussen und Bahnen? "Ich fahre schwarz!"

    …, unter Verweis auf Gesetzeswortlaut und BGH-Entscheidung noch eine strafrechtliche Verurteilung zu begründen. Das LG München II stellte jüngst ein Verfahren ein, nachdem noch das AG eine Geldstrafe verhängt hatte. 40 Euro an die Klinikclowns war der Preis für die Einstellung. Nun mag man, wie Christian Rath in der taz, entgegnen, dieser offene…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 403 Leser -


  • Die Fahrschein, bitte

    … Strafrechtskanzlei Dietrich Wiener Straße 7 10999 Berlin-Kreuzberg Telefon Büro: 030 / 609 857 413 Telefon Notfall: 0163 / 9133 940 (bei Verhaftung/Durchsuchung) www.strafrechtskanzlei-dietrich.de…

    Konstantin Stern/ strafrechtsblogger- 221 Leser -
  • Sparsame Investmentbanker

    … Darüber, wie weit die arbeitsrechtlichen Nebenpflichten des Arbeitnehmers auch in seine Privatsphäre hineinreichen, gibt es immer wieder Auseinandersetzungen. Zuletzt hatte Markus Stoffels hier im BeckBlog berichtet, dass sich die Diakonie von einer Erzieherin trennen möchte, weil diese in ihrer Freizeit in Pornofilmen mitgewirkt hat…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 73 Leser -
  • Kontrollwahn bei der BVG

    … angetroffenen Nutzern. Wer 3x beim Schwarzfahren erwischt wird, muss seit einiger Zeit regelmäßig mit einer Strafanzeige und Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen Beförderungserschleichung nach § 265a StGB rechnen. Soweit die Kontrolldichte die notorisch klammen Kassen der öffentlichen Verkehrsanbieter erfreuen mag, ist sie für den…

    Rechtsanwalt André Stern/ strafrechtsblogger- 294 Leser -
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