Schwarzfahren

    • Schwarzfahren: Richterbund fordert Gesetzesänderung

      Der Deutsche Richterbund möchte Schwarzfahren als Tatbestand aus dem Strafgesetzbuch streichen, um die Gerichte zu entlasten. Das sagte der Vorsitzende des Richterbundes, Jens Gnisa, letzte Woche dem “Inforadio” des RBB. Der Deutsche Richterbund schiebt den schwarzen Peter den Verkehrsbetrieben zu, indem er sagt: “Natürlich können sich die Verkehrsbetriebe besser gegen Schwarzfahren schützen.

      JUDID- 284 Leser -
    • Interview: Sollte Schwarzfahren aus dem StGB gestrichen werden?

      Der Deutsche Richterbund und auch immer mehr Politiker aus unterschiedlichen Parteien möchten Schwarzfahren aus dem Strafgesetzbuch streichen und zu einer Ordnungswidrigkeit herabstufen. Darüber sprach ich mit Axel Nagler von der Essener Kanzlei Nagler, Rothfahl, Haberkern und Partner. Der erfahrene Strafrechtler ist auch im Vorstand der Strafverteidiger-Vereinigung NRW tätig u ...

      JUDID- 76 Leser -
  • Der angehende Lehrer – und seine fehlende charakterliche Eignung wegen Schwarzfahrens

    …Ein Bewerber für ein Lehramt kann auch nachdem er zunächst ausgewählt wurde, noch aufgrund fehlender charakterlicher Eignung abgelehnt werden. In dem hier vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall hat das Land Berlin dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt, diese aber nach Einholung eines erweiterten…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Höhere Strafe beim Schwarzfahren hat keine Wirkung

    … Wer hätte das Gedacht – höhere Strafen haben keine Auswirkung auf das Schwarzfahren! In der Kriminologie gibt es die Ansicht, dass hohe Strafen abschrecken. Obwohl in Amerika viele Menschen in Todeszellen sitzen, werden weiterhin Straftaten begangen. Nicht nur am oberen Ende der Kriminalität versagt die Abschreckung. Auch beim Schwarzfahren…

    strafrechtsblogger- 145 Leser -


  • ÖPNV – und die beendete Teilnahme am Großkundenabo

    …Eine für sich genommen unbedenkliche Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Verkehrsbetriebs, wonach ein Fahrgast, dessen Berechtigung zur Teilnahme an einem preislich vergünstigten Großkundenabonnement endet, bei unterbliebener Rückgabe der Fahrkarte für die verbleibende Zeit bis zum Ablauf der auf dieser vermerkten Geltungsdauer ein…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Strafrecht in Zahlen – PKS 2015 vorgestellt

    … des Schwarzfahrens. Während im Jahr 2013 nur ca. 7.000 Fälle des Erschleichens von Leistungen erfasst wurden, waren es im Jahr 2014 hingegen 34.850 erfasste Fälle und im Jahr 2015 mit 34.196 ähnlich viele Erfassungen im Bereich der Beförderungserschleichung (vgl. Seite 22 der Veröffentlichung der PKS Berlin 2015). Dieser enorme Anstieg von Fällen…

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 90 Leser -
  • Schwarzfahren im ICE

    … Steffen Dietrich Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Berlin-Kreuzberg [+] Konstantin Stern Diplom-Jurist und Diplom-Politikwissenschaftler; Doktorand an der Universität Potsdam [+] Tobias Kreher Student der Rechtswissenschaft in Berlin [+] Alexander Barthel, Pauline Bozo, Claire Dourlen, Karolina Ewert, Laura Golditzsch, Vanessa…

    strafrechtsblogger- 233 Leser -
  • Kann die Rechtskraft eines Urteils durchbrochen werden?

    … Ein Gastbeitrag von Rebekka Franke, Studentin an der Freien Universität Berlin In dem Beschluss vom 15.12.2015 – 17 Qs 71/15 beschäftigt sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage, ob ein Sachverständiger als neues Beweismittel im Sinne des § 359 Nr. 5 StPO einen Wiederaufnahmegrund darstellen kann. Vorausgegangen war ein Verfahren des…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 116 Leser -
  • Ich fahre schwarz!

    … Ein Fahrgast mach sich auch dann wegen Beförderungserschleichung strafbar, wenn er an seiner Mütze einen Zettel mit der sicht- und lesbaren Aufschrift „Ich fahre schwarz“ angebracht hat. In dem hier vom Oberlandesgericht Köln entschiedenen Fall hatte der Angeklagte am 11.11.2011 in Köln den ICE Richtung Frankfurt/Main bestiegen und sich einen…

    Rechtslupein Strafrecht- 170 Leser -
  • Anarchie in Bussen und Bahnen? "Ich fahre schwarz!"

    … Das Erschleichen von Leistungen, umgangssprachlich "Schwarzfahren", stellt mit weit über 200.000 Fällen jährlich einen erheblichen Anteil an allen statistisch erfassten Straftaten und bringt in der Praxis – bis hin zum Strafvollzug – als Bagatellstraftat einen unverhältnismäßig hohen Verfolgungsaufwand mit sich, siehe schon hier. Die früher…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 403 Leser -
  • Die Fahrschein, bitte

    … Strafrechtskanzlei Dietrich Wiener Straße 7 10999 Berlin-Kreuzberg Telefon Büro: 030 / 609 857 413 Telefon Notfall: 0163 / 9133 940 (bei Verhaftung/Durchsuchung) www.strafrechtskanzlei-dietrich.de…

    Konstantin Stern/ strafrechtsblogger- 221 Leser -
  • Sparsame Investmentbanker

    … Darüber, wie weit die arbeitsrechtlichen Nebenpflichten des Arbeitnehmers auch in seine Privatsphäre hineinreichen, gibt es immer wieder Auseinandersetzungen. Zuletzt hatte Markus Stoffels hier im BeckBlog berichtet, dass sich die Diakonie von einer Erzieherin trennen möchte, weil diese in ihrer Freizeit in Pornofilmen mitgewirkt hat…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 73 Leser -


  • Kontrollwahn bei der BVG

    … angetroffenen Nutzern. Wer 3x beim Schwarzfahren erwischt wird, muss seit einiger Zeit regelmäßig mit einer Strafanzeige und Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen Beförderungserschleichung nach § 265a StGB rechnen. Soweit die Kontrolldichte die notorisch klammen Kassen der öffentlichen Verkehrsanbieter erfreuen mag, ist sie für den…

    Rechtsanwalt André Stern/ strafrechtsblogger- 294 Leser -
  • Wird Schwarzfahren bald teurer?

    … Das Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln wird bereits mit einem erhöhten Beförderungsentgelt in Höhe von 40,00 € sanktioniert. Zudem wird das Schwarzfahren als Beförderungserschleichung nach § 265a StGB gern auch mal strafrechtlich verfolgt. Zumindest auf der Einnahmenseite geht da doch sicher noch mehr .. dachte und kann sich das…

    Rechtsanwalt André Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 143 Leser -
  • Freie Fahrt beim Schwarzfahren?

    … Wahrscheinlich sind die meisten regelmäßigen Nutzer von Bus und Bahn schon einmal Schwarzgefahren. Wen man erwischt wird, droht zunächst die Zahlung eines erhöhten Beförderungsentgeltes. Wem dieses Risiko zu hoch ist, kann nach einem Bericht der Berliner Zeitung wenigstens in Stockholm eine Versicherung abschließen, die zahlt, wenn man beim…

    Strafrechtsblogger/ strafrechtsblogger- 150 Leser -
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