Schutzrecht



  • Zur Vergleichbarkeit von E-Books mit gedruckten Werken

    … Urteil des EuGH vom 10.11.2016, Az.: C-174/15 1. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 Buchst. b und Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums sind dahin…

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • Brand Monitoring- Markenüberwachung, weshalb ist sie wichtig?

    … demnach regelmäßig die eigene Marke, deren Nutzung, Verbreitung und konkurrierende neue Marken überwachen. Mithilfe der Markenüberwachung, dem so Genannten „Monitoring“, wird gezielt in regelmäßigen Abständen, z.B. monatlich, nach neu angemeldeten und bereits registrierten Marken gesucht, die der eigenen Marke ähnlich oder mit dieser identisch sind…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 106 Leser -
  • Was bringt mir eine Markenanmeldung und was kostet sie?

    … Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu begründen und zu schützen – und so den Wert des eigenen Unternehmens zu steigern. Anders als ein reines Namensrecht bietet das Markenrecht ein Monopol, so dass eine Markenanmeldung zu…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 65 Leser -
  • Irreführende Zahlungsaufforderungen

    … Der Fortbestand von gewerblichen Schutzrechten hängt von der Entrichtung sog. Aufrechterhaltungsgebühren ab. Diese sind, abhängig vom Zeitpunkt der jeweiligen Anmeldung und nach Art des Schutzrechts, zu unterschiedlichen Zeitpunkten zur Zahlung fällig. Hiermit ist ein organisatorischer Aufwand für die Schutzrechtsinhaber verbunden, den…

    Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blogin Wettbewerbsrecht- 44 Leser -
  • Warum darf Air Berlin den Begriff “Olympia” nicht verwenden?

    … Mehrere Medien, u.a. SPON und die Berliner Morgenpost, berichten, dass die Fluggesellschaft Air Berlin das Wort “Olympia” auf den Werbebannern ihrer Flugzeuge überkleben muss. Air Berlin hatte für die Olympiabewerbung Berlins mit dem Slogan “Wir wollen die Spiele! Berlin für Olympia” auf ihren Maschinen geworben. Der Deutsche Olympische…

    Internet-Law- 117 Leser -


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