Schutzimpfung

  • Die Schutzimpfungen der Beamtentochter und die Beihilfefähigkeit

    … in dem hier vorliegenden Fall eines Beamten entschieden, der Beihilfe für die Schutzimpfungen seiner Tochter begehrt hat. Bei Beamten übernimmt der Dienstherr einen Teil der krankheitsbedingten Kosten im Wege der Beihilfe; im Übrigen müssen Beamte sich und ihre Kinder auf eigene Kosten versichern. Der Kläger hat im August 2013 bei seinem Dienstherrn…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Die Folgen einer Schweinegrippeimpfung

    … Bei einer besonderen beruflichen Gefährdung kann eine Impfung einen Arbeitsunfall begründen. Bei einer Kinderkrankenschwester, die nach der Impfung gegen die Schweinegrippe schwer erkrankt, hat aufgrund ihrer Tätigkeit ein erhöhtes Risiko bestanden, zumal die Schweinegrippe nach den Informationen des Robert-Koch-Instituts besonders Kinder und…

    Rechtslupe- 18 Leser -


  • Masern in der Schule

    … Grundschule einen Kochkurs durch. Bei einer Überprüfung der Impfausweise der Schüler ist festgestellt worden, dass der Kläger bislang weder gegen Masern geimpft, noch hatte er eine Masernerkrankung durchgemacht. Die Teilnahme an der Schutzimpfung lehnten seine Erziehungsberechtigten ab. Dem Kläger wurde daraufhin am 5. Juni 2007 im Schulsekretariat…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 25 Leser -
  • Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation

    … Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig erhalte: “Vor der Schwangerschaft 36″ Ich bin nicht sicher, ob das seinen Grund…

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 51 Leser -
  • Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation

    … Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig erhalte: “Vor der Schwangerschaft 36″ Ich bin nicht sicher, ob das seinen Grund…

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 17 Leser -
  • Schwere Behinderung durch Impfungen ?

    … Ein Anspruch auf Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz besteht nicht nur, wenn die gesundheitliche Schädigung ursächlich auf die Impfung zurückgeführt werden kann, sondern es genügt bereits die Wahrscheinlichkeit des Ursachenzusammenhangs. Spricht die schwere geistige und körperliche Behinderung, die einige Wochen nach einer Impfung…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Impfschaden

    … Der Anspruch auf Ersatz für einen Impfschaden richtet sich nach § 60 Abs 1 IfSG, der am 01.01.2001 in Kraft getreten ist und den bis dahin geltenden – weitgehend wortlautgleichen – § 51 Abs 1 BSeuchG abgelöst hat. § 60 Abs 1 Satz 1 IfSG bestimmt: Wer durch eine Schutzimpfung oder durch eine andere Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die von…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Vieh-Impfpflicht gegen Blauzungenkrankheit

    … Blauzungenkrankheit verantwortlich gemachte Virus überhaupt in lebenden Organismen vorkommt und es für den Ausbruch der Krankheit verantwortlich ist. Angesichts der hohen Mortalitätsrate, insbesondere bei betroffenen Schafen, liegt auch eine Tierseuche vor. Die Impfung ist entgegen der Auffassung der Bauern auch wirksam. Im Jahr 2007 sind noch ca…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 8 Leser -
  • Opferversorgung bei Impfstudien

    … Wer durch eine Schutzimpfung, die von der zuständigen Landesbehörde öffentlich empfohlen und in deren Bereich vorgenommen wurde, eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, erhält nach dem Infektionsschutzgesetz wegen der Folgen dieses Impfschadens Versorgung nach den Grundsätzen der Kriegsopferversorgung. Einer solchen öffentlichen…

    Rechtslupe- 10 Leser -
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