Schutzhindernisse

    • Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

      Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fack ju Göthe“ als Wortmarke geschützt werden? Fallen die roten Schuhsohlen des französischen Designers Christian Louboutin unter den Markenschutz? Doch was ist überhaupt eine Marke und wann macht eine Anmeldung Sinn? Wie verläuft das Verfahren und welche Vorteile können sich au.

      WK LEGAL Online Blogin Markenrecht- 71 Leser -
  • Markenschutz von quadratischen Schokoladentafelverpackungen

    … Beschluss des BPatG vom 04.11.2016, Az.: 25 W (pat) 78/14 In einem markenrechtlichen Löschungsverfahren können nicht nur Warenformen, sondern auch Warenverpackungsformen auf Schutzhindernisse überprüft werden. Das gilt nicht nur für notwendige Verpackungen, sondern auch für sog. Warenumverpackungen, die die Form der Ware deutlich erkennen lassen…

    kanzlei.biz- 57 Leser -


  • BGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

    … BGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Die Beiersdorf AG muss um die Farbmarke DE 30571072 „Blau (Pantone 280 C)", das bekannte „Nivea“-Blau fürchten. Ein Wettbewerber, selbst Hersteller von Körperpflegeprodukten, hat beantragt die Marke löschen lassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte dem…

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Markenrecht- 40 Leser -
  • MyPedfood.de vs. myPedfood®

    … Aktuell musste wieder ein StartUp offline gehen, da es sich im Streit um seine Domain geschlagen gab. MyPetFood-Gründer Michael Busch teilte mit, dass der Betrieb des Shops eingestellt wird, da der Mitbewerber, die Wunschfutter GmbH, das Unternehmen abgemahnt hat und zukünftige die Verwendung der Domain mypetfood.de untersagte. Grundlage der…

    Recht geblogtin Markenrecht Abmahnung- 28 Leser -
  • Löschungen (28/2011)

    … Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 57 608 EXPAT Nizzaklassen: 35, 36, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 22 150 Querdenker Nizzaklassen: 16, 35, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA…

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • Kein Markenschutz für “Graf Ficken”

    … Angabe zur Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010043781.2 Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) „sittlich anstößig, Frauendiskrimination” Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 68 Leser -
  • Löschungen (26/2011)

    … Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 089 Cordarone Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 85 094 Flixotide Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 85 104 Ivadal Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser -
  • Löschungen (24/2011)

    … Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 46 025 44860WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 026 44865WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 027 44870WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 03 324 Nizzaklassen: 35, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 16 402 Nizzaklasse: 39 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • Löschungen (23/2011)

    … Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 21 726 Detektei Maus Nizzaklassen: 16, 25, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • “Nicht quatschen, machen” – Löschungsantrag gestellt

    … Da hat sich jemand die Marke zu Herzen genommen und ohne langes Quatschen den Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt. 30 2010 070 819 Nicht quatschen, machen Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27 Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Nach dem Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” hat das DPMA jetzt über die Schutzfähigkeit einer zweiten Marke des Unterhalters Mario Barth zu befinden. …

    MarkenBlog- 35 Leser -
  • Löschungsanträge (15/2011)

    … Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 53 034 LAPD Nizzaklassen: 18, 25, 35 30 2008 038 700 Nizzaklassen: 3, 5, 8, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 39, 41, 43, 44 Quelle: DPMA…

    MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Löschungen (09/2011)

    … Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 45 642 Nizzaklassen: 07, 10, 21 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 13 Leser -


  • S-Bahn – die nächste Markenlöschung

    … Eurailpress – das Branchenmagazin für Schienenverkehr und Technik – meldet die Löschung der Wortmarke “S-Bahn” durch das Deutsche Patent- und Markenamt. Den Antrag dazu hat der Zweckverband für den Leipziger Nahverkehr (ZVNL) gestellt. Die Marke diene nicht als konkreter betrieblicher Herkunftshinweis und sei als Gattungsangabe allgemein frei zu…

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • Löschungen (05/2011)

    … Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 15 004 Massivholz – Natur Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 005 Massivholz Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 006 Massivholz…

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • Löschungen (04/2011)

    … Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 51 606 Nizzaklassen: 21, 30, 31 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 16 Leser -
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