Schutzhindernis

  • “Stadtwerke Bremen” als Marke – und das Schutzhindernis der Täuschungseignung

    …Das Schutzhindernis der Täuschungseignung (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG) ist nicht erfüllt, wenn für die mit der Marke beanspruchten Waren oder Dienstleistungen eine Benutzung möglich ist, bei der keine Irreführung des Verkehrs erfolgt. Der Eintragung der Marke “Stadtwerke Bremen” für Waren und Dienstleistungen eines Versorgungsunternehmens steht § 8 ……

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Marke „CUP GUMS“ weist keine hinreichende Unterscheidungskraft auf

    … Beschluss des BPatG vom 09.08.2016, Az.: 24 W (pat) 43/16 Wortmarken, die lediglich Sachangaben hinsichtlich der Beschaffenheit des anzumeldenden Produkts beinhalten und keine betrieblichen Herkunftshinweise aufweisen, sind nicht im Markenregister einzutragen. Denn diesen Marken fehlt es an der notwendigen Unterscheidungskraft, die Voraussetzung…

    kanzlei.biz- 49 Leser -


  • Markenlöschungsantrag muss konkrete Benennung des absoluten Schutzhindernisses beinhalten

    … Beschluss des BGH vom 11.02.2016, Az.: I ZB 87/14 a) Die Zulässigkeit eines Löschungsantrags gemäß § 54 Abs. 1, §§ 50, 8 MarkenG setzt die Angabe eines konkreten absoluten Schutzhindernisses im Sinne von § 8 MarkenG voraus. b) Die Frist des § 54 Abs. 2 Satz 2 MarkenG wird durch einen unzulässigen Löschungsantrag nicht in Gang gesetzt. Weiterlesen…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Wortzeichen „AppOtheke“ kann nicht markenrechtlich geschützt werden

    … „Apotheke“ übereinstimmt, das Doppel-p vom angesprochenen Verkehrskreis als Schreibfehler verstanden wird und die Verwendung von Klein- oder Großbuchstaben bei der Beurteilung einer Wortmarke irrelevant ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 71 Leser -
  • Die Marke als Abkürzung

    …, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden2. Maßgeblich für die Unterscheidungskraft einer Marke ist die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder…

    Rechtslupein Markenrecht- 29 Leser -
  • Die Marke “smartbook”

    … das Schutzhindernis im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 9 MarkenG auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag auf Löschung besteht. Das Bundespatentgericht hat der Prüfung, ob die Marke trotz Vorliegens von Schutzhindernissen registriert worden ist, den Eintragungszeitpunkt zugrunde gelegt. Der Bundesgerichtshof hat jedoch nach dem…

    Rechtslupein Markenrecht- 37 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK