Schulze

  • Rezension Öffentliches Recht: Grundgesetz

    …Dreier (Hrsg.), Grundgesetz-Kommentar, Band 1: Präambel, Artikel 1-19, 3. Auflage, Mohr Siebeck 2013 Von Ass. iur. Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Herausgegeben von Horst Dreier und bearbeitet von den Autoren Hartmut Bauer, Gabriele Britz, Frauke Brosius-Gersdorf, Horst Dreier, Georg Hermes, Werner Heun, Martin Morlok, Helmuth Schulze…

    Die Rezensenten- 34 Leser -
  • Ich habe (nicht) fertig …

    … Kommission künftig mit dem Carbon-Leakage-Problem umgeht, ganz zu schweigen. Auch im Umweltrecht tut sich einiges: Die Industrieemissionsrichtlinie (IED) wirbelt im Immissionsschutzrecht allerhand Staub auf (wir berichteten), und die Bundeskompensationsverordnung (wir berichteten) tut das Gleiche im Naturschutzrecht. Mehr zu diesen und anderen relevanten Themen in unserem aktuellen Newsletter, zu finden hier. Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Miriam Vollmer/Carsten Telschow/Anja Schulze …

    Der Energieblog- 77 Leser -


  • Promis in Werbeprospekten

    … Regelmäßig kommt es vor, dass sich bekannte Personen der Öffentlichkeit mit oder ohne Einwilligung in Werbeprospekten wieder finden. Mit einem solchen Fall musste sich nunmehr auch das Landgericht Köln (Teilurteil vom 20.02.2013, Az. 28 O 431/12) befassen. Die Klägerin war Hauptdarstellerin in dem Film „Die Rache der Wanderhure“. Anfang März…

    rechtsportlich.net- 40 Leser -
  • Dreier/Schulze, Urheberrecht, 4. Auflage 2013

    …http://www.beck-shop.de/Dreier-Schulze-Urheberrechtsgesetz-UrhG/productview.aspx?product=8898933 149 Euro, die sich lohnen. Im Nachtrag wird das Leistungsschutzrecht für Presseverleger behandelt. S. 2150 liest man, die "freie knappe, aber zweckdienliche Beschreibung des verlinkten Inhalts" sei gewährleistet. Damit ist der Schabernack, den http://www.nfhdata.de/ veranstaltete (inzwischen kürzt Berg die Überschrift offenbar nicht mehr), einmal mehr als Show entlarvt.…

    Archivalia- 80 Leser -
  • In eigener Sache: Offener Brief zum Eckpunktepapier der Bundesministerien / Energiewende

    … In einem offenen Brief hat sich Lothar Schulze, Geschäftsführer der Windwärts Energie GmbH, in der ich als Syndikus tätig bin, an die Minister Peter Altmaier (Umwelt) und Philipp Rösler (Wirtschaft) gewandt. In seiner Reaktion auf deren „Eckpunktepapier zur Strompreissicherung“ fordert er, die Stromsteuer um ein Viertel zu senken. Dies führe zu…

    Jurop.org- 27 Leser -
  • Doppelgänger in der Werbung

    …. § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG und/oder § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 22 KUG geltend gemacht werden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Verwendung der typischen Kleidung, Haartracht, Sprechweise und charakteristische Aussprache ein Bildnis im Sinne des § 22 KUG darstellen können. Der Begriff des Bildnis umfasst die Darstellung einer…

    rechtsportlich.netin Medienrecht- 85 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Kunstrecht

    …Ebling / Schulze, Kunstrecht - Zivilrecht, Steuerrecht, Stiftungsrecht, 2. Auflage C.H. Beck 2012 Von RA, FA für IT-Recht und FA für Verwaltungsrecht Christian Stücke, Helmstedt Rechtsfragen der Kunst und ihrer Verwertung können eine schon fast erstaunliche Vielfalt erreichen. Das vorliegende Werk stellt sich der Herausforderung, diese Vielfalt…

    Die Rezensentenin Medienrecht Steuerrecht Zivilrecht- 16 Leser -
  • Wer hat an der Uhr gedreht …..

    …… ist es wirklich schon so spät? Heute Nacht wurde uns eine Stunde “geschenkt”. Wobei, genaugenommen haben wir sie zurückbekommen. Und wie das bei Juristen so ist …….. gibt es natürlich auch im Hinblick auf die Zeitumstellung rechtliche Fragen. Zu diesen Fragen stand Prof. Götz Schulze Rede und Antwort im rbb. Der Plan das Blitzerfoto…

    Gedankensalat- 33 Leser -
  • BGH – “Alles kann besser werden”

    … den Schutzzweck von § 101 Abs. 2 UrhG. Die Vorschrift schafft einen Auskunftsanspruch insbesondere gegen Provider, ohne deren Hilfe von der Rechtsverletzung nicht auf die Person des Verletzers geschlossen werden kann (vgl. Dreier, in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl. 2008, § 101, Rn. 10). Dieser Anspruch würde konterkariert werden, wenn der…

    For..Netin Medienrecht- 87 Leser -


  • BHG erleichtert Copyfraud

    … Int., 2010, 67, 72; Loewenheim/J. B. Nordemann in Loewenheim, Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl., § 62 Rn. 7; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl., vor §§ 31 ff. UrhG Rn. 174; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 31 Rn. 14; Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 31 ff. UrhG Rn. 124 f…

    Archivalia- 110 Leser -
  • Ein Special Blind Date mit Justizia

    … “Ich habe mein Leben bestmöglich gelebt” sagt er. “Das ist alles gut so.” An seinem neunzigsten Geburtstag, dem 10. April, wird Hans-Eugen Schulze mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet. Der erste blinde Richter am Bundesgerichtshof [ab März 1963 bis Dezember 1985 Richter im II. Zivilsenat (u. a. Gesellschafts- und Vereinsrecht)] . Eine außergewöhnliche Juristenkarriere, denn eigentlich sollte er flechten oder stenografieren. Der ganze Bericht dazu hier. Mehr zu Hans-Eugen Schulze auf seiner Website. …

    Jus@Publicum- 19 Leser -
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